Straßburg, 14.11.2013 – Bei einer Sitzung im Europarat in Straßburg, an der Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten teilnahmen, hat Armenien heute den Vorsitz im Ministerkomitee an Österreich übergeben.
Vor der offiziellen Übergabe präsentierte der bisherige Vorsitzende und armenische Außenminister Edward Nalbandian dem Ministerkomitee die Bilanz des Vorsitzes seines Landes.
Der neue Vorsitzende, der österreichische Außenminister Michael Spindelegger, stellte anschließend die Prioritäten des sechsmonatigen österreichischen Vorsitzes vor.
Im Rahmen einer kurzen Zeremonie übergab Spindelegger dem Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Urkunde der österreichischen Ratifikation des Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch Konvention von Istanbul genannt (SEV-Nr. : 210). Österreich kündigte an, sich im Laufe seines Vorsitzes „für ein rasches Inkrafttreten" der Konvention einzusetzen, was die Ratifikation durch zehn Länder erfordert.
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Armenischer Vorsitz unterstützt Bewegung gegen Hassreden
Armenischer Vorsitz unterstützt Bewegung gegen Hassreden
Straßburg, 12. November 2013 - Der armenische Vorsitz hat die vom Generalsekretär gestartete Bewegung gegen Hassreden begrüßt und die Aktivitäten in diesem Rahmen unterstützt.
Um der Kampagne mehr Sichtbarkeit zu verleihen, hat der Vorsitz ihr bei der Konferenz auf hoher Ebene zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz in Europa am 21. und 22. Oktober in Eriwan besondere Aufmerksamkeit eingeräumt und die Mitgliedsstaaten aufgefordert, die Jugend-Kampagne ,,No Hate Speech Movement'" in allen Mitgliedsländer des Europarates zu fördern.
Botschafter Armen Papikyan, Ständiger Vertreter der Republik Armenien, und die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Gabriella Battaini Dragoni, haben die Konferenz „No hate speech" am 7. November in Straßburg eröffnet (weitere Informationen).
Mit der am 8. November unterzeichneten Vereinbarung zwischen der Ständigen Vertretung Armeniens beim Europarat und dem Europarat leistet die Republik Armenien einen freiwilligen Beitrag von15 000 Euro zum Projekt des Europarates „Junge Menschen bekämpfen Hassreden im Cyberspace".
