Newsroom
Europarat im Kampf gegen Antisemitismus vereint
Am 23. September haben die Ständigen Vertreter der Außenminister im Rahmen des ungarischen Vorsitzes ein informelles Treffen zum Thema „Bekämpfung und Verhütung von Antisemitismus in Europa: Herausforderungen und Perspektiven“ abgehalten. Gastredner waren: Rabbi Pinchas Goldschmidt, Oberrabbiner...
Recht auf gesunde Umwelt im Mittelpunkt der Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung
Eine hochrangig besetzte Diskussionsrunde und eine interaktive Debatte zum Thema „Umwelt und Menschenrechte: Das Recht auf eine sichere, gesunde und nachhaltige Umwelt“ sowie ein ganzer Tag mit Debatten zu diesem Thema bilden das Herzstück der Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung des...
Generalsekretärin zum Europäischen Tag der Sprachen 2021: „Alle Stimmen sind wichtig“
Am 26. September 2021 wird der Europäische Tag der Sprachen (ETS) zum 20. Mal begangen. Seit 2001 wird an diesem Tag die Vielfalt der in Europa und darüber hinaus nebeneinander existierenden Sprachen in unser Bewusstsein gerufen. Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić,...
San Marino: GREVIO-Bericht verzeichnet erhebliche Fortschritte bei nationalen Maßnahmen zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen
In ihrem ersten Bericht über die Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (bekannt als „Istanbul-Konvention“) durch San Marino hebt die Expertengruppe (GREVIO) mehrere positive Entwicklungen hervor. Dazu zählt der...
Staatenlosigkeit und Recht auf Staatsbürgerschaft in Europa
Wie können die Mitgliedsstaaten das Problem der Staatenlosigkeit in Europa möglichst wirksam bekämpfen und dazu ermutigt werden, sich den gemeinsamen Anstrengungen dagegen anzuschließen? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer internationalen Konferenz, die der Europarat – durch seinen...
Generalsekretärin bei UN-Generalversammlung in New York
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, nimmt an der hochrangig besetzten Generaldebatte teil, die im Rahmen der 76. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York stattfindet. Am Rande der Generaldebatte trifft die Generalsekretärin auf bilateraler Ebene die...
Umsetzung der EGMR-Urteile: Jüngste Entscheidungen des Ministerkomitees des Europarates
Das Ministerkomitee des Europarates hat die jüngsten Einzelfallentscheidungen zur Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. Im Rahmen der Sitzung verabschiedete das Komitee 44 Entscheidungen, die 20 Mitgliedsstaaten betreffen,...
Wie sich Covid-19 auf die geistige Gesundheit in Strafvollzug und Bewährungshilfe auswirkt
Am 20. und 21. September findet in Funchal auf Madeira (Portugal) die jährliche Konferenz des Europarates der Direktorinnen und Direktoren von Strafvollzugsbehörden und Bewährungsdiensten statt. Im Mittelpunkt stehen dabei die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die geistige Gesundheit von...
Polen: Vielversprechende Initiativen gegen häusliche Gewalt, doch Maßnahmen gegen andere Formen von Gewalt gegen Frauen dringend nötig
Die GREVIO ist eine unabhängige Expertengruppe, die die Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) überwacht. In ihrem ersten Bericht über Polen begrüßt die GREVIO die Einführung von...
Kongresspräsident: „Städte und Regionen schaffen eine Demokratie der Nähe“
Anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie, der am 15. September 2021 begangen wird, möchte der Präsident der Gemeinden und Regionen des Europarates, Leendert Verbeek, die Aufmerksamkeit auf die Lage der kommunalen und regionalen Demokratie lenken. Verbeek zufolge ist sie die erste Ebene...
Künstliche Intelligenz – acht internationale Organisationen starten neues Portal zur Förderung der globalen Zusammenarbeit
Am 14. September 2021 haben sich acht internationale Organisationen zusammengeschlossen, um ein neues Internetportal zur Förderung der globalen Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) zu starten. Das Portal ist eine zentrale Anlaufstelle für Daten, Forschungsergebnisse und...
Bosnien und Herzegowina: Antifolterkomitee fordert entschlossenes Handeln zur Verhütung von Misshandlungen durch die Polizei
In einem heute veröffentlichten Bericht fordert das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) die Behörden von Bosnien und Herzegowina zum entschlossenen Handeln auf, um dem Problem polizeilicher Misshandlungen zu begegnen...
Antirassismus-Kommission: Regierungen müssen jede Form von Antisemitismus stärker bekämpfen
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) richtet neue Allgemeine politische Empfehlung an die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates
Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Das Ministerkomitee des Europarates hält von 14. bis 16. September in Straßburg seine vierteljährliche Sitzung zur Überwachung der Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ab. Die zur detaillierten Untersuchung vorgeschlagenen Fälle betreffen...
Generalsekretärin nimmt an internationalem Gedenken in Natzweiler-Struthof teil
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić hat am Sonntag an der internationalen Gedenkveranstaltung im ehemaligen Konzentrationslager Natzweiler-Struthof teilgenommen. Sie entzündete das Gedenkfeuer, nachdem ihr die Deportationsopfer Pierre Rolinet und Henri Mosson die Fackel...
CPT ruft Schweden auf, Bedingungen für Untersuchungshäftlinge zu verbessern
In einem neuen Bericht ruft das Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) die schwedischen Behörden dazu auf, die Einschränkungen für Untersuchungshäftlinge nur unter außergewöhnlichen Umständen anzuwenden und ausländische...
Preis „Kristallwaage der Justiz“: Ankündigung der Projekte der Finalrunde
Durch den vom Europarat verliehenen europäischen Preis „Kristallwaage der Justiz“ können innovative Praktiken zur Verbesserung der Effizienz und Qualität von Justizsystemen ermittelt, veröffentlicht und geteilt werden. Von den 23 Bewerbungen aus 15 verschiedenen Ländern wählte die aus Angehörigen...
Umsetzung von EGMR-Urteilen: neues Informationsblatt zu Rechten von LGBTI-Personen
Die Abteilung für die Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat ein neues thematisches Informationsblatt [link] zu Fällen im Zusammenhang mit den Rechten von LGBTI (lesbischen, schwulen, bisexuellen, Transgender- und intersexuellen) Personen...
Rechte nationaler Minderheiten: Konferenz in Budapest über den Beitrag von NGOs und jugendliche Angehörige nationaler Minderheiten
Der ungarische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates veranstaltet in Budapest eine Konferenz über den „Beitrag von Nichtregierungsorganisationen und Forschungseinrichtungen zur Förderung der Normen und Standards des Europarates in Fragen der Rechte nationaler Minderheiten“. Die Förderung der...
Europäische Tage des Denkmals 2021: Kulturerbe für alle!
Im Mittelpunkt der Europäischen Tage des Denkmals (#EuropeanHeritageDays) steht 2021 der inklusive und vielfältige Charakter des Kulturerbes. Das Ziel lautet, zu einer breiten Beteiligung an der Kultur zu motivieren, Vielfalt zu fördern und zu feiern sowie zu zeigen, dass die Interaktion zwischen...
Achtes Regionales Rechtsstaatlichkeitsforum für Südosteuropa
Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Robert Spano, eine Reihe aktueller und früherer EGMR-Richterinnen und Richter sowie Thomas Markert, der frühere Sekretär der Venedig-Kommission, des Verfassungsfachorgans des Europarates, nehmen am Achten Regionalen...
Beitritt der Ukraine zur Kooperationsplattform des Europarates für Drogenpolitik, der Pompidou-Gruppe
Der ukrainische Außenminister, Dmytro Kuleba, hat der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, einen Brief übermittelt, indem er sie über den Beschluss seines Landes informiert, im Januar 2022 der Pompidou-Gruppe beizutreten. Die Beteiligung ukrainischer Fachleute an den...
Europarats-Mitgliedsstaaten sollten angesichts Schutzsuchender aus Afghanistan Menschenrechte nicht untergraben
„Die Mitgliedsstaaten sollten sich eindeutig dazu bekennen, mit der Ankunft von Menschen, die vor der schrecklichen Lage in Afghanistan fliehen, im Einklang mit ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen umzugehen“, so die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović. „Mehrere...
Tunesien: Erklärung des Präsidenten der Venedig-Kommission
„Seit der Ausrufung des Ausnahmezustands am 25. Juli 2021 vereint der tunesische Präsident in seinen Händen die Legislative, die Exekutive und zum Teil die Judikative. In Tunesien gibt es kein Verfassungsgericht. Das Land steht einer tiefen Krise gegenüber, die einerseits durch die...
Krim: Generalsekretärin unterstreicht Unterstützung des Europarates für territoriale Integrität der Ukraine
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat erneut bekräftigt, dass die Organisation die widerrechtliche Angliederung der Krim und der Stadt Sewastopol verurteilt. In einer Rede auf dem Gipfeltreffen zur Krim-Plattform in Kiew erklärte sie: „Wir halten unerschütterlich an...
Präsident der Versammlung: Internationale Gemeinschaft muss Achtung der Menschenrechte und sofortiges Ende der Gewalt in Afghanistan fordern
„Die ganze Welt verfolgt die Ereignisse in Afghanistan mit tiefer Sorge und Trauer. Die internationale Gemeinschaft muss geeint und entschlossen bleiben und das sofortige Ende der Gewalt ebenso fordern wie die Achtung der Rechte aller Menschen, in der aktuellen Situation und nach...
Stellvertretender Generalsekretär: In Europa können viele LGBTI-Personen „ihren Stolz bekunden“, doch es muss noch mehr getan werden
„In Europa wurden große Fortschritte erzielt und viele LGBTI-Personen können in vielen Straßen auf unserem Kontinent marschieren und ihren rechtmäßigen Stolz auf ihre Identität bekunden, doch es muss noch viel mehr getan werden“, so der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn...
Stolz und Entrüstung: politische Manipulation mit Homo- und Transphobie in Europa
Während diese Woche auf unserem Kontinent die World Pride gefeiert wird, ist der Anstieg der Intoleranz gegenüber lesbischen, schwulen, bisexuellen, Transgender- und intersexuellen Personen (LGBTI) in Europa kein Anlass für Stolz. In immer mehr europäischen Ländern zielen Angehörige der...
Generalsekretärin: Junge Menschen müssen beim Umweltschutz Mitspracherecht haben
Anlässlich des Internationalen Tags der Jugend am 12. August ruft die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, dazu auf, junge Menschen stärker an der Entscheidungsfindung im Kampf gegen die Klimakrise und bei der Neubelebung der Demokratie zu beteiligen. „Die Folgen des...
Brücken zwischen Vergangenheit und Gegenwart als Weg in eine bessere Zukunft
In einer Erklärung anlässlich des Europäischen Holocaust-Gedenktages für die Roma am 2. August 2021 betonte die Generalsekretärin des Europarates Marija Pejčinović Buric die Bedeutung eines solchen Gedenkens an die Roma-Opfer des Holocaust. Sie verwies darauf, dass die Lehren aus der...
