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Antifolterkomitee: Inhaftierten in ganz Europa müssen wirksame Beschwerdemechanismen zur Verfügung stehen
Die europäischen Staaten sollten sicherstellen, dass Personen, denen die Freiheit entzogen ist, in Gefängnissen, Polizeirevieren, Abschiebezentren für Migranten und psychiatrischen Einrichtungen Zugang zu wirksamen Beschwerdemechanismen haben. Dies sei eine wesentliche Schutzvorkehrung gegen...
Generalsekretär Jagland auf amtlichem Besuch in Kroatien
Der Generalsekretär des Europarats Thorbjørn Jagland ist zu einem amtlichen Besuch nach Kroatien gereist, wo er Premierminister Andrej Plenković, die stellvertretende Premierministerin und Ministerin für auswärtige und europäischen Angelegenheiten Marija Pejčinović-Burić, sowie den...
Kopenhagen-Erklärung angenommen
Die Kopenhagen-Erklärung zur Reform des Europäischen Systems der Menschenrechte wurde formal von allen 47 Mitgliedsstaaten des Europarats angenommen. Mehr als 20 Justizminister hatten einer hochrangigen Konferenz in Kopenhagen beigewohnt. Link zur Erklärung Link zur Erklärung des dänischen...
Treffen der Justizminister zum Europäischen Menschenrechtssystem: Rede des Generalsekretärs
Die dänische Regierung hat vom Anfang des Vorsitzes im Ministerkomitee an stets unterstrichen, dass die Stärkung der Konvention eine Priorität sei. Und ich danke ihr dafür. Ich habe vom Anfang meiner ersten Amtszeit an ebenso klargestellt, dass das System – und der Europäische Gerichtshof für...
Island benötigt wirksame Instrumente zur Sicherung der Integrität in Regierung und Polizei
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) ruft Island in einem heute veröffentlichten Evaluierungsbericht dazu auf, seine Systeme zur Begrenzung der Risiken von Korruption und ungebührlichem Verhalten im öffentlichen Sektor und innerhalb der Strafverfolgungsbehörden zu stärken....
