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Generalsekretärin trifft lettischen Präsidenten Egils Levits
In einer herausfordernden Zeit sowohl für den Kontinent als auch den Europarat hat Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić Egils Levits, den Präsidenten Lettlands, zu einem Austausch über den bevorstehenden lettischen Vorsitz getroffen. Sie begrüßte Lettlands Entschlossenheit zur Stärkung der...
Wahlwiederholung in Berlin: Kongressdelegation begrüßt geordnete Wahl, ruft aber zur Klärung der Zuständigkeiten auf
Eine Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates hat am 12. Februar 2023 in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen beobachtet. Diese Wahlen waren eine Wiederholung der Wahlen am 26. September 2021, die das Berliner...
Schutz nationaler Minderheiten: Neue Stellungnahmen zu Armenien und Italien veröffentlicht
Der Beratende Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten hat zwei neue Stellungnahmen veröffentlicht. Die Gesellschaft in Armenien zeichne sich durch ein Klima der Toleranz und gegenseitiges Verständnis aus und es gebe eine gute Versorgung mit öffentlich-rechtlichen...