Angesichts der Zunahme von Antisemitismus, Intoleranz und Hass in Europa, der durch die Religion motiviert ist, arbeitet der Europarat in all seinen relevanten Foren daran, die Aufmerksamkeit auf dieses Problem zu lenken und zu seiner Bekämpfung beizutragen.
Bei seiner Plenarsitzung vom 5.–8. Dezember in Straßburg hat das unabhängige Fachorgan des Europarates, die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), eine Erklärung verabschiedet, in der es die tiefe Besorgnis der Kommission über die starke Zunahme des Antisemitismus, der in vielen europäischen Ländern im Zuge des aktuellen Nahostkonflikts zu beobachten ist, zum Ausdruck bringt. Die ECRI bekräftigte erneut, dass die Mitgliedsstaaten des Europarates konsequente Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass die erneute Gewalt im Nahen Osten nicht die Sicherheit von Jüdinnen und Juden und von jüdischen Gemeinschaften in Europa bedroht. Sie erinnerte außerdem daran, dass entschiedene Maßnahmen getroffen werden sollten, um antimuslimischem und allen anderen Formen von Rassismus entgegenzutreten.
Bei der Plenarsitzung des Lenkungsausschusses für Antidiskriminierung, Diversität und Inklusion (CDADI) am 6. Dezember kamen Regierungssachverständige und Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, Mitglieder der ECRI, der Sonderbeauftragte der Generalsekretärin für antisemitische, antimuslimische und andere Formen von religiöser Intoleranz und Hassverbrechen sowie Ständige Vertreterinnen und Vertreter der Mitglieds- und Beobachterstaaten zusammen. Sie tauschten ihre Erfahrungen bei der Bekämpfung der Zunahme von Antisemitismus und antimuslimischem Rassismus und entsprechender Diskriminierung aus.
Diese Sitzungen sind Teil der Reaktion des Europarates auf gesellschaftliche Herausforderungen in ganz Europa im Einklang mit der Erklärung des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs des Europarates in Reykjavik vom Mai 2023.
Weitere Informationen:
Empfehlung des Ministerkomitees an die Mitgliedsstaaten zur Bekämpfung von Hassrede (2022)
Studie des CDADI zur Verhütung und Bekämpfung von Hassrede in Krisenzeiten (2023)
Allgemeine Politik-Empfehlung Nr. 9 der ECRI: Verhinderung und Bekämpfung von Antisemitismus (2021 überarbeitet)
Allgemeine Politik-Empfehlung Nr. 5 der ECRI: Verhütung und Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen (2021 überarbeitet)
