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GRECO fordert von Behörden Vorbildlichkeit und Transparenz
Regierungen und Personen, die öffentliche Funktionen ausüben, sollten eine Vorbildrolle übernehmen, indem sie die Antikorruptionsmaßnahmen und Transparenznormen achten, so die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) in ihrem Jahresbericht. Die GRECO analysiert in dem Bericht die...
Dänemark, Montenegro, Serbien, Ukraine: Schlussfolgerungen zur Umsetzung der vorrangigen Empfehlungen der ECRI
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat eine Reihe von Schlussfolgerungen zur Umsetzung ihrer vorrangigen Empfehlungen veröffentlicht, die sie im Jahr 2017 an Dänemark, Montenegro, Serbien und die Ukraine gerichtet hat. Die ECRI hatte Dänemark empfohlen, ein...
Österreich: ECRI begrüßt Initiativen zur Integrationsförderung und Bekämpfung von Diskriminierung, doch es gibt weiteren Handlungsbedarf
In ihrem sechsten Bericht über Österreich würdigt die Kommission des Europarates gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) die positiven Maßnahmen, die die Behörden an mehreren Fronten ergriffen haben (siehe auch die englische und französische Fassung des Berichts). Die ECRI begrüßt die seit ihrem...
ECRI begrüßt beträchtliche Fortschritte Albaniens, doch einige Fragen bieten Anlass zur Sorge
In ihrem sechsten Bericht über Albanien begrüßt die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) die beträchtlichen Fortschritte der Behörden, fordert diese jedoch zu weiteren Maßnahmen im Hinblick auf einige Fragen auf, die Anlass zur Sorge bieten (siehe auch die albanische und...
Nationale Minderheiten und COVID-19: Ungleichheit verschärft, Gefährdung verstärkt
Der Beratende Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten hat am 28. Mai in einer Erklärung die Bestrebungen der Behörden in mehreren Mitgliedsstaaten des Europarates begrüßt, die darauf abzielen, während der COVID-19-Pandemie auf Angehörige nationaler Minderheiten...
