Die Einrichtung der Plattform für den Schutz des Journalismus und die Sicherheit von Journalisten des Europarates jährt sich heute zum zehnten Mal.
Seit ihrem Start am 2. April 2015 im Rahmen einer Partnerschaft zwischen dem Europarat und Organisationen für Medienfreiheit und Journalistenverbänden hat die Plattform 2.025 Warnmeldungen über ernsthafte Bedrohungen der Medienfreiheit veröffentlicht, wobei das Hauptaugenmerk auf der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten in den Mitgliedsstaaten des Europarates, der Russischen Föderation und Belarus lag.
Zu den ernsthaften Bedrohungen, die auf der Plattform gemeldet werden, gehören Fälle von gegen Journalisten gerichteter physischer Gewalt und Einschüchterung, Festnahmen und Inhaftierungen, missbräuchlichen Gerichtsverfahren, Straffreiheit bei Straftaten gegen Journalisten, restriktiven Mediengesetzen, digitaler Überwachung, Angriffen auf die Unabhängigkeit öffentlich-rechtlicher Medien und Vereinnahmungen von Medien.
Die Warnmeldungen werden von den Partnerorganisationen eingereicht und den nationalen Behörden mitgeteilt, die daraufhin um eine Antwort gebeten werden, in der sie die Präventiv-, Schutz- oder Abhilfemaßnahmen, die sie zur Bekämpfung der betreffenden Bedrohung ergriffen haben, im Einzelnen darlegen. Am 1. April 2025 waren 1.622 Warnungen weiterhin aktiv, während 403 Warnungen aufgehoben worden waren, weil die Bedrohung nicht mehr bestand oder abgestellt worden war. Insgesamt steht bei 735 Warnungen noch eine Antwort der betroffenen Staaten aus.
Seit 2015 wurden 500 Warnmeldungen wegen Angriffen auf die körperliche Sicherheit und Unversehrtheit von Journalistinnen und Journalisten veröffentlicht, die unter anderem zum Tod von 53 im Journalismus tätigen Personen oder Medienschaffenden führten. Darüber hinaus betrafen 579 Warnmeldungen die Belästigung und Einschüchterung von Journalisten, 42 Fälle von Straffreiheit, 364 die Festnahme oder Inhaftierung von Journalisten und 540 andere Handlungen, die abschreckende Auswirkungen auf die Ausübung der Medienfreiheit haben.
Die Anzahl der Warnmeldungen ist stetig gestiegen, von 106 im Jahr 2015 auf 219 im Jahr 2024. Im Jahr 2025 wurden bisher 55 Warnmeldungen veröffentlicht. Im Jahr 2022 wurden die meisten Warnmeldungen veröffentlicht (288). Nach Ansicht der Plattformpartner spiegelt dieser Anstieg den demokratischen Rückschritt in einigen Ländern und eine allgemeine Verschlechterung der Lage der Pressefreiheit wider, die durch die Coronavirus-Pandemie noch verschärft wurde. Nach 2022 ging die Zahl der pro Jahr veröffentlichten Warnmeldungen zurück, lag aber immer noch über dem Vor-Corona-Niveau.
Die 15 Partnerorganisationen der Plattform sind ARTICLE 19, die Vereinigung Europäischer Journalisten, das Komitee zum Schutz von Journalisten, die Europäische Rundfunkunion, das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit, die Europäische Journalisten-Föderation, Free Press Unlimited, Index on Censorship, die Internationale Journalisten-Föderation, das Internationale Institut für Nachrichtensicherheit, das Internationale Presseinstitut, die Stiftung „Justice for Journalists“, der Internationale P.E.N., Reporter ohne Grenzen und die Rory-Peck-Stiftung.
Diagramme – Plattform für die Sicherheit von Journalisten [EN]
