Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat heute im Rahmen der 33. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen in Straßburg (Frankreich) eine Rede vor den Kongressmitgliedern gehalten. „Unsere Organisation deckt den europäischen Kontinent vom Atlantik bis nach Wladiwostok ab und fördert grundlegende Normen, besonders die Europäischen Menschenrechtskonvention“, erklärte Jagland. Dem Generalsekretär zufolge obliegt den Mitgliedsstaaten des Europarates die Pflicht, die Einhaltung dieser Normen sicherzustellen.
Hinsichtlich der Rechte sprachlicher Minderheiten unterstrich Jagland die Bedeutung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen und des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten. „Die ukrainischen Behörden haben selbstverständlich das Recht, die offizielle Landessprache zu fördern; gleichzeitig müssen jedoch die Minderheiten das Recht haben, ihre eigene Sprache zu pflegen, etwa Rumänisch, Ungarisch und Russisch“, so Jagland. Der Generalsekretär erwähnte auch die Lage in Katalonien und unterstrich erneut, dass die Verfassung Stabilität gewährleiste und eingehalten werden müsse.
Als er zur Situation des Vizepräsidenten des Kongresses und Bürgermeisters von Chișinău, Dorin Chirtoacă, befragt wurde, antwortete Jagland, der Europarat beobachte die Lage in der Republik Moldau genau, besonders im Hinblick auf die Einführung von Justizreformen. „Wir müssen wachsam und umsichtig sein, vor allem, wenn Entscheidungen getroffen werden, die sich gegen Gruppen wie Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Bürgermeister richten“, schloss der Generalsekretär. Auf der Tagesordnung der Kongresssitzung stehen mehrere Debatten zu diesen Themen.
