Vorsitz im MK – Vereinigtes Königreich
Albanien übernimmt den Vorsitz vom Vereinigten Königreich
Die 122. Sitzung des Ministerkomitees fand in Straßburg unter dem Vorsitz von William Hague, Außenminister des Vereinigten Königreichs, statt. Mit dieser Sitzung endet der sechsmonatige britische Vorsitz im Ministerkomitee, dessen Hauptaugenmerk darauf lag, Wege zur Wahrung der Wirksamkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention zu finden.
Im weiteren Verlauf der Sitzung und im Anschluss an seine Bestandsaufnahme übergab William Hague den Vorsitz an den Stellvertretenden Premierminister und Außenminister Albaniens Edmond Haxhinasto, der wiederum die Prioritäten des sechsmonatigen Vorsitzes seines Landes vorstellte. (weiter...)
25.01.2012 - David Cameron plädiert für eine Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Der britische Premierminister David Cameron hat heute vor den Abgeordneten erklärt, die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates hätten „die einmalige Gelegenheit", die Sache der Menschrechte, Freiheit und Menschenwürde voranzubringen.
„Im Interesse der 800 Millionen Europäer, in deren Dienst der Gerichtshof steht, müssen wir den Gerichtshof reformieren, damit er seiner ursprünglichen Aufgabe treu bleibt", so Cameron vor der Versammlung.
„Darin sind sich die 47 Mitgliedsstaaten einig, und es wurde bereits viel erreicht. Nun wollen wir unseren Vorsitz dazu nutzen, diese Arbeit voranzutreiben. Dies ist der richtige Zeitpunkt für Reformen – Reformen, die pragmatisch und sinnvoll sind und das Ansehen des Gerichtshofs weiter steigern."
Referenz-Webseiten
- Britische Delegation beim Europarat
- Ministerkomitee
- Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen des Vereinigten Königreichs
Global conversations - Blog
Vorsitz
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- Bilanz des Vorsitzes
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Das Vereinigte Königreich und...
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- der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte