Der Sonderbeauftragte der Generalsekretärin für Migration und Flüchtlinge, Botschafter Drahoslav Štefánek, hat einen Bericht über seinen Informationsbesuch in Bosnien und Herzegowina veröffentlicht. Ziel der Mission war es, einen Überblick über die aktuelle Lage von Migrierenden, Flüchtlingen und Asylsuchenden in Bosnien und Herzegowina zu erhalten, wobei der Schwerpunkt auf gefährdeten Personen lag, darunter Familien mit Kindern, unbegleitete und von ihren Familien getrennte Kinder und Frauen. Im Mittelpunkt des Berichts stehen Faktoren, die einen erheblichen Einfluss auf die Achtung der Menschenrechte von Migrierenden und Flüchtlingen haben, nämlich: Aufnahmebedingungen, Behandlung gefährdeter Gruppen und Zugang zu Asyl.
Der Sonderbeauftragte empfiehlt unter anderem, die Behörden bei der Entwicklung und Umsetzung einer nationalen Politik zu unterstützen, die es ermöglicht, im Einklang mit internationalen Verpflichtungen die institutionelle Antwort des Landes auf Migrationsphänomene zu strukturieren und zu koordinieren. Er rät außerdem dazu, mithilfe der finanziellen Unterstützung durch die Entwicklungsbank des Europarates, um die die Behörden Bosnien und Herzegowinas ersucht hatten, die Bereitstellung notwendiger Dienstleistungen zu verbessern, darunter Unterkunft, Verpflegung und Unterstützung bei der Coronaprävention, geeignete Unterbringung von unbegleiteten und von ihren Familien getrennten Kindern sowie Interventionsmaßnahmen unter Migrierenden und Asylsuchenden – insbesondere im Kanton Una-Sana.
„Zum Zeitpunkt meines Besuchs waren die Bedingungen im Notlager aus Militärzelten in Lipa auch ohne die schweren Schneefälle hart und katastrophal. In dem Lager waren rund 1.000 alleinstehende Männer untergebracht, die in großen Militärzelten lebten, welche mit über Stromgeneratoren angetriebenen Heißluftkanonen beheizt wurden. Die Grundversorgung der Bewohner wurde jedoch sichergestellt. Die Behörden taten unter den dramatischen Umständen ihr Bestes und glücklicherweise waren weder Todesfälle noch schwere Krankheitsfälle zu verzeichnen. Um eine Wiederholung der Krise dieses Winters zu vermeiden, ist die Errichtung eines soliden Fundaments für eine nachhaltige Lösung im Gebiet von Bihać notwendig“, erklärte der Sonderbeauftragte Drahoslav Štefánek.
Der Bericht beruht auf den wichtigsten Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Berichts, der vom vorigen Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge erstellt und im April 2019 veröffentlicht wurde.
