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The Parliamentary Assembly of the Council of Europe concluded on Friday: From the speech of Undersecretary Della Vedova to the commemoration of the Shoah victims, here are some of the events involving our Country’s representatives
There have been five days of discussion, dialogue and reflection around themes of global significance, from the safeguarding of human rights to climate change. The Parliamentary Assembly of the Council of Europe (PACE), which started on Monday 24th and concluded on Friday 28th January, saw the...
Stiftung „Justice for Journalists“ tritt Plattform für die Sicherheit von Journalisten bei
Die Stiftung „Justice for Journalists“ (JFJ) ist seit heute Partner der Plattform des Europarates für den Schutz des Journalismus und für die Förderung der Sicherheit von Journalisten. Die Direktorin von JFJ, Maria Ordschonikidse, unterzeichnete die Vereinbarung zum Beitritt zur Plattform...
Europarat begeht Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts
Am 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz begeht der Europarat den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts. Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić ehrte jene, die ihr Leben verloren haben. „Heute denken wir an die Schrecken des Holocausts. Dabei...
Europäischer Datenschutztag
Anlässlich des Europäischen Datenschutztags, der daran erinnert, dass am 28. Januar 1981 die Datenschutzkonvention des Europarates zur Zeichnung aufgelegt wurde, hat der italienische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates heute eine Konferenz veranstaltet, um über das Potenzial der...
Parlamentarische Versammlung präsentiert Empfehlungen, um Menschenrechte im Fußball in den Mittelpunkt zu stellen
Die Hauptakteure des Fußballs müssen die Werte der Menschenrechte in den Mittelpunkt dieses Sports stellen, so die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) in einer Entschließung zum Thema Governance im Fußball. Die auf einem Bericht von George Foulkes (Vereinigtes Königreich, SOC)...
Italienischer Unterstaatssekretär Della Vedova: „Der Europarat spielt bei der gemeinsamen Bewältigung globaler Herausforderungen eine wesentliche Rolle“
„Der Europarat spielt bei der gemeinsamen Anstrengung zur Bewältigung globaler Herausforderungen eine wesentliche Rolle. Er ist das kontinentale Sinnbild für den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten und bringt eine multilaterale Berufung zum Ausdruck, in der Italien sich uneingeschränkt...
Generalsekretärin vor der Versammlung: „Unsere gemeinsamen Werte überwiegen bei Weitem die Einzelfragen, die uns trennen“
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat vor den Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung (PACE) erklärt, dass der Einsatz der Organisation für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein Beitrag zu dem relativen Frieden der letzten Jahrzehnte war. Sie betonte, dass – auch...
Tiny Kox zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung gewählt
Tiny Kox (Niederlande, UEL) ist zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) gewählt worden. Er folgt Rik Daems (Belgien, ADLE) nach und ist als 34. Präsident der PACE seit 1949 der dritte Niederländer, der diese Funktion bekleidet. Kox setzte sich im ersten Wahlgang...
Wintersitzung der Versammlung: Hass gegen LGBTI-Personen, Governance im Fußball, Vergiftung von Alexej Nawalny
Debatten zur Bekämpfung von zunehmendem Hass gegen LGBTI-Personen in Europa und zu mutmaßlichen Verletzungen ihrer Rechte im Südkaukasus, zu Geschäft und Werten bei der Governance im Fußball – mit einer Rede von FIFA-Präsident Giovanni Infantino –, zur Vergiftung von Alexej Nawalny und zur Rolle...
Europarat und EU starten gemeinsames Projekt zur Stärkung der Familiengerichte in der Türkei
Der Europarat und die Europäische Union haben das gemeinsame Programm „Steigerung der Wirksamkeit der Familiengerichte: Besserer Schutz der Rechte von Familienmitgliedern“ gestartet. Dadurch soll die Funktion der Familiengerichte in der Türkei gestärkt werden. „Das Projekt ist speziell darauf...
Generalsekretärin und Gouverneur der CEB bekräftigen strategische Partnerschaft zur Förderung sozialer Inklusion in Europa
Generalsekretärin Marija Pejčinović-Burić hat Carlo Monticelli bei seinem ersten offiziellen Besuch als Gouverneur der Entwicklungsbank des Europarates (CEB) getroffen, um über die strategische Partnerschaft zur Förderung der sozialen Inklusion in Europa zu diskutieren. Die CEB wurde 1956 von...
Bericht zur Warschau-Konvention: Staaten sollten Verantwortlichkeit juristischer Personen in Geldwäschefällen wirksam anwenden
Die Konferenz der Vertragsparteien der Warschau-Konvention des Europarates hat die Vertragsstaaten aufgerufen, die Verantwortlichkeit juristischer Personen in Geldwäschefällen wirksam anzuwenden. In einem heute veröffentlichten Bericht bewertet die Konferenz der Vertragsparteien des...
Verteidiger der benachteiligten Bevölkerung der „Unberührbaren“ in Indien erhält Raoul-Wallenberg-Preis
Vincent Raj Arokiasamy, Gründer der Organisation „Evidence“ in Indien, hat den Raoul-Wallenberg-Preis für seine außergewöhnliche Entschlossenheit und Beharrlichkeit in seinem Kampf zur Verbesserung der Situation der Dalit erhalten, die traditionell als „Unberührbare“ bezeichnet werden. „Vincent...
Generalsekretärin: Auflösung von Memorial International ist ein dunkler Tag für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation
Die Auflösung von Memorial International ist eine verheerende Nachricht für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation. Die Existenz und Entwicklung zivilgesellschaftlicher Organisationen ist ein wesentlicher Pfeiler für jede europäische Demokratie. Allerdings scheint sich die Russische...
Kroatien: Laut Staatengruppe gegen Korruption Handlungsbedarf bei Korruptionsprävention und Integritätsförderung in Regierung und Polizei
In einem neuen Konformitätsbericht bewertet die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) die Maßnahmen der kroatischen Behörden zur Umsetzung der Empfehlungen, die sie im Evaluierungsbericht der fünften Runde über Kroatien (verabschiedet im Dezember 2019 und veröffentlicht im März...
Polen: Weitere Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen nötig
Seitdem die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen 2009 in Polen in Kraft getreten ist, gilt sie für diese Sprachen: Armenisch, Deutsch, Jiddisch, Karaimisch, Kaschubisch, Lemkisch, Litauisch, Romanes, Russisch, Slowakisch, Tatarisch, Tschechisch, Ukrainisch und Weißrussisch....
Neue Sonderbeauftragte der Generalsekretärin für Migration und Flüchtlinge
Anlässlich des Internationalen Tags der Migranten am 18. Dezember hat die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, die Ernennung von Leyla Kayacık zur neuen Sonderbeauftragten für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben. Die Ernennung erfolgt in einer Phase, in der...
Minderheitensprachen in Zypern: Laut Sachverständigenausschuss Fortschritt bei Armenisch und zyprisch-maronitischem Arabisch, doch weiterer Verbesserungsbedarf
Die zyprischen Behörden unterstützen Menschen, die eine Minderheitensprache sprechen, weiterhin durch Finanzierung bestehender Kultureinrichtungen und Errichtung neuer Sportstätten, wo sie ihre Sprache anwenden können, so der Sachverständigenausschuss der Europäischen Charta der Regional- oder...
Nord-Süd-Preis 2021 geht die Initiative COVAX und an Zarifa Ghafari
Der Exekutivausschuss des Nord-Süd-Zentrums hat bei seiner Sitzung am 19. November die Entscheidung der Jury des Nord-Süd-Preises des Europarates bestätigt, den diesjährigen Preis die Initiative COVAX und an Zarifa Ghafari zu vergeben. Zarifa Ghafari war Bürgermeisterin von Maidan Shahr, der...
Tunesien startet neue Initiative, um Menschenhandelsopfer besser zu erkennen und zu unterstützen
Mit Unterstützung der Europäischen Union und des Europarates wurde in Tunesien der „nationale Verweismechanismus“ gestartet. Dadurch können Menschenhandelsopfer besser erkannt und begleitet werden. Es handelt sich um das erste System dieser Art in der MENA-Region (Naher Osten und Nordafrika). Der...
Venedig-Kommission veröffentlicht bei vierter und letzter Plenarsitzung 2021 Gutachten
In ihrer letzten Plenarsitzung des Jahres, die coronabedingt erneut im Hybrid-Format abgehalten wird, haben die Verfassungsrechtsfachleute der Venedig-Kommission unter anderem Gutachten zu Albanien, Ungarn, der Republik Moldau, der Ukraine und Zypern verabschiedet. Die verabschiedeten Gutachten...
Ungarn: Gesetzesänderungen zu LGBTQI laut Venedig-Kommission nicht mit internationalen Menschenrechtsnormen vereinbar
Die Verfassungsrechtsfachleute der Venedig-Kommission haben ein Gutachten zur Vereinbarkeit von Gesetz LXXIX, das vom ungarischen Parlament im Juni 2021 erlassen wurde, mit internationalen Menschenrechtsnormen veröffentlicht. Im Mittelpunkt des Gutachtens stehen die Änderungen der ungarischen...
KI in der Justiz: Neuer Aktionsplan zur Digitalisierung für eine bessere Justiz
Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz des Europarates (CEPEJ) hat einen Aktionsplan zur Digitalisierung für eine bessere Justiz für den Zeitraum 2022 bis 2025 veröffentlicht, der darauf abzielt, die Effizienz neuer Technologien und die Achtung der Grundrechte in Einklang zu...
„Kriminalität und Strafjustiz – Die Rolle der wiedergutmachenden Justiz in Europa“: Justizministerkonferenz in Venedig
„Kriminalität und Strafjustiz – Die Rolle der wiedergutmachenden Justiz in Europa“: So lautet das Thema der Konferenz der Justizministerinnen und -minister, die der italienische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates am 13. und 14. Dezember in Venedig (Scuola Grande San Giovanni Evangelista)...
Claire Bazy Malaurie zur neuen Präsidentin der Venedig-Kommission gewählt
Claire Bazy Malaurie, seit 2010 Mitglied des französischen Verfassungsgerichts, ist zur Präsidentin der Venedig-Kommission gewählt worden und folgt somit Gianni Buquicchio nach, der diese Funktion seit 2009 ausübte. Ihre zweijährige Amtszeit beginnt heute, am 10. Dezember; 2023 ist eine...
Tag der Menschenrechte 2021: Mehr denn je müssen wir für die Menschenrechte eintreten
Anlässlich des am 10. Dezember begangenen Tags der Menschenrechte hat die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, folgende Erklärung veröffentlicht: „In schwierigen Situationen können die Staaten versucht sein, den Schutz der Menschenrechte zu lockern. Doch sie sollten das...
GRECO-Präsident: Korruptionsrisiken in Verbindung mit Covid-19 bleiben hoch – Regierungen sollten rasch, aber gesetzeskonform auf die Pandemie reagieren
Anlässlich des Weltantikorruptionstags, der jedes Jahr am 9. Dezember begangen wird, hat der Präsident der Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO), Marin Mrčela, folgende Erklärung veröffentlicht: „Die Regierungen sehen sich aufeinanderfolgenden Wellen der Coronavirus-Pandemie...
„Free to Create, Create to be Free“: Digitale Ausstellung zum Thema Kunstfreiheit
Die Freiheit der Meinungsäußerung steht heute zunehmend unter Druck – ebenso wie die Freiheit des künstlerischen Ausdrucks. Die Coronavirus-Krise trifft die Kunstschaffenden und den Kultur- und Kreativsektor hart und zeigt gleichzeitig immer deutlicher die Bedeutung von Kunst und Kultur, die dazu...
Generalsekretärin möchte von Polen wissen, wie es die EMRK wirksam umzusetzen beabsichtigt
In einem Brief an den polnischen Außenminister hat die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, heute die Initiative ergriffen und Polen offiziell aufgefordert zu erklären, wie das Land vor dem Hintergrund des vor Kurzem ergangenen Urteil des Verfassungsgerichts die wirksame...
Wie zwei Schlüsselkonventionen des Europarates zum Kampf gegen Gewalt gegen Frauen im Netz beitragen können
Unter dem Einfluss der Digitaltechnik vervielfältigt und verstärkt sich die bestehende Ungleichheit zwischen Frauen und Männern. Die coronabedingten Einschränkungen und Ausgangssperren führen zudem zu einer Zunahme von Computerkriminalität, da die Menschen mehr Zeit im Netz verbringen. Dadurch...
Ministerkomitee: Informeller Meinungsaustausch mit Vertretern der Zivilgesellschaft zum Thema „Bekämpfung von Hassverbrechen im Rahmen der Menschenrechte“
Bei einem informellen Treffen am 6. Dezember 2021 haben die Delegationen der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates einen Meinungsaustausch mit Vertreterinnen und Vertretern von internationalen zivilgesellschaftlichen Organisationen abgehalten, die im Bereich der Bekämpfung von Hassverbrechen tätig...
Feierliche Übergabe des Nord-Süd-Preises 2020: Recht auf Leben und Klimawandel im Fokus
Der Nord-Süd-Preis 2020 des Europarates geht an die Internationale Kommission gegen die Todesstrafe (ICDP), vertreten durch ihre Vorsitzende, Navanethem Pillay, in Anerkennung ihres Beitrags zum Schutz des Rechts auf Leben und ihres Engagements für die internationale Solidarität und weltweite...
Athen: Runder Tisch zum Thema künstliche Intelligenz und Rechtsstaatlichkeit
Der Europarat nimmt an der dritten Ausgabe des „Athener Runden Tisches zum Thema künstliche Intelligenz und Rechtsstaatlichkeit“ (online, 6. und 7. Dezember) teil. Die Veranstaltung wird von „Future Society“ und „ELONTech“ organisiert und steht unter der Schirmherrschaft der griechischen...
Umsetzung der EGMR-Urteile: Jüngste Entscheidungen des Ministerkomitees des Europarates
Das Ministerkomitee des Europarates hat die jüngsten Einzelfallentscheidungen zur Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. Im Rahmen seiner Sitzung verabschiedete das Komitee 44 Entscheidungen, die 19 Mitgliedsstaaten betreffen,...
Europarat beim Internet Governance Forum 2021
Der Europarat wird an den Debatten des 16. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (IGF) teilnehmen, das vom 6. bis 10. Dezember von der polnischen Regierung im Hybrid-Format in Kattowitz veranstaltet wird; der Schwerpunkt seines Beitrags liegt insbesondere auf den neuen...
Kroatien: Antifolterkomitee veröffentlicht Bericht über 2020 erfolgten Ad-hoc-Besuch
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat einen Bericht über seinen Ad-hoc-Besuch vom 10.–14. August 2020 in Kroatien veröffentlicht. Der Bericht wird gemäß Artikel 39, Absatz 3 (*) der Geschäftsordnung des CPT nach...
Rom: Konferenz zum Thema Integrität im Sport
Integrität ist untrennbar mit der Frage der Ethik im Sport verbunden. Im Rahmen des italienischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates organisieren das Erweiterte Teilabkommen über Sport (EPAS) und das italienische Sportministerium eine Konferenz zum Thema Integrität im Sport (6. und 7....
Zunehmender Handel mit gefälschten Arzneimitteln: Länder zur Ratifizierung des MEDICRIME-Übereinkommens aufgefordert
Anlässlich des 10. Jahrestags der Zeichnungsauflegung des Übereinkommens des Europarates über die Fälschung von Arzneimittelprodukten und ähnliche Verbrechen, die eine Bedrohung der öffentlichen Gesundheit darstellen (MEDICRIME-Übereinkommen) findet am 2. Dezember eine Online-Veranstaltung statt....
Geschichtsunterricht zur Förderung der Versöhnung in Europa: Erste Jahreskonferenz
Geschichte kann auf eine Weise gelehrt werden, dass die Versöhnung innerhalb und zwischen Ländern gefördert wird und dass Vorurteile, Stereotype und Voreingenommenheit vermieden werden. Mit der vom Europarat neu gegründeten Beobachtungsstelle für den Geschichtsunterricht in Europa sollen die...
Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Das Ministerkomitee des Europarates hält von 30. November bis 2. Dezember in Straßburg seine vierteljährliche Sitzung zur Überwachung der Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ab. Die zur eingehenden Prüfung vorgeschlagenen Fälle betreffen...
Freiheit von Gewalt gegen Frauen: Der Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention
Der Europarat hat im Rahmen der weltweiten Aktion 16 Tage Aktivismus gegen geschlechtsspezifische Gewalt auf seiner speziellen Website zum Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention eine neue Rubrik „Freiheit von Gewalt gegen Frauen“ veröffentlicht. Die neue Rubrik enthält zwölf...
Generalsekretärin trifft ukrainischen Minister für Kultur und Informationspolitik
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat sich in Straßburg mit dem ukrainischen Minister für Kultur und Informationspolitik, Oleksandr Tkatschenko, getroffen. Sie sprachen über die Zusammenarbeit im Bereich Kultur, Kulturerbe und Landschaft sowie Medien, Bekämpfung von...
Internationaler Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen: Generalsekretärin führt Meinungsaustausch mit italienischer Ministerin für Chancengleichheit und Familie
Am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen hat Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić einen Meinungsaustausch mit der italienischen Ministerin für Chancengleichheit und Familie, Elena Bonetti, geführt. Im Mittelpunkt des Treffens standen der Kampf gegen Gewalt gegen Frauen...
Italien und Europarat fordern Ende von Gewalt gegen Frauen – im Netz und darüber hinaus
Wir haben die Instrumente, um die wachsende Bedrohung durch Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu bewältigen, im Netz und darüber hinaus. Gemeinsame Erklärung von Elena Bonetti, italienische Ministerin für Chancengleichheit und Familie, und Marija Pejčinović Burić, Generalsekretärin des Europarates:...
Generalsekretärin des Europarates reagiert auf Urteil des polnischen Verfassungsgerichts
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat als Reaktion auf das heutige Urteil des polnischen Verfassungsgerichts folgende Erklärung abgegeben: „Alle 47 Mitgliedsstaaten des Europarates, einschließlich Polen, haben sich dazu verpflichtet, die in der Europäischen...
Neue Empfehlung des Europarates befasst sich mit der „digitalen Dimension“ von Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Im Mittelpunkt des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, der von den Vereinten Nationen offiziell anerkannt ist und am 25. November begangen wird, steht in diesem Jahr die digitale Dimension von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Von „Bodyshaming“ (Verspotten aufgrund des...
Generalsekretärin trifft nordmazedonische Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat sich in Straßburg mit der nordmazedonischen Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik, Jagoda Schachpaska, getroffen. Zuvor gab die Ministerin bei der Internationalen Konferenz der Roma-Frauen zum Thema „Schutz der Menschenrechte...
Generalsekretärin trifft Swjatlana Zichanouskaja
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat sich in Straßburg mit der weißrussischen Oppositionsführerin, Swjatlana Zichanouskaja, getroffen. Sie sprachen in Anbetracht der jüngsten Entwicklungen im Bereich der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit über die...
Internationale Konferenz der Roma-Frauen: „Schutz der Menschenrechte und -würde von Frauen der Roma- und Fahrendengemeinschaft in Krisenzeiten“
Mehr als 100 Frauen aus der Gemeinschaft der Roma und Fahrenden nehmen an einer Hybrid-Konferenz (vor Ort und online) teil, die vom Team Roma und Fahrende des Europarates in Zusammenarbeit mit dem nordmazedonischen Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik vom 24.–26. November veranstaltet wird....
UNWTO und Europarat fördern Kulturrouten
Die Weltorganisation für Tourismus der Vereinten Nationen (UNWTO) und der Europarat werden zusammen an der Entwicklung der Möglichkeiten arbeiten, die der Tourismus der lokalen Bevölkerung bietet, sowie an der Verbesserung des touristischen Erlebnisses entlang der europäischen Kulturrouten. Ziel...
