Die Direktorinnen und Direktoren der europäischen Strafvollzugs- und Bewährungshilfeeinrichtungen aus den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates treffen sich am 24. und 25. Juni in Sofia, um unter anderem über Möglichkeiten zur Verbesserung der Autonomie und der Resozialisierung von Häftlingen und zur Bekämpfung organisierter krimineller Gruppen im Kontext von Haftanstalten und Bewährungshilfe zu diskutieren.
Die 29. Europaratskonferenz der Direktorinnen und Direktoren der Strafvollzugs- und Bewährungshilfeeinrichtungen steht unter dem Motto „Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Mittelpunkt von Haftanstalten und Bewährungshilfe“. An der gemeinsam vom Europarat und der bulgarischen Regierung organisierten Veranstaltung nehmen auch Forschende, Fachleute aus der Praxis und Nichtregierungsorganisationen teil, die über große Erfahrung verfügen.
Weitere Themen der Gespräche sind die Vermeidung eines übermäßigen Einsatzes von Bewährungshilfemaßnahmen, der dazu führt, dass eine zunehmende Zahl an Menschen unter Aufsicht des Strafrechtssystems steht, der Umgang mit der Rückkehr von Terroristen und ihren Familien, die Rolle der Opfer im Wiedereingliederungsprozess und die Entwicklung der Strafvollzugssysteme für Hochrisiko-Häftlinge.
Die bulgarische Justizministerin, Maria Pawlowa, betonte in ihrer Eröffnungsrede, dass die Gewährleistung der Achtung und des Schutzes der Menschenrechte in Haftanstalten und in der Bewährungshilfe „nicht nur eine rechtliche Verpflichtung, sondern auch ein moralisches Gebot ist, denn die Menschenrechte sind der Eckpfeiler einer gerechten und humanen Gesellschaft“, Rechte, die „jeder Mensch unabhängig von den jeweiligen Umständen besitzt“.
Die Direktorin des Europarates für Sicherheit, Integrität und Rechtsstaatlichkeit, Hanne Juncher, unterstrich, dass die Anforderungen an den Strafvollzug und die Bewährungshilfe komplex seien und ständig zunähmen, und stellte die Arbeit des Europarates zur Bewältigung dieser Aufgaben vor, insbesondere die Entwicklung neuer Normen. Das Ministerkomitee des Europarates werde voraussichtlich in den nächsten Monaten eine Empfehlung über die Nutzung künstlicher Intelligenz durch Strafvollzugs- und Bewährungshilfeeinrichtungen verabschieden, und es werde an einer Empfehlung über die Förderung der psychischen Gesundheit und den Umgang mit psychischen Störungen von Häftlingen und von Personen, deren Strafe zur Bewährung ausgesetzt ist, gearbeitet.
Der Präsident des Antifolterkomitees, Alan Mitchell, wird auf der Abschlusssitzung sprechen.
