Zurück Zypern muss Schutz von Flüchtlingen verbessern und Auswirkungen von Sparmaßnahmen auf Menschenrechte mildern

Nils Muižnieks

Nils Muižnieks

„Trotz einiger Fortschritte beim Zuwanderungsgesetz und der Immigrationspolitik weist das zypriotische Asylsystem nach wie vor Unzulänglichkeiten auf, die dringender Maßnahmen bedürfen“. Dies erklärte heute Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarats. Muižnieks veröffentlichte einen Bericht über seinen Besuch in Zypern im Dezember des vergangenen Jahres. Im Mittelpunkt des Berichts stehen die Menschenrechte von Asylbegehrenden, Flüchtlingen und Einwanderern und die Folgenden der Wirtschaftskrise auf schutzbedürftige Gesellschaftsgruppen.

Der Kommissar begrüßt positive Entwicklungen, wie etwa den Fortschritt bei der Zuerkennung des Flüchtlingsstatus und die Beendigung der Ingewahrsamnahme syrischer Asylbewerber, und empfiehlt gleichzeitig, die schon länger bestehenden Probleme des Asylsystems anzupacken, darunter langwierige Verfahren,  beschränkter Zugang zu Rechtsbeistand und das Risiko einer Verbringung vor einer endgültigen Entscheidung über den Asylantrag (mehr...)

Siehe auch:
Zypern im Europarat

 

Menschenrechtskommissar Straßburg 31. März 2016
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