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PACE beglückwünscht das CPT für seine herausragende Arbeit und macht Vorschläge zur Stärkung seines Einflusses
PACE hat heute das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) zu seiner „hervorragenden Arbeit“ in den letzten 25 Jahren beglückwünscht, die zu bemerkenswerten Verbesserungen in den beteiligten Staaten geführt hat. Die Abgeordneten hoben auch hervor, dass beträchtliche Fortschritte in der...
Ein entscheidender Wendepunkt für die Menschenrechte in Europa
„Das Jahr 2016 wird rückblickend wohl als entscheidender Wendepunkt für die Menschenrechte in Europa gelten“, erklärte heute der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, bei der Präsentation seines Jahresberichts für 2016. „Entweder wird man es als Tiefpunkt sehen, von dem aus...
Parlamentarische Versammlung richtet unabhängige externe Untersuchungskommission zur Prüfung von Korruptionsvorwürfen ein
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat heute das Mandat einer unabhängigen externen Untersuchungskommission genehmigt. Diese soll die Anschuldigungen von „Korruption und Interessenförderung“ gegen einige aktuelle und ehemalige Mitglieder der Versammlung umfassend und...
Generalsekretär Jagland: Parlamentarische Versammlung muss als „hundertprozentig integer“ gelten
In einer Fragestunde im Rahmen der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung hat der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, heute Fragen der Abgeordneten beantwortet. Eine der Fragen lautete, was Jagland hinsichtlich der Korruptionsvorwürfe innerhalb der Parlamentarischen...
Parlamentarische Versammlung führt Monitoring-Verfahren für die Türkei wieder ein
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat heute die Wiedereinführung des Monitoring-Verfahrens für die Türkei beschlossen. Dies gilt solange, bis „ernste Bedenken“ über die Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit „auf zufriedenstellende Weise ausgeräumt...
Ioannis Kasoulidis: Ministerkomitee und Parlamentarische Versammlung müssen weiterhin zusammenarbeiten
„Angesichts der zahlreichen Probleme, vor denen Europa heute steht, ist es wichtig, dass das Ministerkomitee und die Parlamentarische Versammlung ebenso wie der Generalsekretär ihre Zusammenarbeit fortsetzen“, erklärte Ioannis Kasoulidis, Außenminister Zyperns und Vorsitzender des...
Generalsekretär trifft ungarischen Justizminister
Der ungarische Justizminister, László Trócsányi, hat heute in Straßburg an der Vereidigung von Péter Paczolay, dem neuen ungarischen Richter beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, teilgenommen. Nach der Zeremonie traf Trócsányi den Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland. Zu...
Agramunt zu seinem Besuch in Syrien: nimmt bei Anhörung in der Versammlung teil
Auf Anfrage zahlreicher Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, PACE, willigte der Präsident Pedro Agramunt ein, an einer Anhörung, die für alle Mitglieder der Versammlung offen ist, zu seinem kürzlichen Besuch in Syrien teilzunehmen. Geplant ist dieses Hearing für morgen,...
Besuch von Generalsekretär Jagland in der Tschechischen Republick
Treffen mit Ministerpräsident Sobotka und Außenminister Zaorálek
Populismus – Wie solide ist das Gleichgewicht der Machtverteilung in Europa?
Aktueller Bericht des Generalsekretärs über die Lage der Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa
Komitee zur Verhütung von Folter drängt europäische Staaten, Untersuchungshaft nur unter angemessenen Bedingungen und wenn es nicht anders geht vorzusehen
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) drängt die 47 Mitgliedstaaten des Europarates, Untersuchungshaft nur wenn es nicht anders geht vorzusehen und angemessene Haftbedingungen zu gewähren. Bei seinen Besuchen von Gefängnissen in ganz Europa hat das Komitee festgestellt, das...
Europaratsstudie zu Journalisten in Europa: Gewalt, Einschüchterung, Selbstzensur
Laut einer heute veröffentlichten Studie des Europarates, bei der 940 Journalisten aus den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates und Weißrussland einbezogen wurden, sind Journalisten in Europa häufig schwerwiegenden und ungerechtfertigten Eingriffen in ihre Arbeit ausgesetzt, bis hin zu...
Neuer Menschenrechtsbericht zu Litauen
Litauen sollte Frauen und Kinder besser vor Gewalt schützen und eine Gesellschaft entwickeln, in der die Inklusion von Menschen mit Behinderung gestärkt ist
Antifolterkomitee zeigt Gewaltspirale in Gefängnissen im Vereinigten Königreich auf
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) hat seinen jüngsten Bericht über das Vereinigte Königreich veröffentlicht. Der Bericht bezieht sich auf einen Besuch in verschiedenen Hafteinrichtungen in dem Land im letzten Frühjahr. In dem Bericht bringt das CPT seine tiefe Besorgnis über...
GRECO besorgt über Dringlichkeitsverfahren bei Gesetzesänderungen in Rumänien
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) äußert in einem heute veröffentlichten Bericht ihre Besorgnis darüber, dass in Rumänien zur Änderung von Gesetzen Dringlichkeitsverfahren angewandt werden, ohne das parlamentarische Verfahren ordnungsgemäß zu befolgen. Die GRECO hat die...
Erklärung von Generalsekretär Thorbjørn Jagland zum Ergebnis des türkischen Verfassungsreferendums
„Die türkischen Wähler haben für die Verfassungsänderung gestimmt. In Anbetracht des knappen Ergebnisses sollte die türkische Führung die nächsten Schritte sorgfältig prüfen. Es ist äußerst wichtig, im Einklang mit dem in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerten Grundsatz der...
Neue Informationsblätter über die Überwachung der Umsetzung von Urteilen des Straßburger Gerichtshofs
Um die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte transparenter zu gestalten, hat die Abteilung des Europarates für die Umsetzung der Urteile länderbezogene Informationsblätter veröffentlicht. Die Informationsblätter geben einen Überblick über die wichtigsten Aspekte...
Gerechtigkeit, sozialer Zusammenhalt und Pressefreiheit bleiben Hauptprobleme im Kosovo*
Menschenrechtskommissar Muižnieks veröffentlicht Memorandum nach seinem Besuch im Kosovo vom 5. bis 9. Februar
Vorsitzender des Ministerkomitees zum Terroranschlag in Stockholm
Erklärung von Joannis Kasoulidis, Vorsitzender des Ministerkomitees und Außenminister Zyperns
Generalsekretär Jagland zum Anschlag in Stockholm
In einer ersten Reaktion auf den Anschlag mit einem Lastwagen in Stockholm sagte Generalsekretär Jagland: “Die traurigen Nachrichten aus Stockholm schockieren mich. Es sieht nach einem erneuten Angriff auf unsere gemeinsamen Werte und Freiheit aus - ein neuer Anschlag auf eine pulsierende Stadt...
