„Menschenrechte sollten nicht verhandelbar sein – und bleiben“, erklärte der deutsche Außenminister, Frank-Walter Steinmeier, heute vor den Abgeordneten , auf der Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg. „(Sie) sind für uns kein beliebig einsetzbares Instrument auf dem Weg zum Frieden. Sie sind vielmehr das Fundament, auf das eine funktionierende internationale Ordnung gebaut sein muss.“
„Das Eintreten für Menschenrechte steht nicht im Widerspruch zum Ziel außenpolitischer Stabilität und zum Interessenausgleich zwischen Staaten. Im Gegenteil: Sie bedingen einander!“, unterstrich Steinmeier.
Die Welt scheint aktuell „aus den Fugen“ geraten zu sein, erklärt der Minister und nennt Kriege und Konflikte rings um Europa, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland, Kräfte, die am Zusammenhalt der EU zerren – zuletzt das Brexit-Referendum –, sowie wachsende Spannungen in vielen europäischen Staaten. (mehr...)