Zurück Ostukraine: Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit ist nötig, um weiteres menschliches Leid zu verhindern

Nils Muižnieks

Nils Muižnieks

„Der Konflikt in der Ostukraine verursacht weiterhin schreckliches Leid und führt zum Verlust von Menschenleben. Es ist höchste Zeit, diesen zu beenden und eine wirksame Strafverfolgung und effiziente Strafmaßnahmen im Hinblick auf die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen zu gewährleisten“, erklärte heute Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, bei der Veröffentlichung eines Berichts über seinen Besuch in der Ukraine im letzten März. Bei diesem Besuch ist der Kommissar nach Kiew, Dnipropetrowsk und in die Stadt Donezk gereist, die nicht unter Regierungskontrolle steht.

Der Bericht beleuchtet Menschenrechtsfragen, die dringend behandelt werden müssen, sowohl in den Gebieten unter Regierungskontrolle, als auch in den Gebieten, die nicht von der Regierung kontrolliert werden. Der Kommissar unterstreicht insbesondere die Notwendigkeit, das Recht auf Leben, das Verbot von Folter und das Recht auf Schutz vor dem Verschwindenlassen zu achten. (weiter…)

Menschenrechtskommissar Straßburg 11. Juli 2016
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