Newsroom
Neues Kooperationsabkommen Europarat/EU für den Westbalkan und die Türkei
Der Generalsekretär des 47 Mitgliedsstaaten umfassenden Europarates, Thorbjørn Jagland, und der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, haben heute folgende Erklärung abgegeben: „Wir freuen uns bekanntzugeben, dass die Europäische...
Neues Europäisches Roma-Institut zur Förderung des kulturellen Erbes der Roma und Fahrenden
Anlässlich des Internationalen Tags der Roma hat der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, heute folgende Erklärung abgegeben: „Vor 45 Jahren kamen Roma aus der ganzen Welt zum Ersten Roma-Weltkongress in der Nähe von London zusammen, in dessen Mittelpunkt ihre gemeinsame...
Europäische Minister erörtern Werkzeug für Demokratie durch Bildung
Konferenz der Bildungsminister, Brüssel, 11./12. April 2016
Nominierungen für den UNHCR-Nansen-Flüchtlingspreis 2016
Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) hat bekannt gegeben, dass von Dienstag, den 5. April bis Montag, den 25. April neuerlich Bewerbungen für den Nansen-Flüchtlingspreis 2016 eingereicht werden können. Der Preis wird an eine Person oder eine Gruppe vergeben, um das...
Gewalteskalation in der Region Bergkarabach
Erklärung von Daniel Mitow, Außenminister Bulgariens, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates
In Krisenzeiten darf Europa die Kinderrechte nicht außer Acht lassen
Laut den Teilnehmern einer Konferenz des Europarates, die heute in Sofia begonnen hat, dürfen die Regierungen angesichts der neuen Aufgaben, vor den Europa heute steht, die Kinderrechte nicht mehr als zweitrangig betrachten. „Zu den großen Herausforderungen unserer Generation zählt es, die...
Generalsekretär auf offiziellem Besuch in Polen
Gestern, am 4. April, besuchte Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, Polen und traf die folgenden Personen: den Präsidenten, Herrn Andrzej Duda; die Premierministerin, Frau Beata Szydło; den Sprecher des Sejm, Herrn Marek Kuchciński; den Außenminister, Herrn Witold Waszczykowski; den...
Handelsunternehmen: Bewusstsein für Verantwortung im Bereich Menschenrechte wächst langsam
Die Auswirkungen von Geschäftspraktiken auf Menschenrechte stellen mittlerweile ein zentrales Thema für den Schutz der Menschenrechte dar. Seit langem schon werden Bedenken über gewissenlose Praktiken betreffend das Arbeitsrecht, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz und den Einsatz von...
Bergkarabach: Generalsekretär Jagland fordert Rückkehr zum Waffenstillstand
Generalsekretär Jagland: „Ich bin bestürzt und tief besorgt über die Eskalation der Feindseligkeiten in der Konfliktzone in Bergkarabach. Der Europarat ruft beide Seiten auf, dieses komplett unnötige Blutvergießen zu beenden, das zu nichts führt und zum Tode vieler Menschen, einschließlich von...
Gedenken an die Errichtung des Venediger Ghettos vor 500 Jahren
Gabriella Battaini-Dragoni, Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, hat an den Feierlichkeiten zum Gedenken an die Errichtung des Venediger Ghettos vor 500 Jahren und Eröffnung einer Ausstellung über den Europäischen Weg des Jüdischen Kulturerbes teilgenommen. Sie hat im Jüdischen...
Missstände in belgischen Gefängnissen: CPT fordert Maßnahmen zur Bewältigung von Überbelegung und negativen Auswirkungen von Streiks
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) fordert Belgien auf, seine chronischen Probleme im Zusammenhang mit Überbelegung anzugehen und sicherzustellen, dass Personalstreiks keine negativen Auswirkungen auf die Insassen...
Zypern muss Schutz von Flüchtlingen verbessern und Auswirkungen von Sparmaßnahmen auf Menschenrechte mildern
„Trotz einiger Fortschritte beim Zuwanderungsgesetz und der Immigrationspolitik weist das zypriotische Asylsystem nach wie vor Unzulänglichkeiten auf, die dringender Maßnahmen bedürfen“. Dies erklärte heute Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarats. Muižnieks veröffentlichte einen...
Überwachung der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Ministerkomitee veröffentlicht seinen neunten Jahresbericht: Positive Entwicklungen setzen sich 2015 fort – neue Rekordzahl an abgeschlossenen Fällen
Todesstrafe in Japan
In einer heute verabschiedeten Erklärung bedauert das Ministerkomitee, in dem die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates vertreten sind, dass Yasutoshi Kamata und Junko Yoshida am 25. März 2016 in Japan hingerichtet wurden. Das Ministerkomitee erinnert daran, dass die Todesstrafe den Grundsätzen,...
Schutz und Bevollmächtigung der Bürger im Internet – neue Strategie zur Internet Governance
Das Ministerkomitee des Europarates hat heute seine Strategie zur Internet Governance für 2016-2019 verabschiedet, mit der die Herausforderungen für die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in einem sich rasch entwickelnden digitalen Umfeld bewältigt werden sollen. Durch...
Paris tritt dem Netz der „interkulturellen Städte“ des Europarates bei
Die Stadt Paris ist heute dem Programm „Interkulturelle Städte“ des Europarates beigetreten. Mithilfe dieses Programms soll die Entwicklung lokaler Strategien zum Umgang mit Vielfalt und zur Integration von Migranten und Minderheiten gefördert werden. „Ich begrüße die Entscheidung der Stadt...
Erklärung des Ministerkomitees zu den Terroranschlägen in der Türkei und in Belgien
Das Ministerkomitee des Europarates, in dem die Regierungen der 47 Mitgliedsstaaten vertreten sind, hat heute die in der Türkei und kürzlich in Belgien verübten Terroranschläge auf das Schärfste verurteilt. In einer Erklärung gedachte das Ministerkomitee der zahlreichen Opfer und sprach ihren...
Kinderrechte in Europa: neue Herausforderungen im Mittelpunkt einer Konferenz auf hoher Ebene (Sofia, 5.-6. April)
Der Zustrom von Flüchtlingen, das sich rasch entwickelnde digitale Umfeld, die Wirtschaftskrise – alle diese neuen Herausforderungen, denen Europa heute gegenübersteht, bergen neue Gefahren für die Menschenrechte von Kindern. Wie können die Mitgliedsstaaten des Europarates diesen...
Ukraine: Für den Versöhnungsprozess müssen Verantwortliche schwerer Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden
Erklärung von Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks im Anschluss an seinen Besuch in der Ukraine im März 2016
Kongress nimmt Empfehlungen zu Regionalwahlen in der Ukraine 2015 an
Der Kongress hat die Ergebnisse seiner Wahlbeobachtungsmission in die Ukraine am 25. Oktober des vergangenen Jahres erörtert. In der Folge nahm er eine Empfehlung an, in deren Mittelpunkt die Wahlrechtsreform und der Dezentralisierungsprozess stehen. Außerdem wurden wichtige Punkte genannt, die...
