Der Europarat und seine 46 Mitgliedstaaten, die Privatwirtschaft, die Zivilgesellschaft und weitere Akteure setzen sich dafür ein, dass Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch im Internet geachtet werden.  Das Internet soll eine sichere und offene Plattform bieten, wo Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vielfalt, Kultur, Bildung und Wissen gedeihen können.

In diesem Sinne hat die Organisation internationale Übereinkommen in Bereichen wie Internetkriminalität, Schutz personenbezogener Daten und den Schutz von Kindern getroffen. Außerdem entwickelt der Europarat Mustergesetze, die er als Empfehlung an die Mitgliedstaaten weitergibt, sowie Leitlinien für private Internetfirmen.

Die tragende Säule für den Schutz der Menschenrechte im Internet ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Die Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über Beschwerden im Zusammenhang mit der Verletzung der Konvention entscheidet, hat bereits wichtige das Onlineumfeld betreffende Urteile gefällt, insbesondere im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit, dem Zugang zu Informationen und den Recht auf Privatsphäre.

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Europarat veranstaltet Plattform für den Austausch über die Nutzung der Digitalisierung für die Kultur

Die Veranstaltung „Kultur 4D: Digitalisierung, Daten, Störungen, Vielfalt“ befasst sich mit den Möglichkeiten, Big Data in den Dienst der europäischen Kultur zu stellen und zu einer verstärkten Umsetzung eines „Internets der Bürger“ heranzuziehen. Kulturpolitiker, Kunstschaffende, Wissenschaftler, Medienexperten, Technologiefachleute und Wirtschaftsvertreter gehen der Frage nach, wie die digitale Technologie dazu beitragen kann, den einzelnen Bürger mit mehr Verantwortung auszustatten, Kulturgrenzen zu überwinden, und die Eingliederung in die Gesellschaft zu erleichtern. Die Ergebnisse sollen in die politischen Richtlinien des Europarates über die Digitalisierung der Kultur Eingang finden.

Es ist dies die dritte Plattform zu diesem Thema. Sie findet im Rahmen des Estnischen Vorsitzes im Ministerkomitee statt und wird in Zusammenarbeit mit der Universität Tallinn durchgeführt.

Estnischer Vorsitz im Ministerkomitee Straßburg 27. September 2016
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Fokus

Menschenrechte für Internetnutzer

Der Europarat hat heute einen Leitfaden für Internetnutzer veröffentlicht. Dieser soll sie dabei unterstützen, ihre Menschenrechte im Internet besser zu verstehen und ihnen helfen, wenn diese Rechte verletzt werden.

Im Allgemeinen sind ihre Rechte in den Nutzungsbedingungen der Internetunternehmen festgelegt. In den meisten Fällen handelt es sich hierbei um eine lange Liste mit gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen, die äußerst selten gelesen und noch seltener vollständig verstanden werden.