„Schweden hat bei der Hilfeleistung für Personen, die internationalen Schutz benötigen, eine führende Rolle gespielt; und dies sollte auch so bleiben“, hat heute Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, am Ende eines fünftägigen Besuchs in Schweden erklärt. Der Kommissar begrüßte die Anstrengungen Schwedens im Rahmen der Programme zur Um- und Neuansiedlung. Erneut bekräftigte er, dass es dringend erforderlich sei, die europäische Solidarität zu stärken sowie sichere und legale Möglichkeiten für die Menschen zu schaffen, um Schutz in Europa zu erlangen.
In Anbetracht des raschen Rückgangs der Zahl der Asylsuchenden nach dem Rekord von 163.000 Menschen im Jahr 2015 äußerte der Kommissar die Hoffnung, dass die vorübergehenden Maßnahmen, durch die 2016 als Reaktion auf diese Zunahme Beschränkungen eingeführt wurden, noch vor Fristablauf im Jahr 2019 aufgehoben werden würden. „Die dringende Notwendigkeit, den Notfallmodus zu verlassen, wird besonders deutlich, wenn es um die Einschränkungen geht, die in Bezug auf das Recht auf Familienzusammenführung eingeführt wurden“, so der Kommissar abschließend.
Vollständige Pressemitteilung - Schweden: Notfallmodus in der Migrationspolitik verlassen, um Menschenrechte zu stärken [auf Englisch]
