Schutz von Menschenrechten im Internet
Der Europarat und seine 46 Mitgliedstaaten, die Privatwirtschaft, die Zivilgesellschaft und weitere Akteure setzen sich dafür ein, dass Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch im Internet geachtet werden. Das Internet soll eine sichere und offene Plattform bieten, wo Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vielfalt, Kultur, Bildung und Wissen gedeihen können.
In diesem Sinne hat die Organisation internationale Übereinkommen in Bereichen wie Internetkriminalität, Schutz personenbezogener Daten und den Schutz von Kindern getroffen. Außerdem entwickelt der Europarat Mustergesetze, die er als Empfehlung an die Mitgliedstaaten weitergibt, sowie Leitlinien für private Internetfirmen.
Die tragende Säule für den Schutz der Menschenrechte im Internet ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Die Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über Beschwerden im Zusammenhang mit der Verletzung der Konvention entscheidet, hat bereits wichtige das Onlineumfeld betreffende Urteile gefällt, insbesondere im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit, dem Zugang zu Informationen und den Recht auf Privatsphäre.
Rahmenübereinkommen über künstliche Intelligenz, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Erklärung von Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić anlässlich der Fertigstellung des Übereinkommens
Künstliche Intelligenz – Die Gleichstellungslücke überwinden
Erklärung der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, anlässlich des Internationalen Tags der Frauenrechte
Sicherheit von Journalisten, Bloggern und Medienfachleuten
Weitere Videos [EN]:
Menschenrechte für Internetnutzer
Der Europarat hat heute einen Leitfaden für Internetnutzer veröffentlicht. Dieser soll sie dabei unterstützen, ihre Menschenrechte im Internet besser zu verstehen und ihnen helfen, wenn diese Rechte verletzt werden.
Im Allgemeinen sind ihre Rechte in den Nutzungsbedingungen der Internetunternehmen festgelegt. In den meisten Fällen handelt es sich hierbei um eine lange Liste mit gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen, die äußerst selten gelesen und noch seltener vollständig verstanden werden.
Generalsekretärin
Ministerkomitee
- Guidelines on the responsible implementation of artificial intelligence systems in journalism
- Internet Governance Strategy 2016-2019
Parlamentarische Versammlung
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
- Factsheet zu neuen Technologien
- Factsheet zum Datenschutz
- Factsheet on the access to Internet and freedom to receive and impart information and ideas
Menschenrechtskommissar
Kongress
Was ist das Recht auf Privatleben und wie wird es im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention geschützt?
Sehen Sie sich einige Beispiele an, wie die EMRK beim Schutz Ihrer Persönlichkeitsrechte, darunter dem Datenschutz, wirkt.
Sicher im Internet surfen
Spiel (in 24 Sprachen)