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Antirassismuskommission veröffentlicht neuen Bericht über Norwegen und Schlussfolgerungen zu Spanien und San Marino
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ruft in ihrem neuen Bericht über Norwegen die für das Kindeswohl zuständigen Stellen in dem Land auf, die Unterstützung für gefährdete Familien mit Migrations- oder Minderheitenhintergrund weiter zu verstärken, um bestimmte...
Hassrede – Es gibt nur Verlierer!
Generalsekretärin Pejčinović Burić erklärt, wie der Europarat Hassrede bekämpft
Europäischer Menschenrechtsgerichtshof ruft russische Regierung zur Freilassung von Alexej Nawalny auf
Am 20. Januar 2021 hat Alexej Nawalny unter Berufung auf Artikel 34 der Europäischen Menschenrechtskonvention eine Beschwerde beim Menschenrechtsgerichtshof eingebracht. Am gleichen Tag reichte der Beschwerdeführer beim Gerichtshof einen Antrag gemäß Artikel 39 der Verfahrensordnung des...
Ungarn: „Deutlicher Trend zur Rezentralisierung“ muss laut neuem Kongressbericht dringend umgekehrt werden
In einem heute vom Statutarischen Forum des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates verabschiedeten neuen Bericht äußern zwei Berichterstatter ihre Besorgnis hinsichtlich eines deutlichen Trends zur Rezentralisierung in dem Land, einer mangelnden wirksamen Konsultation und...
