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Gedenken an die Errichtung des Venediger Ghettos vor 500 Jahren
Gabriella Battaini-Dragoni, Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, hat an den Feierlichkeiten zum Gedenken an die Errichtung des Venediger Ghettos vor 500 Jahren und Eröffnung einer Ausstellung über den Europäischen Weg des Jüdischen Kulturerbes teilgenommen. Sie hat im Jüdischen...
Missstände in belgischen Gefängnissen: CPT fordert Maßnahmen zur Bewältigung von Überbelegung und negativen Auswirkungen von Streiks
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) fordert Belgien auf, seine chronischen Probleme im Zusammenhang mit Überbelegung anzugehen und sicherzustellen, dass Personalstreiks keine negativen Auswirkungen auf die Insassen...
Zypern muss Schutz von Flüchtlingen verbessern und Auswirkungen von Sparmaßnahmen auf Menschenrechte mildern
„Trotz einiger Fortschritte beim Zuwanderungsgesetz und der Immigrationspolitik weist das zypriotische Asylsystem nach wie vor Unzulänglichkeiten auf, die dringender Maßnahmen bedürfen“. Dies erklärte heute Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarats. Muižnieks veröffentlichte einen...
Überwachung der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Ministerkomitee veröffentlicht seinen neunten Jahresbericht: Positive Entwicklungen setzen sich 2015 fort – neue Rekordzahl an abgeschlossenen Fällen
Todesstrafe in Japan
In einer heute verabschiedeten Erklärung bedauert das Ministerkomitee, in dem die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates vertreten sind, dass Yasutoshi Kamata und Junko Yoshida am 25. März 2016 in Japan hingerichtet wurden. Das Ministerkomitee erinnert daran, dass die Todesstrafe den Grundsätzen,...