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Ein entscheidender Wendepunkt für die Menschenrechte in Europa
„Das Jahr 2016 wird rückblickend wohl als entscheidender Wendepunkt für die Menschenrechte in Europa gelten“, erklärte heute der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, bei der Präsentation seines Jahresberichts für 2016. „Entweder wird man es als Tiefpunkt sehen, von dem aus...
Parlamentarische Versammlung richtet unabhängige externe Untersuchungskommission zur Prüfung von Korruptionsvorwürfen ein
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat heute das Mandat einer unabhängigen externen Untersuchungskommission genehmigt. Diese soll die Anschuldigungen von „Korruption und Interessenförderung“ gegen einige aktuelle und ehemalige Mitglieder der Versammlung umfassend und...
Generalsekretär Jagland: Parlamentarische Versammlung muss als „hundertprozentig integer“ gelten
In einer Fragestunde im Rahmen der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung hat der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, heute Fragen der Abgeordneten beantwortet. Eine der Fragen lautete, was Jagland hinsichtlich der Korruptionsvorwürfe innerhalb der Parlamentarischen...
Parlamentarische Versammlung führt Monitoring-Verfahren für die Türkei wieder ein
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat heute die Wiedereinführung des Monitoring-Verfahrens für die Türkei beschlossen. Dies gilt solange, bis „ernste Bedenken“ über die Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit „auf zufriedenstellende Weise ausgeräumt...
