Auf Einladung der ukrainischen Behörden führt der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates am 19. und 20. Oktober 2020 ein virtuelles Verfahren zur Beobachtung der Kommunalwahlen durch, die in dem Land am 25. Oktober stattfinden werden. Dieses neue Nicht-Präsenz-Format wurde als temporäres Verfahren in Ausnahmesituationen – wie in der durch die derzeitige Coronavirus-Pandemie bedingten Situation – eingeführt. Grundlage dafür ist die Entschließung des Kongresses 455 (2020), die das Statutarische Forum im Rahmen der breiten Debatte über den Bericht des Kongresses über Kommunal- und Regionalwahlen in Krisensituationen größeren Ausmaßes verabschiedet hat.
Die Delegation umfasst die Kongressmitglieder, die im Rat für demokratische Wahlen der Venedig-Kommission vertreten sind. Das sind Stewart Dickson (Vereinigtes Königreich, ILDG), Jos Wienen (Niederlande, PPC/CCE), Rosaleen O'Grady (Irland, ILDG) und Vladimir Prebilič (Slowenien, SOC/G/PD). Unterstützt wird das Team von Prof. Markku Suksi, Mitglied der Unabhängigen Expertengruppe zur Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung.
Pressemitteilung
Kongress beobachtet Kommunalwahl am 25. Oktober in der Ukraine virtuell [EN]
