Die Sonderbeauftragte der Generalsekretärin für Migration und Flüchtlinge, Leyla Kayacık, unterstreicht in ihrem Bericht über die Tschechische Republik die effiziente Reaktion des Landes auf eine beispiellose Situation, die sich in der raschen Einrichtung gut organisierter Registrierungszentren äußerte, in denen nationale, lokale und nichtstaatliche Akteure eng zusammenarbeiteten, um Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, vorübergehenden Schutz zu bieten.
Auch wenn die Tschechische Republik nicht direkt an die Ukraine grenzt, zeigen die Zahlen, dass sie vom Konflikt in der Ukraine genauso betroffen ist wie deren direkte Nachbarstaaten. Zum Zeitpunkt des Besuchs waren rund 323.000 Flüchtlinge aus der Ukraine offiziell registriert und genossen temporären Schutzstatus in dem Land. Davon waren etwa 130.000 Minderjährige. Dies entspricht rund 3 % der Bevölkerung, die Tschechische Republik ist somit eines der häufigsten Ziele von Personen, die aus der Ukraine fliehen.
In ihrem Bericht über die Slowakische Republik begrüßt die Sonderbeauftragte die vorbildlichen Anstrengungen der slowakischen Behörden in Koordination mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Freiwilligen, Privatunternehmen und kommunalen Behörden, um die aus der Ukraine geflohenen Personen mit dem Nötigsten zu versorgen und auch anderweitig zu unterstützen. Das Land hat rasch auf die Situation reagiert, unmittelbar nach dem Angriff den Notstand ausgerufen und die bestehenden Asylregeln geändert, um Personen, die aus der Ukraine geflohen sind, frühzeitig einen temporären Schutzstatus gewähren zu können, noch bevor der Rat der Europäischen Union eine Entscheidung verabschiedete.
Zum Zeitpunkt des Besuchs Kayacıks waren etwa 90 % der über 360.000 Personen, die aus der Ukraine in die Slowakische Republik geflohen waren, Frauen und Kinder. Die Zahl jener, die täglich in dem Land ankamen, war verhältnismäßig – gegenüber den anfänglichen Zahlen – gesunken. Über 72.000 Personen wurden registriert und erhielten einen temporären Schutz in der Slowakischen Republik.
Beide Länder standen unvorhergesehenen und beispiellosen Schwierigkeiten gegenüber und mittel- und langfristig gilt es, besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse gefährdeter Gruppen zu legen.
Im Rahmen des Aktionsplans zum Schutz gefährdeter Personen im Kontext von Migration und Asyl in Europa (2021–2025) und auf der Grundlage der einschlägigen Normen des Europarates bietet die Sonderbeauftragte beiden Ländern an, ein umfassenderes und systematischeres Verfahren zur Einschätzung der Gefährdung von Personen mit besonderen Bedürfnissen zu entwickeln, insbesondere von unbegleiteten Minderjährigen. Die weitere Hilfe, die angeboten wurde, umfasst die Unterstützung der zuständigen Behörden– in enger Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen wie dem UNHCR – bei der Bekämpfung von Menschenhandel, Identifizierung von Opfern sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs (einschließlich Kinder), Gewährleistung der Sicherheit von Frauen in den Aufnahmeeinrichtungen und Prävention geschlechtsspezifischer Gewalt.
Die Sonderbeauftrage bietet zudem die Expertise des Europarates an, um Akteure zu unterstützen, die psychologische und posttraumatische Begleitung zur Verfügung stellen, und um die sprachliche Inklusion Erwachsener und die Anerkennung von Qualifikationen für den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Im Hinblick auf unbegleitete Kinder schlägt sie Unterstützung im Zusammenhang mit ihrer Identifizierung, Aufnahme und der Ernennung eines Vormunds vor. Kayacık besuchte die Slowakische Republik von 2. bis 4. Mai 2022 und die Tschechische Republik von 4. bis 6. Mai 2022.
