Der Europarat und die kroatische Agentur für elektronische Medien veranstalten am 6. und 7. November in Zagreb (Kroatien) gemeinsam eine Konferenz zur Frage, wie Hassrede in verschiedenen Mitgliedsstaaten des Europarates reguliert wird. Im Mittelpunkt stehen dabei die Rolle und Aufgabe der nationalen Regulierungsbehörden, der Justiz sowie der Selbstregulierungsorgane der Medien.
Hassrede und beleidigende Äußerungen, die auf ethnische, religiöse und sexuelle Minderheiten sowie Einwanderer und andere Gruppen abzielen, sind in Europa ein weitverbreitetes Phänomen. Im Laufe der Jahre haben der Europarat und seine Mitgliedsstaaten eine umfassende Palette an Normen und Maßnahmen entwickelt, um Hassrede einzudämmen und gleichzeitig das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit zu garantieren.
Ziel der Konferenz ist die Förderung der Umsetzung der Menschenrechtsnormen zur Bekämpfung von Hassrede durch den Austausch von Erfahrungen und bewährten Praktiken. Die Teilnehmer werden auch die bedeutende Rolle erörtern, welche die Medien dabei spielen, Hassrede zu erzeugen und zu verbreiten und andererseits mithilfe ihrer Stimme und Macht zu bekämpfen, sowie die durch technologische Entwicklungen hervorgerufenen Herausforderungen bei der Bekämpfung dieser Art von Botschaften.
Zu der im Rahmen des kroatischen Vorsitzes im Ministerkomitee veranstalteten Konferenz werden Vertreter von Regulierungsbehörden und der Justiz aus Mittel-, Ost- und Südosteuropa sowie Experten aus anderen europäischen Staaten erwartet.
Die Konferenz beginnt am 6. November um 9 Uhr mit Begrüßungsansprachen von Nina Obuljen Koržinek, kroatische Ministerin für Kultur, und Patrick Penninckx, Leiter der Abteilung Informationsgesellschaft des Europarates. Der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge, Tomáš Boček, wird am zweiten Konferenztag eine Rede halten.
