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Barbershop-Konferenz zur Frage der Beteiligung von Männern bei der Förderung der Geschlechtergleichstellung und der Bekämpfung von Sexismus
Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung, Botschafter aus den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates und Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kommen am 26. April in Straßburg zusammen, um die Frage zu erörtern, wie mehr Männer in die Förderung der Geschlechtergleichstellung...
Anders Samuelsen: „Der Gerichtshof muss den größtmöglichen Schutz der Grundrechte sicherstellen können“
In seiner heutigen Rede vor der Versammlung hat Anders Samuelsen, Außenminister Dänemarks und Vorsitzender des Ministerkomitees, die Bedeutung der am 13. April in Kopenhagen von den 47 Mitgliedsstaaten verabschiedeten politischen Erklärung über die Fortsetzung der Reform des europäischen...
Generalsekretär vor Versammlung: Jeglicher Versuch, die Aufmerksamkeit vom Korruptionsbericht abzulenken, ist nicht hinnehmbar
Bei einer Fragestunde in der Parlamentarischen Versammlung hat Generalsekretär Thorbjørn Jagland sein Bedauern darüber geäußert, dass seine Bemühungen und jene des Ministerkomitees zur Freilassung eines Gefangenen in Aserbaidschan im Einklang mit einem Urteil des Europäischen...
Nikola Dimitrow: „Wir möchten es unbedingt schaffen“
Nikola Dimitrow, Außenminister der „ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“, hat den Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg von einer „neuen, positiven Dynamik“ in seinem Land berichtet, das sich derzeit von einer politischen Krise erholt und die Mitgliedschaft in der...
PACE-Präsident Nicoletti : „Parlamentarische Versammlung ist kein Austragungsort für einzelstaatliche Interessen“
„Unsere Versammlung ist kein Austragungsort für einzelstaatliche Interessen. Im Gegenteil: Sie ist ein Ort, an dem Brücken zwischen Völkern und Regierungen geschlagen werden und wo Parlamentarier aus Gesamteuropa das Gemeinwohl verteidigen - d. h. die grundlegenden Werte der Menschenrechte, der...
Vorwürfe der Korruption in der Parlamentarischen Versammlung: Bericht der unabhängigen externen Untersuchungskommission
Die unabhängige externe Untersuchungskommission untersuchte die Vorwürfe der Korruption in der Parlamentarischen Versammlung und hat dem Präsidium heute ihren Bericht vorgelegt. Am Ende der Sitzung gab die Kommission den Bericht für die Öffentlichkeit frei. Bericht des unabhänigen externen...
Stärkung des Schutzsystems für Migranten und Flüchtlinge in Bulgarien
In einem heute veröffentlichten Bericht erkennt der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge, Tomáš Boček, die Anstrengungen an, die Bulgarien zur Bewältigung der Herausforderungen eines starken Zustroms von Migranten und Flüchtlinge unternommen hat, unterstreicht aber...
Frühjahrssitzung: Ausnahmezustände, Hybridkrieg, redaktionelle Integrität, Korruption
Auf ihrer Frühjahrssitzung (Straßburg, 23. bis 27. April) erörtert die Parlamentarische Versammlung (PACE) u. a. die Themen: Ausnahmezustände und Abweichungen von der Europäischen Menschenrechtskonvention. Weitere Themen sind die Bekämpfung der organisierten Kriminalität mittels Konfiszierung...
Demokratische Kultur - Auf Worte folgen Taten
"Demokratische Kultur - Auf Worte folgen Taten" lautet der Tital der internationalen Konferenz, die vom 23. bis zum 24. April in Kopenhagen stattfindet. Die Konferenz wird im Rahmen des dänischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats organisiert und wird von der dänischen Ministerin für...
Antifolterkomitee: Inhaftierten in ganz Europa müssen wirksame Beschwerdemechanismen zur Verfügung stehen
Die europäischen Staaten sollten sicherstellen, dass Personen, denen die Freiheit entzogen ist, in Gefängnissen, Polizeirevieren, Abschiebezentren für Migranten und psychiatrischen Einrichtungen Zugang zu wirksamen Beschwerdemechanismen haben. Dies sei eine wesentliche Schutzvorkehrung gegen...
