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Generalsekretärin begrüßt Prioritäten des Kongresses für 2021–2026
Im Vorfeld der 41. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates hat das Präsidium des Kongresses am 25. Oktober 2021 einen Meinungsaustausch mit Generalsekretärin Pejčinović Burić abgehalten. Die Generalsekretärin begrüßte die Prioritäten des Kongresses für den Zeitraum 2021...
Erholung nach der Covid-Krise und Migration auf der Tagesordnung der 41. Kongresssitzung
Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates hält von 26. bis 28. Oktober 2021 seine 41. Sitzung ab. Erstmals seit Beginn der Coronavirus-Pandemie findet die Sitzung als Präsenzveranstaltung statt. Im Zusammenhang mit der Gesundheitskrise befasst sich der Kongress in einer Debatte mit...
Internationale Konferenz: Herausforderungen koordinierter Politik zur Regulierung von KI
Der Europarat und der ungarische Vorsitz in seinem Ministerkomitee veranstalten am 26. Oktober eine internationale Online-Konferenz, um über die Herausforderungen zu diskutieren, vor denen die Regierungen bei der koordinierten Regulierung künstlicher Intelligenz (KI) stehen. Die Konferenz zum...
Europäischer Tag der Justiz – Seien Sie dabei!
Seit 2004 feiern der Europarat und die Europäische Union um den 25. Oktober in ganz Europa den Europäischen Tag der Justiz. Er richtet sich an alle europäischen Bürgerinnen und Bürger, Studierende und Angehörige der Rechtsberufe. Rechtsanwälte und Notare organisieren in Zusammenarbeit mit den sie...
„In den 1970er-Jahren war das Klima sehr feindselig“: Neues Video zum 40. Jahrestag eines historischen Urteils zu LGBTI-Rechten
Anlässlich des 40. Jahrestags des wegweisenden Urteils des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs im Fall Dudgeon gegen das Vereinigte Königreich hat der 47 Mitgliedsstaaten zählende Europarat ein Video über den Fall und seine weitreichende Wirkung auf die Rechte von LGBTI-Personen...
Online-Kurs informiert über beste Methoden im Bereich Kulturerbe
Forschende, Fachpersonen, Aktivisten und Privatpersonen, die sich mit Kulturerbe befassen, können in einen neuen Online-Kurs lernen, wie sie die mit ihrer Tätigkeit verbunden Probleme bestmöglich bewältigen. Die E-Learning-Plattform für Kulturerbemanagement ST21Mooc soll die Lernenden in zehn...
Parlamentspräsidenten: eine außerordentliche Verantwortung
Die Funktionsweise und Arbeit von Parlamenten sowie die Gesetzestexte, die sie hervorbringen, müssen es den Menschenrechten, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit ermöglichen, zu bestehen und zu gedeihen. Dies war eine zentrale Botschaft der heutigen Rede von Generalsekretärin Marija...
Europäische Staaten müssen gegen „Pushbacks“ und den Versuch ihrer Legalisierung eintreten
„Die Mitgliedsstaaten müssen gegen „Pushbacks“ Stellung beziehen und dem Versuch, diese rechtswidrige Praxis zu legalisieren, klar entgegentreten“, erklärte heute die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović. Menschenrechtsverletzungen gegenüber Flüchtlingen, Asylsuchenden und...
Umgang mit einer Sexualstraftat beschuldigten oder überführten Personen: Europarat veröffentlicht neue Leitlinien
Der Europarat hat heute eine Empfehlung an seine 47 Mitgliedsstaaten veröffentlicht, die neue Leitlinien für die Bewertung, den Umgang und die Wiedereingliederung von Personen, die einer Sexualstraftat beschuldigt werden oder deswegen verurteilt wurden, enthält. Die vom Ministerkomitee...
Europarat empfiehlt Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor Radikalisierung
Angesichts der besonderen Anfälligkeit mancher Kinder für Botschaften terroristischer Vereinigungen oder Gruppen, die insbesondere über die Sozialen Medien verbreitet werden, empfiehlt der Europarat eine Reihe von Maßnahmen, um die 47 Mitgliedsstaaten dabei zu unterstützen, Kinder vor...
Menschenhandel: Vereinigtes Königreich muss mehr tun, um Opfer besser zu identifizieren und zu unterstützen
Die Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung des Menschenhandels (GRETA) fordert das Vereinigte Königreich eindringlich zu weiteren Maßnahmen auf, um die Identifizierung von Menschenhandelsopfern zu verbessern, ihnen juristische und psychologische Unterstützung zu gewährleisten und...
Generalsekretärin unterstreicht Armut und Menschenhandel als Menschenrechtsverletzungen
Wie viele Menschen noch werden in die Armut gestoßen? Wie viele Menschen noch werden darum zu Opfern von Menschenhandel? In ihrer Rede bei der Zeremonie anlässlich des diesjährigen Welttags zur Überwindung der Armut und des Europäischen Tags gegen Menschenhandel rief die Generalsekretärin des...
60. Jahrestag der Verabschiedung der Europäischen Sozialcharta: Erklärung des Ministerkomitees
Verabschiedet am 13. Oktober 2021 beim 1414. Treffen der Ständigen Vertreter der Minister
Kongresspräsident: „Die Europäische Sozialcharta muss nun wirksam lokal verankert werden“
60 Jahre nach der Verabschiedung der Europäischen Sozialcharta sind noch zahlreiche Herausforderungen zu bewältigen, insbesondere in Bezug auf ihre lokale Verankerung, unterstrich der Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates, Leendert Verbeek, im Vorfeld des Jahrestags...
Menschenrechte im digitalen Zeitalter: internationales Seminar
Bei einem internationalen Seminar zum Thema „Menschenrechte im digitalen Umfeld“ werden am 18. Oktober Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Rechtssystemen und Rechtsräumen, Richterinnen und Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie Regierungsvertreterinnen und...
Venedig-Kommission hält Hybrid-Plenarsitzung ab
Bei ihrem Treffen am Freitag, den 15. und Samstag, den 16. Oktober in Venedig verabschieden die Verfassungsexpertinnen und -experten des Europarates voraussichtlich – neben anderen Texten – ein Gutachten zum Entwurf zu Verfassungsänderungen in Serbien sowie ein Gutachten zum rechtlichen Schutz...
60 Jahre Sozialcharta: Die soziale Verfassung Europas
Arbeit, Wohnen, Gesundheit, Bildung, soziale Sicherheit und Sozialleistungen: Die Europäische Sozialcharta – oftmals als Sozialverfassung Europas bezeichnet – dient seit nunmehr 60 Jahren als Hüterin der sozialen und ökonomischen Grundrechte. Gemeinsam mit der Europäischen...
Ministerkomitee verabschiedet Revidierte Europäische Sportcharta
Das Ministerkomitee hat eine vom Erweiterten Teilabkommen über Sport (EPAS) vorgelegte Empfehlung zur Revidierten Europäischen Sportcharta verabschiedet. Die revidierte Fassung bildet den Abschluss eines Prozesses, der durch die 15. Europaratskonferenz der für Sport zuständigen Ministerinnen und...
Generalsekretärin beim Internationalen Forum zur Erinnerung an den Holocaust und Bekämpfung von Antisemitismus
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić wohnt am 13. Oktober 2021 dem Internationalen Forum zur Erinnerung an den Holocaust und Bekämpfung von Antisemitismus in Malmö bei. Sie hält eine Rede und nimmt an einem Runden Tisch zum Thema „Bekämpfung von zeitgenössischem Antisemitismus und anderen...
Slowenien: Erster Bericht über Umsetzung der Istanbul-Konvention verweist auf zahlreiche positive Maßnahmen
Der erste Bewertungsbericht über die Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) durch Slowenien ist heute gemeinsam mit der Stellungnahme der slowenischen Behörden veröffentlicht worden. Der Bericht...
