Heute hat der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, einen Besuch in der Slowakischen Republik beendet, in dessen Mittelpunkt die inklusive Bildung von Kindern mit Behinderung und Roma-Kindern stand. Da der Besuch kurz nach der Ermordung des investigativen Journalisten Ján Kuciak und seiner Partnerin Martina Kušnírová stattfand, traf der Kommissar sich gleichzeitig mit Medienvertretern, um über die Sicherheit von Journalisten zu sprechen.
Im Hinblick auf die inklusive Bildung fordert Kommissar Muižnieks die slowakischen Behörden auf, die anhaltende Segregation von Roma-Kindern und Kindern mit Behinderung in der Bildung auf umfassendere Weise in Angriff zu nehmen. Der Kommissar stellt fest, dass seit seinem Besuch im Juni 2015 keine nennenswerten Fortschritte in diesem Bereich erzielt wurden, und betont, dass „Maßnahmen gegen die Segregation in Schulen nicht ad hoc, stückweise und vorübergehend erfolgen können. Sie müssen mutig und nachhaltig sein und eine langfristige Vision der Inklusion widerspiegeln, die von allen Akteuren geteilt und auf allen Ebenen und in allen Bereichen der Verwaltung unterstützt wird.“
Der Kommissar begrüßt, dass die Regierung die Notwendigkeit anerkennt, die Segregation in Schulen anzugehen, sowie einige der gesetzgeberischen und politischen Maßnahmen, die seit seinem letzten Besuch umgesetzt wurden. Insgesamt erscheinen die derzeitigen Anstrengungen jedoch im Verhältnis zu den Herausforderungen im Bereich der Inklusion, vor denen das Land steht, nicht angemessen. Zwar fand der Kommissar auch Beispiele erfolgreicher Desegregation und Inklusion vor, diese hingen allerdings häufig vom guten Willen und den Anstrengungen einzelner Schulen, Eltern oder anderer Akteure ab und waren nicht das Ergebnis eines systematischen Ansatzes.
