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Erklärung des Generalsekretärs im Anschluss an die 5. Sitzung der Konferenz der Teilnehmer des Schadensregisters für die Ukraine
Das Schadensregister steht im Mittelpunkt der Arbeit des Europarates, die darauf abzielt, dass die Verantwortlichen für die Verbrechen, die die Russische Föderation während ihres Angriffskriegs gegen die Ukraine begangen hat, zur Rechenschaft gezogen werden. Es wurde schnell und effizient...
Plenarsitzung der Venedig-Kommission
Die Venedig-Kommission des Europarates hält am 11. und 12. Oktober in Venedig ihre dritte Plenartagung des Jahres ab. Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten gehören zwei Gutachten zur Rechtsstaatlichkeit in Polen: Das erste betrifft den Entwurf der Änderungen am Gesetz über die...
Herbstgeneralversammlung der Konferenz der INGO: strategische Prioritäten, Gleichstellung der Geschlechter und Jugend
Die Konferenz der internationalen Nichtregierungsorganisationen (CINGO) wird vom 14. bis 16. Oktober im Hybrid-Format ihre Herbstgeneralversammlung abhalten. Parallel halten einige Themenausschüsse der CINGO und die neu geschaffene Arbeitsgruppe über die Überwachung des zivilgesellschaftlichen...
