Aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) für 2017 geht hervor, dass Fremdenfeindlichkeit, Populismus und Hassreden weiter gestiegen sind. Die Herausforderungen im Bereich der Migration und Integration sind hoch. Es gibt religiösen Extremismus, Terroranschläge, und es herrscht in ganz Europa ein von der Sparpolitik getriebenes sozioökonomisches Klima.
Die populistische Rhetorik hat sich zu einem Hass auf Ausländer oder Minderheiten entwickelt; Migration und Multikulturalismus werden weiterhin als Bedrohung des sozialen Zusammenhalts und der Sicherheit dargestellt; traditionelle und soziale Medien haben die Selbstisolierung gefördert und die sozialen Unterschiede weiter vertieft. Bestehende Sicherheitsbedenken seien ausgenutzt worden, um große Kompromisse bei den Grundrechten von Migranten und anderen gefährdeten Gruppen zu rechtfertigen, heißt es in dem Bericht. Bestehende Sicherheitsbedenken seien ausgenutzt worden, um umfangreiche Kompromisse bei den Grundrechten von Migranten und anderen gefährdeten Gruppen zu rechtfertigen, heißt es in dem Bericht.
Der Vorsitzende der ECRI Jean-Paul Lehners: "Wir erkennen die Schwierigkeiten der europäischen Staaten an, müssen sie aber auch ermutigen, ihre Berichterstattung zu einem ausgewogeneren und faktenbasierten Diskurs hin zu ändern. Dieser sollte den positiven Beitrag einer effizient geregelten Migration hervorheben und dabei insbesondere die Möglichkeiten und Ressourcen von Migranten unterstreichen."
Die Bewältigung der Migration und gleichzeitige Wahrung der Menschenrechte ist dem Bericht zufolge für viele Mitgliedstaaten weiterhin eine enorme Herausforderung. Während ECRI verschiedene Maßnahmen zur Erleichterung der Integration von Migranten insbesondere in den Bereichen Wohnen, Bildung und Beschäftigung beobachtet hat, bleibt der Großteil der Bemühungen weitgehend auf die Migrationskontrolle beschränkt. Dies birgt Risiken für eine erfolgreiche Integration.
