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Slowenien: Besserer Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch durch geplantes Barnahus-Gesetz

Die Ergebnisse und wichtigsten Empfehlungen der öffentlichen Konsultation zum Entwurf des Barnahus-Gesetzes in Slowenien werden heute im Rahmen einer Online-Veranstaltung diskutiert. Barnahus („Kinderhaus“) ist ein beispielhaftes europäisches Modell für ein kinderfreundliches, multidisziplinäres und behördenübergreifendes Vorgehen gegen sexuellen Missbrauch von Kindern. Der Gesetzesentwurf zielt vor allem darauf ab, einen Rechtsrahmen für die Einrichtung und den Betrieb eines Barnahus in Slowenien zu schaffen. Dadurch sollen alle Aspekte der Interaktion mit den Kindern und ihren Angehörigen in den Kinderhäusern eingehend geregelt werden: Anhörung (kriminaltechnische Befragung des Kindes), körperliche Untersuchung, Krisenunterstützung und psychosoziale Betreuung des minderjährigen Opfers und der Angehörigen.

Das slowenische Justizministerium hat den Gesetzesentwurf am 4. Juni 2020 zur öffentlichen Konsultation aufgelegt, am Ende des Jahres soll er der slowenischen Staatsversammlung vorgelegt werden. Der Gesetzesentwurf ist ein wichtiger Schritt zur Schaffung des ersten Barnahus in Slowenien bis 2021. Auf internationaler Ebene werden darin die Einrichtung und der Betrieb eines Barnahus erstmals in einem einzigen Gesetzestext umfassend geregelt.

Zu den Hauptredners des Webinars zählen die slowenische Justizministerin, Lilijana Kozlovič, die Koordinatorin des Europarates für Kinderrechte, Regina Jensdóttir, der stellvertretende Leiter des Referats Governance und öffentliche Verwaltung (EU-GD Reform), Sebastien Renaud, sowie Bragi Guðbrandsson, Mitglied des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes und „Gründungsvater“ des isländischen Barnahus-Modells.

Im Zuge der öffentlichen Konsultation wurde die Studie „Wahrnehmung von sexuellem Kindesmissbrauch in Slowenien“ in Auftrag gegeben und Anfang Oktober in Ljubljana präsentiert. Den Ergebnissen zufolge ist sexueller Missbrauch von Kindern für die Mehrheit der Sloweninnen und Slowenen ein schwerwiegendes Problem und wurde rund ein Fünftel der Befragten selbst Opfer von mindestens einer Form sexuellen Missbrauchs, allerdings ist das Bewusstsein für diese Art von Missbrauch in dem Land gering.

Das Webinar und die Studie wurden im Rahmen des gemeinsamen Projekts der EU und des Europarates zur Unterstützung der Einrichtung eines Barnahus in Slowenien durchgeführt, in enger Zusammenarbeit mit dem Justizministerium umgesetzt und durch das EU-Programm zur Unterstützung von Strukturreformen kofinanziert.


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Europarat Strassburg 6. November 2020
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