Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat heute in einer Rede auf der Internationalen Konferenz des Prespa-Forum-Dialogs zum Thema „Western Balkans: the Missing Puzzle for Completing Europe“ (Der Westbalkan: das fehlende Puzzleteil für Europa) in Ohrid, Nordmazedonien, die Rolle des Europarates bei der Unterstützung der Region auf ihrem Weg zu Frieden, Wohlstand und ihrem „rechtmäßigen Platz in unserer gemeinsamen europäischen Familie“ erläutert. Die Angleichung an die Normen des Europarates ist ein Kernstück des EU-Beitrittsprozesses, merkte sie an.
Die Generalsekretärin unterstrich die „zentrale und geschätzte Rolle“, welche die Westbalkanländer im Europarat spielen, und ihre aktiven Anstrengungen zur Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität und Förderung der Medienfreiheit sowie Bekämpfung von Diskriminierung und zum Schutz der Rechte gefährdeter Gruppen. „Die innerstaatlichen Behörden haben wichtige Schritte unternommen, um ihre Gesetzgebung und Praxis in Einklang mit europäischen und anderen internationalen Normen zu bringen“, erklärte die Generalsekretärin und nannte die Horizontale Fazilität für den Westbalkan und die Türkei von Europarat und EU als einen der wichtigen Mechanismen zur diesbezüglichen Unterstützung. „Es ist eine zunehmende Übereinstimmung mit europäischen Normen und dem Besitzstand der EU in all diesen Bereichen zu verzeichnen. Weitere Fortschritte werden sicher folgen.“
Pejčinović Burić erwähnte auch vertrauensbildende Maßnahmen, welche der Europarat in Bosnien und Herzegowina durchgeführt hat, um die Versöhnung und Demokratisierung entlang der Grenzlinie zwischen den Teilgebieten zu fördern, an denen die meisten der geteilten Gemeinden beteiligt sind. „Über zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Konflikts ist die Versöhnung noch nicht abgeschlossen, aber der Fortschritt ist deutlich und real und muss weitergehen“, so die Generalsekretärin.
