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Sprecher des Generalsekretärs: Plattform des Europarates für den Schutz von Journalisten verzeichnet Meldung über Bedrohung der Pressefreiheit durch geplante Änderung des Strafrechts in Russland
Die Plattform des Europarates für den Schutz von Journalisten hat heute eine Meldung der Partnerorganisationen Artikel 19 der Partnerorganisationen Artikel 19, Index und RSF über den Entwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation (Artikel 284.2) veröffentlicht. Infolge...
Kroatien, Liechtenstein und Malta: Neue Berichte der Kommission des Europarates zur Bekämpfung von Diskriminierung
Die Kommission des Europarates zur Bekämpfung von Diskriminierung, die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), hat heute neue Berichte über Kroatien, Liechtenstein und Malta veröffentlicht. Die ECRI begrüßt den in vielerlei Bereichen erzielten Fortschritt, äußert allerdings...
Bericht für 2018 des Generalsekretärs: Rolle der Institutionen, Bedrohungen der Institutionen
Die Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hängen von den Institutionen ab, die ihnen Gestalt geben. Doch für Populisten, die sich auf den von ihnen proklamierten „Volkswillen“ berufen, wird diese gegenseitige Kontrolle der Macht häufig als ein Hindernis angesehen, dass beseitigt...