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Europa: Reich an Geschichte, kulturellem Erbe und Werten – Beratendes Forum für Kulturwege 2016 in Vilnius
A journey through space and time across Europe to foster cultural heritage, enhance diversity and promote intercultural dialogue: the Council of Europe Cultural Routes Annual Advisory Forum 2016 will take place at the Radisson Blu Hotel Lietuva in Vilnius (Lithuania) on 26-27 October. Eine Reise...
Lokale Demokratie in Zypern
Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats hat heute einen Bericht über die Lage der lokalen Demokratie in Zypern angenommen. Der Bericht ist das Ergebnis einer Beobachtungsmission in Nikosia, Kokkinotrimithia, Ayios Dhometios und Paphos, im April 2016. Es handelte sich um den dritten...
Europäischer Ausschuss für soziale Rechte: Griechischer Minister nimmt an Anhörung zu sozialen Rechten und Sparmaßnahmen teil
Eine öffentliche Anhörung des Europäischen Ausschusses für soziale Rechte thematisierte heute, welchen Einfluss die Sparmaßnahmen in Griechenland auf die sozialen Rechte im Rahmen der Leitlinien der Europäischen Sozialcharta haben. Der Ausschuss gab dem Ansuchen auf Anhörung durch die...
Thorbjørn Jagland: „Die Themen des Kongresses stehen im engen Einklang mit den Prioritäten des Europarates“
„Es ist sehr wichtig für den Europarat, mit dem Kongress zusammenzuarbeiten, der die Basisebene vertritt, welche der Bevölkerung unserer Mitgliedsstaaten am nächsten ist“, sagte Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates, in seiner Rede bei der 31. Sitzung des Kongresses, am 19. Oktober...
Vorbeugung von Radikalisierung in Städten und Regionen: Der Kongress festigt seine Strategie
Die Ausschüsse des Kongresses für aktuelle Angelegenheiten und Governance haben gemeinsam die Strategie des Kongresses zur Vorbeugung von Radikalisierung in Städten und Regionen erörtert. Der von Josef Neumann (Deutschland, SOC) und Bert Bouwmeester (Niederlande, ILDG) vorgestellte Bericht...
Gudrun Mosler-Törnström als erste Frau an die Spitze des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates gewählt
Die Mitglieder des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates haben im Rahmen ihrer 31. Sitzung in Straßburg (Frankreich) Gudrun Mosler-Törnström (Österreich, SOC) zur Präsidentin des Kongresses für eine zweijährige Amtszeit gewählt. Mosler-Törnström ist die erste Frau, die dieses Amt...
Kampf gegen Menschenhandel: Neue Leitlinien für Regierungen
10. Europäischer Tag gegen den Menschenhandel, 18. Oktober
Warum die Erinnerung an den Holocaust ein Gebot für die Menschenrechte ist
„Die Shoah war einer der entscheidenden Ereignisse der Geschichte, die das Bewusstsein der Menschen gestaltet hat. Sie ist in ihren Wurzeln und ihrer Umsetzung einmalig und strebte Totalität an“, erklärt Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarats, in seinem heute veröffentlichten...
Räumung des „Dschungels von Calais“
Alternative Unterkünfte und stärkere Zusammenarbeit bei Umsiedlung unbegleiteter Minderjähriger ins Vereinigte Königreich nötig
Venedig-Kommission: Neues polnische Verfassungsgerichtshofgesetz erteilt Parlament und Exekutive zu starke Befugnisse gegenüber der Justiz
Laut einem heute verabschiedeten Gutachten der Verfassungsexperten des Europarates („Venedig-Kommission“) steht Polens neues Verfassungsgerichtshofgesetz nicht im Einklang mit zwei Normen zur Gewährleistung eines ausgewogenen Kräfteverhältnisses der Staatsgewalt: die Unabhängigkeit der Justiz und...
Neues Instrument soll Regierungen helfen, die Demokratie durch Kultur zu stärken
Der 47 Mitgliedsstaaten zählende Europarat veröffentlicht heute ein statistisches Instrument, mithilfe dessen die Entscheidungsträger feststellen können, welche Änderungen in der Kulturpolitik am besten zur Stärkung der Demokratie beitragen können. „Fachleute sind seit Langem der Ansicht, dass...
Finnland: neuer Bericht über Minderheiten
Laut einem Bericht über Minderheiten in Finnland sind Maßnahmen zum Schutz der Rechte von Samen, der schwedischen Sprache und zur Bekämpfung von Hassrede erforderlich
Konferenz zu Migranten, Asylsuchenden und Flüchtlingen vor dem Hintergrund der Vermeidung und Bewältigung von Katastrophen
Migranten stellen eine Risikogruppe dar, die auch von Naturkatastrophen und technischen Unfällen bedroht ist. Um zu untersuchen, wie die Länder mit ihren Schwachstellen umgehen, organisiert das EUR-OPA Major Hazards Agreement des Europarats am 14. Oktober, in Lissabon, eine Konferenz zum Thema...
Frank-Walter Steinmeier: „Menschenrechte sollten nicht verhandelbar sein – und bleiben“
„Menschenrechte sollten nicht verhandelbar sein – und bleiben“, erklärte der deutsche Außenminister, Frank-Walter Steinmeier, heute vor den Abgeordneten , auf der Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg. „(Sie) sind für uns kein beliebig einsetzbares Instrument auf dem Weg zum...
Ukraine: Nur „deutliche“ Fortschritte Russlands können Grundlage eines echten Dialogs sein
Laut der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) können die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme eines echten, auf gegenseitigem Respekt gründenden Dialogs nur geschaffen werden, wenn Russland „deutliche und messbare Fortschritte“ bei der Umsetzung dreier jüngst verabschiedeter...
Mevlüt Çavuşoğlu: Die Werte des Europarates sollten für weitere Reformen in der Türkei Vorbild sein
„Der wesentliche Teil der Fortschritte der letzten fünfzehn Jahre in der Türkei wurde dank des Europarates erzielt. Wir setzen unser Programm der Verfassungs- und institutionellen Reformen fort und werden die Empfehlungen des Europarates weiterhin berücksichtigen“, erklärte der türkische...
Thomas Bach: Regierungen und olympische Bewegung tragen beim Kampf gegen Doping gemeinsame Verantwortung
„Die Mängel der Welt-Anti-Doping-Agentur beim Kampf gegen Doping sind offensichtlich. Es ist ermutigend, dass die WADA diese Mängel zu beheben beginnt, etwa durch die Einrichtung von Expertenkommissionen und andere Maßnahmen“, erklärte Thomas Bach, Präsident des Internationalen Olympischen...
Zypern: Offizieller Besuch des Generalsekretärs Jagland
Generalsekretär Thorbjørn Jagland trifft sich am Freitag mit zypriotischen Regierungsvertretern, um den bevorstehenden Vorsitz des Ministerkomitees (22. November 2016 bis 19. Mai 2017) zu erörtern. Der Vorsitz thematisiert verschiedene wichtige Menschenrechtsfragen – von der Inhaftierung...
Jürgen Ligi: Ministerkomitee und Parlamentarische Versammlung müssen eng zusammenarbeiten
In seiner heutigen Rede vor der Parlamentarischen Versammlung hat der estnische Außenminister Jürgen Ligi an die jüngsten Ereignisse während des estnischen Vorsitzes im Ministerkomitee erinnert, insbesondere den Putschversuch in der Türkei. „Die beiden wichtigsten Satzungsorgane unserer...
