Der Europarat trauert heute mit Deutschland um die Opfer des vermeintlichen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt in Berlin, bei dem so viele unschuldige Menschen getötet und verletzt wurden. Der verantwortungsvolle Umgang und die Berichterstattung in dieser Krise sind beispielhaft. Ich drücke den Menschen in Berlin und der deutschen Regierung mein tiefstes Beileid aus.
Polen: Internationale Konferenz zur Untersuchung der Rolle der Zivilgesellschaft bei der Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit
Die Wirkung der Europäischen Menschenrechtskonvention
10. April 2025
CPT-Bericht über die Slowakische Republik
21. März 2025
CPT-Bericht über Tschechien
12. März 2025
CPT-Bericht über Guadeloupe und Französisch-Guayana (Frankreich)
11. März 2025
GRETA-Bericht über Österreich
27. märz 2025
Die Schweiz zeichnete das Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (SEV Nr. 225).
27. März 2025
Lettland zeichnete das Zweite Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über Computerkriminalität betreffend die Verstärkung der Zusammenarbeit und der Weitergabe von elektronischem Beweismaterial (SEV Nr. 224).
7. märz 2025
Bosnien und Herzegowina ratifizierte das Übereinkommen des Europarats über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen (revidiert) (SEV Nr. 220).
6. März 2025
Monaco ratifizierte das Änderungsprotokoll zu dem Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten (SEV Nr. 223).