In den vergangenen beiden Wochen haben in den georgischen Regionen Adscharien und Kachetien zwei Workshops mit Organisationen der Zivilgesellschaft stattgefunden, um die europäischen Normen für die Rechenschaftspflicht der Polizei zu erörtern.
An den Veranstaltungen, die im Rahmen des Europaratsprojekts „Stärkung der Menschenrechte in den Strafverfolgungsinstitutionen Georgiens“ organisiert wurden, nahmen über 40 Vertreterinnen und Vertreter regionaler und lokaler zivilgesellschaftlicher Organisationen teil. Dabei konnten sie ihren Einblick in Schlüsselthemen vertiefen, zu denen unter anderem zählten:
- Umgang mit friedlichen Versammlungen im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention und der einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte;
- Verhütung von Misshandlungen mit Schwerpunkt auf unabhängigen Überwachungsmechanismen und der Rolle der Ombudsstelle;
- Verfolgung eines opferorientierten Ansatzes.
Die Workshops wurden im Rahmen des Aktionsplans des Europarates für Georgien 2024–2027 veranstaltet, in dessen Rahmen der Europarat Reforminitiativen unterstützt, die dem Land helfen, seine Verpflichtungen als Mitgliedsstaat des Europarates zu erfüllen.
