Newsroom
Gudrun Mosler-Törnström als erste Frau an die Spitze des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates gewählt
Die Mitglieder des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates haben im Rahmen ihrer 31. Sitzung in Straßburg (Frankreich) Gudrun Mosler-Törnström (Österreich, SOC) zur Präsidentin des Kongresses für eine zweijährige Amtszeit gewählt. Mosler-Törnström ist die erste Frau, die dieses Amt...
Kampf gegen Menschenhandel: Neue Leitlinien für Regierungen
10. Europäischer Tag gegen den Menschenhandel, 18. Oktober
Warum die Erinnerung an den Holocaust ein Gebot für die Menschenrechte ist
„Die Shoah war einer der entscheidenden Ereignisse der Geschichte, die das Bewusstsein der Menschen gestaltet hat. Sie ist in ihren Wurzeln und ihrer Umsetzung einmalig und strebte Totalität an“, erklärt Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarats, in seinem heute veröffentlichten...
Räumung des „Dschungels von Calais“
Alternative Unterkünfte und stärkere Zusammenarbeit bei Umsiedlung unbegleiteter Minderjähriger ins Vereinigte Königreich nötig
Venedig-Kommission: Neues polnische Verfassungsgerichtshofgesetz erteilt Parlament und Exekutive zu starke Befugnisse gegenüber der Justiz
Laut einem heute verabschiedeten Gutachten der Verfassungsexperten des Europarates („Venedig-Kommission“) steht Polens neues Verfassungsgerichtshofgesetz nicht im Einklang mit zwei Normen zur Gewährleistung eines ausgewogenen Kräfteverhältnisses der Staatsgewalt: die Unabhängigkeit der Justiz und...
Neues Instrument soll Regierungen helfen, die Demokratie durch Kultur zu stärken
Der 47 Mitgliedsstaaten zählende Europarat veröffentlicht heute ein statistisches Instrument, mithilfe dessen die Entscheidungsträger feststellen können, welche Änderungen in der Kulturpolitik am besten zur Stärkung der Demokratie beitragen können. „Fachleute sind seit Langem der Ansicht, dass...
Finnland: neuer Bericht über Minderheiten
Laut einem Bericht über Minderheiten in Finnland sind Maßnahmen zum Schutz der Rechte von Samen, der schwedischen Sprache und zur Bekämpfung von Hassrede erforderlich
Konferenz zu Migranten, Asylsuchenden und Flüchtlingen vor dem Hintergrund der Vermeidung und Bewältigung von Katastrophen
Migranten stellen eine Risikogruppe dar, die auch von Naturkatastrophen und technischen Unfällen bedroht ist. Um zu untersuchen, wie die Länder mit ihren Schwachstellen umgehen, organisiert das EUR-OPA Major Hazards Agreement des Europarats am 14. Oktober, in Lissabon, eine Konferenz zum Thema...
Frank-Walter Steinmeier: „Menschenrechte sollten nicht verhandelbar sein – und bleiben“
„Menschenrechte sollten nicht verhandelbar sein – und bleiben“, erklärte der deutsche Außenminister, Frank-Walter Steinmeier, heute vor den Abgeordneten , auf der Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg. „(Sie) sind für uns kein beliebig einsetzbares Instrument auf dem Weg zum...
Ukraine: Nur „deutliche“ Fortschritte Russlands können Grundlage eines echten Dialogs sein
Laut der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) können die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme eines echten, auf gegenseitigem Respekt gründenden Dialogs nur geschaffen werden, wenn Russland „deutliche und messbare Fortschritte“ bei der Umsetzung dreier jüngst verabschiedeter...
Mevlüt Çavuşoğlu: Die Werte des Europarates sollten für weitere Reformen in der Türkei Vorbild sein
„Der wesentliche Teil der Fortschritte der letzten fünfzehn Jahre in der Türkei wurde dank des Europarates erzielt. Wir setzen unser Programm der Verfassungs- und institutionellen Reformen fort und werden die Empfehlungen des Europarates weiterhin berücksichtigen“, erklärte der türkische...
Thomas Bach: Regierungen und olympische Bewegung tragen beim Kampf gegen Doping gemeinsame Verantwortung
„Die Mängel der Welt-Anti-Doping-Agentur beim Kampf gegen Doping sind offensichtlich. Es ist ermutigend, dass die WADA diese Mängel zu beheben beginnt, etwa durch die Einrichtung von Expertenkommissionen und andere Maßnahmen“, erklärte Thomas Bach, Präsident des Internationalen Olympischen...
Zypern: Offizieller Besuch des Generalsekretärs Jagland
Generalsekretär Thorbjørn Jagland trifft sich am Freitag mit zypriotischen Regierungsvertretern, um den bevorstehenden Vorsitz des Ministerkomitees (22. November 2016 bis 19. Mai 2017) zu erörtern. Der Vorsitz thematisiert verschiedene wichtige Menschenrechtsfragen – von der Inhaftierung...
Jürgen Ligi: Ministerkomitee und Parlamentarische Versammlung müssen eng zusammenarbeiten
In seiner heutigen Rede vor der Parlamentarischen Versammlung hat der estnische Außenminister Jürgen Ligi an die jüngsten Ereignisse während des estnischen Vorsitzes im Ministerkomitee erinnert, insbesondere den Putschversuch in der Türkei. „Die beiden wichtigsten Satzungsorgane unserer...
Vielfalt durch Minderheitenrechte
Organ des Europarates für nationale Minderheiten veröffentlicht neuen Leitfaden
François Hollande: „Wir brauchen den Europarat mehr denn je“
„Frankreich steht dem Europarat zur Seite und ich bin sicher, dass der Europarat Frankreich bei allen Bemühungen zur Seite steht, die dem Frieden, der Freiheit und der Demokratie nützen“, erklärte heute der französische Staatspräsident, François Hollande, in einer Rede vor der Parlamentarischen...
OECD ruft politische Entscheidungsträger zu umfassendem und inklusivem Ansatz beim Produktivitätswachstum auf
Die Stellvertretende Generalsekretärin der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Mari Kiviniemi, forderte heute dringend dazu auf, alles zu tun, um den „Sorgen jener, die unter Arbeitslosigkeit leiden“, Rechnung zu tragen, indem „inklusivere Gesellschaften...
Europäische Woche der lokalen Demokratie 2016 #eldw2016
„Zusammenleben in multikulturellen Gesellschaften: Respekt, Dialog, Interaktion“
Dialog zwischen dem Generalsekretär und den Mitgliedern der Versammlung
In einer Fragestunde im Rahmen der Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung hat der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, heute Fragen der Abgeordneten beantwortet. Im Laufe des Dialogs wurde Jagland von den Parlamentariern darum gebeten, seine Reaktion auf das Abweichen der...
Nadia Murad erhält Václav-Havel-Menschenrechtspreis 2016
Der vierte Václav-Havel-Menschenrechtspreis, der herausragendes Engagement der Zivilgesellschaft zur Verteidigung der Menschenrechte würdigt, wurde an die jesidische Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad vergeben. Murad nahm den mit 60 000 € dotierten Preis heute im Rahmen einer Feier am...
