Newsroom
Republik Moldau begeht 26 Jahre Mitgliedschaft beim Europarat
Am 13. Juli 2021 jährt es sich zum 26. Mal, dass die Republik Moldau ein Vollmitglied des Europarates wurde. Als erstes GUS-Mitglied trat sie 1995 dem Europarat bei. „In den vergangenen 26 Jahren haben der Europarat und die Republik Moldau auf ein gemeinsames Ziel hingearbeitet:...
Erklärung der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, zum Gedenken an den Völkermord von Srebrenica
„Der Völkermord von Srebrenica war die schrecklichste Gräueltat in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg, eine, die wir alle für unmöglich hielten. Nationalismus, Hass und ethnische Säuberung führten auf unserem Kontinent massenhaft zu Tod, Zerstörung und Menschenrechtsverletzungen. Das unermessliche...
Wirksame Rechtsmittel an europäischen Grenzen für Migranten, Asylbewerber und Flüchtlinge: Europarat und EU-Grundrechteagentur veröffentlichen gemeinsame Mitteilung
Der Europarat und die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) haben heute eine gemeinsame Mitteilung mit dem Titel „Europäische Normen bei Rechtsmitteln, Beschwerdemechanismen und wirksamen Ermittlungen an Grenzen“ veröffentlicht. In dem Bestreben, beim Schutz der Menschenrechte an...
Kongress des Europarates als Mitorganisator der ersten Bürgerversammlung von Mostar zur Förderung der deliberativen Demokratie
Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates veranstaltet gemeinsam mit der Stadt Mostar eine Bürgerversammlung, die am 10. Juli 2021 im Rahmen des ersten Beratungsprozesses dieser Art in Bosnien und Herzegowina und in Südosteuropa eröffnet wird. Die Eröffnungssitzung und die...
Ausgewogenes Verhältnis zwischen Gemeinwohl und Individualrechten: Diskussion über Rolle der Staatsanwaltschaft auf Konferenz in Sankt Petersburg
Die Rolle der Staatsanwaltschaft bei der Wahrung der Individualrechte und des Gemeinwohls unter Berücksichtigung der Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention: So lautete das Thema einer hochrangig besetzten Konferenz, die heute in Sankt Petersburg endete. An der Konferenz, die...
Minderheitensprachen in Slowenien: Fortschritte bei Deutsch und Italienisch begrüßt; erneute Empfehlung zur Anerkennung von Kroatisch, Deutsch und Serbisch
In dem neuen, heute vom Sachverständigenausschuss der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen veröffentlichten Bericht werden die Maßnahmen bewertet, die Slowenien zur Umsetzung der Empfehlungen für Sofortmaßnahmen vom November 2019 ergriffen hat. Die Charta trat in Slowenien...
Ministerkomitee: Informeller Meinungsaustausch mit Vertretern der Zivilgesellschaft zur freien Ausübung des Rechtsanwaltsberufs
Bei einem informellen Treffen am 8. Juli 2021 haben Delegationen der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates einen Meinungsaustausch mit Vertreterinnen und Vertretern von internationalen Organisationen der Zivilgesellschaft abgehalten, die im Bereich des Schutzes der freien Ausübung des...
Niederlande leisten freiwilligen Beitrag für den Europarat
Die Niederlande haben einen freiwilligen Beitrag von € 301.200 für den Europarat geleistet. Botschafter Roeland Böcker gab die Finanzierungszusage in Anwesenheit des Stellvertretenden Generalsekretärs, Bjørn Berge. 100.000 € werden für den Aktionsplan für die Ukraine verwendet und € 50.000 für...
CEPEJ veröffentlicht Handbuch zu Dashboards für Gerichte
Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) hat ein Handbuch erstellt, das praktische Schritt-für-Schritt-Leitlinien zur Entwicklung umfassender Dashboards auf Gerichts- und Richterebene bietet. Es behandelt den Prozess zur Gestaltung des Dashboards einschließlich Inhalt,...
Sonderbeauftragter der Generalsekretärin für Migration und Flüchtlinge berichtet über seine Mission in Bosnien und Herzegowina
Der Sonderbeauftragte der Generalsekretärin für Migration und Flüchtlinge, Botschafter Drahoslav Štefánek, hat einen Bericht über seinen Informationsbesuch in Bosnien und Herzegowina veröffentlicht. Ziel der Mission war es, einen Überblick über die aktuelle Lage von Migrierenden, Flüchtlingen und...
Generalsekretärin bei Ukraine-Reformkonferenz: Fortschritte erzielt, doch weitere Anstrengungen nötig
In ihrer Eröffnungsrede bei der 4. Ukraine-Reformkonferenz zum Thema „Eine starke Ukraine in einer stärkeren europäischen und euro-atlantischen Familie“ hat die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, über den wichtigen Beitrag gesprochen, den die Ukraine für das Leben in...
„Human Rights Trust Fund“ unterstützt drei neue Projekte
Die Versammlung der Beitragszahlenden des „Human Rights Trust Funds“ (HRTF) hat beschlossen, Finanzmittel für drei neue Projekte bereitzustellen: Stärkung der Gesundheitsversorgung und der psychiatrischen Gesundheitsversorgung in rumänischen Gefängnissen; Gewährleistung der wirksamen Umsetzung...
Generalsekretärin trifft Kardinalstaatssekretär Parolin
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat den Kardinalstaatssekretär des Heiligen Stuhls, Pietro Parolin, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustauschs standen die Beziehungen zwischen dem Europarat und dem Heiligen Stuhl und die Bedeutung...
Venedig-Kommission veröffentlicht diese Woche ihre Gutachten
Die Venedig-Kommission veröffentlicht diese Woche die auf ihrer Sommerplenarsitzung (Freitag, 2. Juli und Samstag, 3. Juli) verabschiedeten Gutachten. Aufgrund anhaltender Bedenken wegen der Coronavirus-Pandemie fand diese im Hybrid-Format statt. ein Gutachten zum Gesetzentwurf zur Verhütung von...
Generalsekretärin: Westbalkanländer spielen „zentrale und geschätzte Rolle“ im Europarat
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat heute in einer Rede auf der Internationalen Konferenz des Prespa-Forum-Dialogs zum Thema „Western Balkans: the Missing Puzzle for Completing Europe“ (Der Westbalkan: das fehlende Puzzleteil für Europa) in Ohrid, Nordmazedonien,...
Straßburger Symposium: Drogenkonsumräume wichtiger Teil zur Schadensbegrenzung
Drogenkonsumräume – spezielle Einrichtungen, die eine sichere und hygienische Umgebung zum überwachten Drogenkonsum bieten und Nutzende vor Gefahren schützen – sind ein wesentliches Element zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit und zur Förderung sicherer Drogenkonsummuster,...
Menschenrechtsschulung für Angehörige der Rechtsberufe: Zahl der Online-Nutzer seit 2020 verdoppelt
HELP, Europas einziges Peer-to-Peer-Netzwerk für Menschenrechtsschulungen für Angehörige der Rechtsberufe, hält am 1. und 2. Juli seine Jahreskonferenz in Straßburg ab und nimmt seine Online-Kurse auf, die sich zwischen März 2020 und Juni 2021 verdoppelt haben. Auf der Konferenz werden sich die...
Generation Equality Forum: Generalsekretärin nimmt an Eröffnung in Paris teil
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat bei der Eröffnung des Generation Equality Forums in Paris die Bedeutung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) unterstrichen. „Im...
Warschauer Konvention: Beweislast sollte umgekehrt werden, um bei schweren Straftaten Einziehung zu ermöglichen
Der Ausschuss des Übereinkommens des Europarates über Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (Warschauer Konvention) ruft die Vertragsstaaten dazu auf, bei schweren Straftaten die Beweislast im Hinblick auf die rechtmäßige Herkunft mutmaßlicher Erträge oder anderer einziehbarer...
Generalsekretärin bei den „Conversations de l'Odyssée“
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat mit Faruk Gunaltay, dem Direktor des Straßburger Kinos Odyssée, an den „Conversations de l'Odyssée“ teilgenommen. Dabei unterstrich sie die Bedeutung der Kultur im heutigen Europa und die Schwierigkeiten der Branche während der...
