Schweden wendet das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten weiterhin auf die jüdische Minderheit, die Roma, die Schwedenfinnen, die Tornedaler sowie das samische Volk an. Eine Stellungnahme des Beratenden Ausschusses über die Umsetzung des Rahmenübereinkommens durch Schweden kommt zu dem Schluss, dass ungeachtet einiger Verbesserungen, insbesondere im Hinblick auf junge Menschen, weitere Anstrengungen nötig sind, um die Rechte nationaler Minderheiten und das Wissen über ihre Kulturen, Sprachen und Traditionen in der Gesamtbevölkerung zu fördern. Die Stellungnahme wurde zusammen mit Kommentaren der schwedischen Behörden veröffentlicht (siehe auch eine Zusammenfassung der Stellungnahme auf Schwedisch).
Obwohl das Gesetz über nationale Minderheiten und Minderheitensprachen 2019 geändert wurde, um die Verwendung von Minderheitensprachen in Kindergärten und Seniorenpflegeeinrichtungen zu regeln und zu stärken, ist die Umsetzung der Rechtsvorschriften über nationale Minderheiten auf kommunaler und regionaler Ebene nach wie vor unzureichend und unterscheidet sich erheblich je nach Gemeinde und Verwaltungsgebiet, in denen die Minderheitensprache gesprochen wird. Um den gleichen Zugang zu den Rechten aller Minderheiten zu gewährleisten, fordert der Beratende Ausschuss einen verstärkten Überwachungsmechanismus und klarere Leitlinien für die Kommunen.
Der Beratende Ausschuss stellt fest, dass das Bildungssystem insgesamt zwar den Unterricht in und von Minderheitensprachen begünstigt, dieser Unterricht in der Praxis jedoch eingeschränkt ist, was vor allem auf die begrenzte Anzahl von Lehrkräften mit Minderheitensprachkenntnissen auf allen Schulstufen zurückzuführen ist. Schulabbruch und Absentismus sind nach wie vor ein Problem, insbesondere bei der Roma-Minderheit und in geringerem Maße auch beim Volk der Samen. Die Zahl der Lehr- und Lernmaterialien für die Samen hat zugenommen, die Verfügbarkeit von Unterrichtsmaterial auf Finnisch, Jiddisch und Hebräisch ist jedoch weiterhin problematisch. Der zweisprachige Unterricht ist in Schweden nicht ausreichend entwickelt und zu sehr auf unabhängige Schulen beschränkt. Die Schließung zweisprachiger Schulen gibt nach wie vor Anlass zur Sorge, vor allem für Angehörige der Minderheit der Schwedenfinnen. Zwar wurde die Zahl der Zentren für Minderheitensprachen erhöht, allerdings muss mehr Augenmerk auf die Vielfalt innerhalb der Minderheiten und zwischen ihnen gelegt werden.
Schweden und das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten [EN]
