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Görlitz ist Gastgeber eines Forums zu Kulturwegen des Europarates
„Kulturwege des Europarates als Bindeglied zwischen kulturellen Werten, Kulturdenkmälern und Bürgerinnen und Bürgern: Strategien und Synergien in einer globalen Perspektive” ist das Motto der Jahrestagung 2018 des Beraterausschusses, die das Erweiterte Teilabkommen für Kulturwege des Europarates...
Der Europarat: Vorreiter im Kampf für Grundrechte und gegen Korruption
Vor dem Hintergrund einer Phase, in der Europa vor wachsenden Problemen steht, wird am 25. September in Wien das Grundrechte-Forum 2018 eröffnet; gleichzeitig kommt dem Europarat eine wichtige Rolle beim Schutz der Menschenrechte und beim Kampf gegen Korruption zu. Von der Bekämpfung von Hassrede...
Neue armenische Regierung sollte Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen
„Der friedliche Machwechsel in Armenien im Mai 2018 war in der Tat bemerkenswert. Die Erwartungen der Menschen, dass sich ihr Leben spürbar bessert, sind jedoch hoch, und die Regierung sollte ihr Augenmerk darauf richten, die lange Zeit vernachlässigten Rechte jener zu wahren, die am meisten...
Stellvertretende Generalsekretärin eröffnet internationale Konferenz über die Bekämpfung der Manipulation von Sportwettbewerben
„Es liegt im Interesse aller, dass das Übereinkommen des Europarates über die Manipulation von Sportwettbewerben (bekannt als Magglingen-Konvention) so bald wie möglich in Kraft tritt. Und es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis es dazu kommt“, betonte die Stellvertretende Generalsekretärin des...
Beglaubigungsschreiben und Abstimmungen: Geschäftsordnungsausschuss schlägt Stärkung des Entscheidungsverfahrens der Versammlung vor
Um „die Kohärenz, Legitimität und Effizienz ihrer Entscheidungsverfahren zu stärken“, hat der Ausschuss für Geschäftsordnung heute der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) vorgeschlagen, einige Bestimmungen ihrer Geschäftsordnung im Hinblick auf die Beglaubigungsschreiben...
Umsetzung der Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs: Jüngste Entscheidungen des Ministerkomitees veröffentlicht
Das Ministerkomitee des Europarates hat seine jüngsten Entscheidungen über die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. Am Ende seiner vierteljährlichen Sitzung in Straßburg verabschiedete das Komitee 26 Entscheidungen, die 17 Mitgliedsstaaten...
Migrationspolitik und psychische Gesundheit von Kindern
Die psychische Gesundheit der von Migration betroffenen Kinder, ihr Wohlergehen und ihre Rechte waren das zentrale Thema einer Rede von Regina Jensdottir, Leiterin der Abteilung für Kinderrechte und Programmkoordinatorin beim Europarat, vor der Jahreskonferenz des Europäischen Netzwerks der...
Demokratie und das Volk
Aus Anlass des Internationalen Tages der Demokratie veranstalten die Generaldirektion für Demokratie und die Konferenz der INGOs eine Diskussion zum Thema „Die Demokratie und das Volk”. Im Mittelpunkt steht die neuerliche Bekräftigung des Wertes unserer demokratischen Institutionen auf Basis der...
Schluss mit der Gewalt gegen Frauen: neuer Schwerpunkt des Kooperationsprogramms mit den Staaten des Südlichen Mittelmeers
Am 18. September 2018 veranstalteten der Europarat und die Europäische Union in Straßburg ein Auftaktseminar zum Süd-Programm III: Sicherstellung von nachhaltiger demokratischer Regierungsführung und Menschenrechten im Südlichen Mittelmeer. Das Programm wird auf den Ergebnissen der letzten beiden...
Umsetzung der Urteile des EGMR
Das Ministerkomitee des Europarats kommt von 18. bis 20. September auf seiner vierteljährlichen Tagung der einzelnen Mitgliedstaaten zusammen, um die Vollstreckung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu überwachen. Die Ausschuss getroffen Entscheidungen, werden auf der...
Ungarn: Antifolterkomitee stellt angemessene Bedingungen in Transitzonen fest, kritisiert jedoch Behandlung irregulärer Migranten bei Zurückweisung nach Serbien
Das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat einen Bericht über seinen jüngsten Besuch in Ungarn vom 20. bis 26. Oktober 2017 veröffentlicht, gemeinsam mit der Stellungnahme der ungarischen Behörden (siehe auch die...
Kampf gegen Korruption: Frankreich hat noch Verbesserungsspielraum
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) kommt in einem heute veröffentlichten Bericht über die Prävention von Korruption in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte zu dem Schluss, dass Frankreich lediglich vier der seit 2013 an das Land gerichteten Empfehlungen...
Europäische Tage des Denkmals
Erklärung von Marija Pejčinović Burić, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarats, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für auswärtige und europäische Angelegenheiten Kroatiens
Albanien sollte Schutz von Kindern und Inklusion von Menschen mit Behinderungen weiter stärken
"Der Schutz von Kindern und die Inklusion von Menschen mit Behinderungen hat sich in Albanien verbessert, aber die Behörden müssen die noch verbleibenden Mängel beheben", erklärte heute die Menschenrechtskommissarin Dunja Mijatović. Sie stellte den Bericht über ihren Besuch in dem Land vor, der...
GRECO: Nichtkonformitätsverfahren für Dänemark eingeleitet
Die Antikorruptionsexperten des Europarates (GRECO) haben entschieden, gegen Dänemark ein Nichtkonformitätsverfahren einzuleiten, heißt es in einem heute veröffentlichten Compliance-Bericht. Die Gründe dafür liegen in dessen unzureichenden Maßnahmen zur Korruptionsprävention bei Parlamentariern...
Kongresspräsidentin trifft belarussischen Präsidenten
Die Präsidentin des Kongresses der Gemeinden und Regionen, Gudrun Mosler-Törnström, traf sich am 11. September 2018 mit dem Präsidenten der Republik Belarus, Aljaksandr Lukaschenka. Sie diskutierten die Bedeutung der lokalen Selbstverwaltung bei der Steuerung unserer Gesellschaften. Während...
Herbstsitzung der Versammlung
Entscheidungsverfahren zu Vollmachten und Abstimmungen
Trotz Problemen beim Umgang mit gemischter Migration muss Spanien auch in Melilla und Ceuta wirksamen Zugang zu Asyl gewährleisten
„Alle Menschen, die in Spanien ankommen – auch jene, die den Grenzzaun in Melilla und Ceuta überklettern –, sollten vor Zurückweisung und Kollektivausweisung geschützt sein und echten Zugang zu einem wirksamen und fairen Asylverfahren haben“, so der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für...
Zypern macht vielversprechende Schritte zur Bekämpfung der Korruption
Zypern macht vielversprechende Schritte im Kampf gegen die Korruption, Ergebnisse aber noch nicht greifbar, erklärt Anti-Korruptionsgruppe
Bericht des Anti-Folter-Komitees über die Ukraine: Schwere der Misshandlungen durch Polizei hat abgenommen, materielle Bedingungen in den Gefängnissen weiterhin schlecht
Zwar hat die Schwere der Misshandlung durch die Strafverfolgungsbehörden in der Ukraine wohl abgenommen, dennoch gibt es nach wie vor oft diesbezügliche Anschuldigungen. Schlechte materielle Bedingungen, Überbelegung und fehlende Aktivitäten außerhalb der Schließzeiten sind ein großes Problem....
20. Jahrestag der „Kinderhäuser“: Isländisches Modell gegen sexuellen Missbrauch von Kindern ist weiterhin Inspiration für ganz Europa
Im isländischen Reykjavík wird heute im Rahmen einer eigenen Veranstaltung das zwanzigjährige Bestehen des Barnahus („Kinderhauses“) begangen. Das Barnahus-Modell wird vom Europarat gefördert und zielt darauf ab, den sexuellen Missbrauch von Kindern zu bekämpfen, indem die Untersuchungen der...
Globales Lernen: die Menschenrechtsdimension
Das Nord-Süd-Zentrum des Europarates legt einen neuen kostenlosen Online-Kurs auf: Die Menschenrechtsdimension des Globalen Lernens
Dreißig Jahre Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung
"Dreißig Jahre nach dem Inkrafttreten der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung müssen wir mehr denn je über die Einhaltung ihrer Grundsätze wachen", erklärt die Präsidentin des Kongresses
„Ein Sicherheitsnetz für die Bürgerinnen und Bürger Europas“: 65 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention
Am 3. September 1953 ist die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, besser bekannt als Europäische Menschenrechtskonvention, in Kraft getreten. Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, erklärte im Vorfeld des Jahrestags: „Die Europäische...
Europäische Tage des Denkmals 2018: „Die Kunst des Teilens“
Die Europäischen Tage des Denkmals (European Heritage Days – EHD), eine gemeinsame Initiative des Europarates und der Europäischen Kommission, umfassen zahlreiche partizipative Kulturveranstaltungen, an denen sich Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa beteiligen. Die gesamteuropäische...
MONEYVAL fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung im Einklang mit dem Risikoprofil Lettlands
In einem heute veröffentlichten Bericht über Lettland räumt MONEYVAL ein, dass große Geldströme, die durch das Land fließen, eine erhebliche Gefahr für Geldwäsche bergen. Lettland ist ein regionales Finanzzentrum. Die meisten Geschäftsbanken konzentrieren sich auf ausländische Kunden,...
Lettland: neuer GRECO-Bericht über Korruptionsprävention in zentralen Regierungs- und Strafverfolgungsbehörden
Lettland muss Integrität, Transparenz und Rechenschaftspflicht von hohen Führungspersonen in der Zentralregierung und von Polizei- und Grenzschutzpersonal weiter stärken
Taner Kılıç, Leiter der Sektion Türkei von Amnesty International, freigelassen
Stellungnahme des Generalsekretärs Thorbjørn Jagland
Erklärung von Generalsekretär Thorbjørn Jagland zur Freilassung des Menschenrechtsverteidigers Ilgar Mammadov in Aserbaidschan
Generalsekretär Thorbjørn Jagland gab heute folgende Erklärung ab: "Die Nachricht, dass das Appellationsgericht in Sheki heute – nach mehr als fünf Jahren – die Freilassung des prominenten Menschenrechtsverteidigers Ilgar Mammadow angeordnet hat, ist zu begrüßen. Wir können keine politischen...
