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Antirassismuskommission: Neue Berichte über Tschechische und Slowakische Republik
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates hat Bewertungsberichte über die Tschechische und die Slowakische Republik veröffentlicht sowie eine Bewertung der Umsetzung zweier vorrangiger Empfehlungen durch Schweden. In ihrem Bericht über die Tschechische...
Reaktion auf Covid-19: Gemeinden laut Generalsekretärin „an vorderster Front“
„Alle Regierungsebenen mussten auf die Herausforderungen durch die Coronaviruskrise reagieren und die Gemeinden waren und sind weiterhin an vorderster Front. Es müssen hinsichtlich der Aufteilung der Zuständigkeiten und des Koordinierungsbedarfs zwischen den Regierungsebenen in Krisen wie dieser...
Lettland: „Eine verpasste Gelegenheit zu einer Gebietsreform im Einklang mit der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung“
In einer am 7. Dezember 2020 verabschiedeten Empfehlung hat der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates seine Sorge über die Verschlechterung der lokalen Demokratie in Lettland seit seinem letzten Bericht im Jahr 2018 zum Ausdruck gebracht, insbesondere über die fehlende Konsultation...
