Newsroom
Internationaler Tag der Demokratie 2017
Erklärung von Generalsekretär Thorbjørn Jagland
Genitalverstümmelung an Frauen und Zwangsheirat: Ministerkomitee ruft Mitgliedsstaaten zu wirksamer Vorbeugung und Bekämpfung auf
Das Ministerkomitee hat heute einen Leitfaden bewährter Praktiken zum Thema Genitalverstümmelung an Frauen und Zwangsheirat veröffentlicht und die Mitgliedsstaaten zur stärkeren Vorbeugung und Bekämpfung dieser Probleme in Europa aufgefordert. Genitalverstümmelung an Frauen und Zwangsheirat sind...
Aussonderung an Schulen: Zahlreichen Kindern ist hochwertige Bildung weiterhin vorenthalten
„Das Recht auf Bildung ist ein grundlegendes Menschenrecht. Dennoch verweigern viele europäische Länder noch immer Tausenden Kindern, einschließlich Kindern mit Behinderung, Roma-Kindern und Flüchtlings- oder Migrantenkindern, den gleichberechtigten Zugang, indem sie sie in gesonderten Schulen...
Meinungsfreiheit und Terrorismus: Treffen zwischen Europaratsexperten und Vertretern türkischer Behörden
Die Arbeitsgruppe aus Vertretern des Europarates und des türkischen Justizministeriums ist am 7. und 8. September 2017 in Ankara zusammengetroffen, um Fragen im Zusammenhang mit der Freiheit der Meinungsäußerung und der Bekämpfung von Terrorismus in der Türkei zu diskutieren. Außerdem hielten die...
Europäische Tage des Denkmals 2017
Veranstaltungen im Zeichen der wesenhaften Verbindung von Mensch und Natur
Antifolterkomitee untersucht Bedingungen in Polizei-, Gefängnis- und Psychiatrieeinrichtungen in Italien
Das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute einen Bericht über seinen periodischen Besuch in Italien veröffentlicht (siehe auch die Zusammenfassung des Berichts). Gleichzeitig wurde auch die Stellungnahme der...
Achtung der Grundrechte, Sicherheitskräfte, Bekämpfung des Terrorismus
Konferenz des Europarates und des französischen Bürgerrechtsbeauftragten
Europarat und International Peace Institute beschließen Zusammenarbeit
Der Europarat und das International Peace Institute (IPI) haben eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit beim Aufbau von Frieden und Demokratie unterzeichnet. Die Generaldirektorin für Demokratie, Snežana Samardžić-Marković, unterzeichnete das Dokument beim IPI-Forum in Salzburg zum Thema „Mapping of...
Europäischer Menschenrechtsgerichtshof: Überwachung der elektronischen Korrespondenz eines Angestellten verstößt gegen das Recht auf Privatleben
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden, dass im Falle Bărbulescu gegen Rumänien ein Verstoß gegen Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Korrespondenz) vorliegt. Der Fall betrifft die...
Verfassungsänderung in Georgien
Erklärung des Präsidenten der Venedig-Kommission, Gianni Buquicchio
Generalsekretär Jagland trifft französischen Präsidenten Macron
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, und der Staatspräsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, haben heute bei einem Treffen im Élysée-Palast über die aktuellen Entwicklungen in Europa und über Fragen von gemeinsamem Interesse gesprochen. Der Präsident und der...
Menschenrechtskommissar: Der lange Marsch gegen Homo- und Transphobie
„Der Sommer ist die Zeit der LGBTI-Paraden. Die zahlreichen Märsche in Europa zeugen vom beträchtlichen Fortschritt, der bei der Anerkennung der Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen erzielt wurde“, so Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des...
Generalsekretär Jagland trifft am 31. August im Élysée-Palast Präsident Macron
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, trifft am Donnerstag im Élysée-Palast den Staatspräsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen: die bedeutende Rolle Frankreichs als Gastgeberland des Europarates und des Europäischen...
Erklärung zur Inhaftierung von Mehman Aliyev in Aserbaidschan
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat heute folgende Erklärung zur Inhaftierung des Journalisten Mehman Aliyev abgegeben: „Mir wurde mitgeteilt, dass Mehman Aliyev, ein bekannter Journalist und Chefredakteur der renommierten Nachrichtenagentur Turan, wegen Verdachts auf...
Vorsitzender des Ministerkomitees: Terroranschläge in Spanien
Erklärung von Lubomír Zaorálek, Vorsitzender des Ministerkomitees und Aussenminister der Tschechischen Republik
Generalsekretär Thorbjørn Jagland: Terroranschläge in Barcelona sind Angriff auf Europas Freiheit und Demokratie
Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat heute zu den tragischen Ereignissen in Barcelona die folgende Stellungnahme abgegeben: „Unschuldige Menschen – Kinder, Erwachsene, Einheimische und Besucher einer der attraktivsten Touristenstädte Europas wurden zum Ziel einer feigen Gewalttat. Ich verurteile...
Ungarisches Hochschulgesetz: Anforderungen für bereits bestehende Hochschulen laut Venedig-Kommission „sehr problematisch“
Die Rechtsexperten des Europarates („Venedig-Kommission“) haben heute ein vorläufiges Gutachten zum ungarischen Hochschulgesetz veröffentlicht. Darin stellen sie fest, dass im Allgemeinen die Bestimmungen des Gesetzes im Einklang mit den üblichen europäischen Praktiken stehen, kritisieren jedoch,...
Ukraine: Vielversprechende Reformen zur Korruptionsbekämpfung müssen jetzt umgesetzt werden
In einem heute veröffentlichten aktuellen Bericht appelliert die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) an die ukrainischen Behörden, ihre Reformbemühungen im Bereich der Korruptionsbekämpfung, die sie infolge der Revolution der Würde unternommen hatte, fortzusetzen und wirksame...
Slowenien: zur Bekämpfung schwerer Verbrechen mehr Geldwäsche-Ermittlungen nötig
Die Zahl der Geldwäscheermittlungen ist seit der letzten Evaluierung im Jahr 2010 zwar gestiegen; sie entspricht jedoch nicht der Zahl der Ermittlungen und Verurteilungen im Bereich von Straftaten, bei denen Erträge erzielt werden wie bei Steuerhinterziehung, Betrug und anderen...
Europarat ehrt Roma-Holocaustopfer
Der Europarat hat heute in Straßburg zum Andenken an die Roma-Opfer des Holocausts eine Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung abgehalten. Dieses Jahr ist der 73. Jahrestag des 2. August 1944, an dem 3000 Roma in den Gaskammern des sogenannten „Zigeunerlagers“ in Auschwitz-Birkenau vernichtet...
