Newsroom
Neujahrsbotschaft von Kongresspräsident Marc Cools
Ich möchte Ihnen meine besten Wünsche für ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2024 übermitteln – das Jahr des 75-jährigen Bestehens des Europarates und des 30-jährigen Bestehens des Kongresses der Gemeinden und Regionen. Wir beginnen dieses Jahr mit enormen Herausforderungen, mit denen unsere...
Jahr des 75-jährigen Bestehens des Europarates
Im Jahr 2024 feiert der Europarat sein 75-jähriges Bestehen – ein Anlass, um auf den positiven Einfluss aufmerksam zu machen, den die Organisation seit einem Dreivierteljahrhundert auf das tägliche Leben der Menschen hat, indem sie Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützt. Der...
„Durch den Tod von Dick Marty hat Europa einen großen Politiker und entschlossenen Verbündeten verloren“
Erklärung des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung (PACE), Tiny Kox, anlässlich des Todes von Dick Marty
Neue Leitlinien für den verantwortungsvollen Einsatz von künstlicher Intelligenz im Journalismus
Der zwischenstaatliche Lenkungsausschuss für Medien und die Informationsgesellschaft (CDMSI) des Europarates hat neue Leitlinien für den verantwortungsvollen Einsatz von Systemen der künstlichen Intelligenz (KI) im Journalismus verabschiedet. Diese Leitlinien sind ein wichtiger Beitrag zur...
Hassrede im Sport bekämpfen, um inklusive Gesellschaften aufzubauen
Im Jahr 2024 wird das Projekt des Europarates und der Europäischen Union „Bekämpfung von Hassrede im Sport“ in Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Montenegro und Spanien die Kampagne #SportISRespect starten. In der sich schnell verändernden Welt des Sports ist Hassrede als...
Neues Informationsblatt über reproduktive Rechte und den EGMR
Die Abteilung für die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte des Europarates hat ein neues Informationsblatt zu Fällen veröffentlicht, die reproduktive Rechte betreffen. In dem Informationsblatt werden die Maßnahmen zusammengefasst, die von 10 Mitgliedsstaaten als...
Internationales Forum befasst sich mit neu entstehenden Cyber-Bedrohungen für Jugendliche durch Drogenhändler
Bei einem zweitägigen Forum in Mexiko-Stadt, das gemeinsam von der Plattform des Europarates für Drogenpolitik, der Pompidou-Gruppe, veranstaltet wurde, kamen Vertreterinnen und Vertreter aus der ganzen Welt zusammen, um die Politik gegen Bedrohungen durch den Drogenhandel zu koordinieren, die...
Kongress des Europarates besorgt über die Kommunalwahlen in Serbien
Der Sprecher des Kongresses der Gemeinden und Regionen für die Beobachtung von Kommunal- und Regionalwahlen, Stewart Dickson, hat seine große Besorgnis über die schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten zum Ausdruck gebracht, welche die Partner des Kongresses im Rahmen ihrer gemeinsamen internationalen...
Venedig-Kommission veröffentlicht neue Gutachten
Das Fachorgan des Europarates für Verfassungsfragen, die Venedig-Kommission, hat bei seiner jüngsten Plenarsitzung am 15. und 16. Dezember in Venedig acht Entwürfe von Gutachten und Amicus-Curiae-Schriftsätzen zu Armenien, Georgien, dem Kosovo, der Republik Moldau und der Ukraine geprüft. Dazu...
Schutz von Kindern an den Grenzen Europas: Neue Leitlinien für Grenzschutz- und andere Behörden
In einer neuen, gemeinsamen Publikation geben der Europarat und die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) einen Überblick über die relevanten Menschenrechtsnormen an den Grenzen Europas, die für Kinder gelten. Die Leitlinien fassen unter dem Titel „Kinder und Migration: Grundrechte...
Immer mehr Länder treten Budapest-Konvention bei
Die 14. Ausgabe der Octopus-Konferenz ist in Bukarest (Rumänien) zu Ende gegangen. Immer mehr Länder treten der Budapest-Konvention des Europarates bei: Die Zahl der Vertragsparteien aus der ganzen Welt beträgt nunmehr 69, wobei Brasilien, Nigeria und Kamerun die jüngsten Beitrittsstaaten sind....
Generalsekretärin bei Begegnung der Maison de l’Europe
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat heute anlässlich der von der Maison de l’Europe am 15. Dezember in den Räumlichkeiten des Pariser Rathauses veranstalteten Begegnung eine Rede gehalten. „In diesen Zeiten, in denen ein demokratischer Rückschritt droht und die...
Fahrplan der Generalsekretärin für die Zusammenarbeit der Zivilgesellschaft mit dem Europarat
Am 15. Dezember hat der Europarat den Fahrplan der Generalsekretärin für die Zusammenarbeit der Zivilgesellschaft mit der Organisation für den Zeitraum 2024 bis 2027 (SG/Inf(2023)28) veröffentlicht. Das Ministerkomitee begrüßte den Fahrplan als einen wichtigen Schritt bei der Umsetzung der...
Mitgliedsstaaten halten informellen Meinungsaustausch mit Vertretern der Zivilgesellschaft ab
Delegationen aus den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates haben einen informellen Meinungsaustausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zum Thema „Herausforderungen für Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten“ abgehalten, wobei es insbesondere um jene ging, die in den...
Verleihung des Nord-Süd-Preises 2022 des Europarates in Lissabon
In der portugiesischen Assembleia da República in Lissabon hat die Verleihung des Nord-Süd-Preises 2022 stattgefunden. Der Preis wurde an zwei herausragende Organisationen verliehen, um damit ihren außergewöhnlichen Beitrag zur Förderung der Widerstandsfähigkeit lokaler Gemeinschaften in...
Verwaltungsrat des Schadensregisters für die Ukraine hält seine erste Sitzung ab
Bei seiner ersten Sitzung in Den Haag (11.-15. Dezember 2023) hat der Verwaltungsrat des Schadensregisters im Zusammenhang mit der Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine (RD4U) seinen Vorsitzenden und seine stellvertretende Vorsitzende gewählt, seine Geschäftsordnung verabschiedet...
Was tun gegen die Zunahme von Antisemitismus, Intoleranz und Hass aufgrund der Religion?
Angesichts der Zunahme von Antisemitismus, Intoleranz und Hass in Europa, der durch die Religion motiviert ist, arbeitet der Europarat in all seinen relevanten Foren daran, die Aufmerksamkeit auf dieses Problem zu lenken und zu seiner Bekämpfung beizutragen. Bei seiner Plenarsitzung vom 5.–8....
Anhörung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall „Ukraine gegen Russland“
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hält eine Anhörung vor der Großen Kammer im Fall Ukraine gegen Russland ab, der die Krim betrifft. Gegenstand des Falls sind Behauptungen der Ukraine, dass die Russische Föderation seit Februar 2014 auf der Krim immer wieder gegen die Europäische...
Antifolterkomitee: Portugal sollte ein wirksames System zur Untersuchung polizeilicher Misshandlungen einrichten
In einem neuen Bericht unterstreicht das Antifolterkomitee des Europarates (CPT) erneut, dass die portugiesischen Behörden ein wirksames und abschreckendes System zur Untersuchung von Misshandlungen durch die Polizei einrichten müssen, die in Portugal seit Jahren ein immer wiederkehrendes Problem...
Über 500 Fachleute für Computerkriminalität aus aller Welt nehmen an Octopus-Konferenz 2023 teil
Auf Initiative des Europarates kommen von 13. bis 15. Dezember mehr als 500 Fachleute für Computerkriminalität aus der ganzen Welt in Bukarest (Rumänien) zusammen, um über bewährte Verfahren für die Sicherung und den Austausch elektronischer Beweismittel zu diskutieren und die internationale...
Generalsekretärin trifft Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für Werte und Transparenz
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, getroffen. Bei dem Treffen wurde der aktuelle Stand in Bezug auf das Schadensregister im Zusammenhang mit der Aggression der Russischen Föderation...
USA: Staatengruppe gegen Korruption veröffentlicht Bericht über Korruptionsprävention und Integrität in Bezug auf hohe Exekutivfunktionen und das FBI
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) fordert in einem neuen Bericht die Vereinigten Staaten auf, ihre Bemühungen zur Förderung der Integrität von Personen, die hohe Exekutivfunktionen bekleiden, und in Bezug auf das Personal des Federal Bureau of Investigation (FBI)...
Generalsekretärin trifft UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in Russland
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Menschenrechtslage in Russland, Mariana Katzarowa, getroffen. Die Generalsekretärin zeigte sich bestürzt über das beispiellose Vorgehen gegen Freiheiten und die Unterdrückung der...
Generalsekretärin trifft Ständige Beobachterin der Organisation für Islamische Zusammenarbeit bei der EU
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat die Ständige Beobachterin der Organisation für Islamische Zusammenarbeit bei der Europäischen Union, Botschafterin Ismat Jahan, getroffen. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen. Die Generalsekretärin...
Biodiversität: Ständiger Ausschuss der Berner Konvention verabschiedet Strategieplan zur Erreichung der Naturschutz-Ziele bis 2030
Im Jahr 2024 jährt sich die Zeichnungsauflegung der Berner Konvention über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume zum 45. Mal. Der Ständige Ausschuss der Konvention hat darum einen neuen Strategieplan verabschiedet, der die Fortschritte...
Generalsekretärin bei 75. Jahrestag der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Genf
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat bei der Veranstaltung auf hoher Ebene „Menschenrechte 75“ anlässlich des 75. Jahrestags der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ein Versprechen abgegeben. Während einer Mission bei den Vereinten Nationen in Genf traf die...
Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit können sich nur durchsetzen, wenn sie auf kommunaler Ebene gewährleistet werden
Anlässlich des Tags der Menschenrechte, an dem dieses Jahr der 75. Jahrestag der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gefeiert wird, hat der Präsident des Kongresses, Marc Cools, die folgende Erklärung abgegeben: „Die Achtung der Menschenrechte ist notwendiger denn je, um den...
Stellvertretender Generalsekretär empfängt Friedenslicht aus Bethlehem
In einer Zeremonie am Sitz des Europarates in Straßburg hat eine österreichische Delegation dem Stellvertretenden Generalsekretär der Organisation das Friedenslicht aus Bethlehem übergeben. Das Friedenslicht aus Bethlehem ist eine fast 40 Jahre alte österreichische Tradition: Jedes Jahr kurz vor...
68. Jahrestag der Einführung der Europaflagge
Die berühmte blaue Flagge mit den goldenen Sternen ist am 9. Dezember 1955 vom Ministerkomitee des Europarates angenommen worden. Am 13. Dezember desselben Jahres wurde sie in Paris offiziell eingeführt. Im Jahr 1983 übernahm das Europäische Parlament die vom Europarat entworfene Flagge und...
Generalsekretärin zu offiziellem Besuch in Aserbaidschan
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat bei einem offiziellen Besuch in dem Land den Präsidenten Aserbaidschans und weitere hochrangige Persönlichkeiten getroffen. Bei ihrem Treffen mit Präsident Ilham Alijew hob die Generalsekretärin die Bedeutung der einvernehmlichen Zusammenarbeit hervor...
Europarat fordert gemeinsam mit UN Russland zur Umsetzung der EGMR-Urteile auf
Obgleich Russland im März 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen wurde und jegliche Kommunikation mit der Organisation über die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte eingestellt hat, ist Russland weiterhin Mitglied der Vereinten Nationen und unterliegt deren...
Umsetzung von EGMR-Urteilen: Jüngste Entscheidungen des Ministerkomitees des Europarates
Das Ministerkomitee des Europarates hat die Einzelfallentscheidungen veröffentlicht, die es bei seiner Sitzung zur Überwachung der Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 5. bis 7. Dezember getroffen hat. Es verabschiedete 41 Entscheidungen,...
Antikorruptionstag: Regierungen müssen Korruption im Umweltbereich bekämpfen
Im Vorfeld des Weltantikorruptionstags, der jedes Jahr am 9. Dezember stattfindet, hat der Präsident der Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO), Marin Mrčela, die folgende Erklärung abgegeben: „Umweltstraftaten, deren Triebfeder meist die enormen illegalen finanziellen Gewinne...
Europäische Tage des Denkmals: Abschluss der Saison 2023 und Vorstellung des neuen Themas für 2024: „Routen, Netze und Verbindungen“
Die Initiative Europäische Tage des Denkmals begeht den Abschluss der diesjährigen Aktivitäten, die das reiche Spektrum kultureller, historischer und künstlerischer Schätze zeigten, die das Herz und die Seele Europas ausmachen und seine kollektive Identität prägen. Von Mitte August bis Anfang...
Geld und Demokratie – eine problematische Beziehung: Konferenz der Venedig-Kommission in Köln
Eine internationale Konferenz mit dem Titel "Money and Democracy - an Uneasy Relationship", wird untersuchen, wie der unzulässige Einfluss des "großen Geldes" auf demokratische Entscheidungsprozesse aufgedeckt, überwacht und verhindert werden kann. Die Konferenz wird von der Venedig-Kommission...
Schweiz: Trotz Fortschritten weitere Anstrengungen nötig, um Gebrauch von Minderheitensprachen im öffentlichen Leben zu garantieren
Der Sachverständigenausschuss der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen des Europarates verweist auf einige Fortschritte bei der Umsetzung der Charta durch die Schweiz, fordert die Behörden jedoch auch auf, weitere Maßnahmen zu ergreifen. In seinem jüngsten Bericht über die...
Jahreskonferenz der Drogenkontrollnetze: Von Wirkstoffdesign und künstlicher Intelligenz bis zu Online-Spieleplattformen als neue Marktplätze für Drogen
Das drogenpolitische Netz des Europarates (die Pompidou-Gruppe) veranstaltet die erste Jahreskonferenz der Drogenkontrollnetze. Rund 170 Fachleute aus 40 Ländern, fünf internationalen Organisationen, der Wissenschaft und dem Privatsektor nehmen vom 6. bis 8. Dezember an der Konferenz teil. Es...
Kongresspräsident hält Rede bei Europäischem Bürgermeistergipfel gegen Antisemitismus
Zu dem Gipfeltreffen sind am 30. November 2023 Bürgermeister/innen und kommunale Amtsträger/innen in Dortmund zusammengekommen. Die lokalen Führungspersonen diskutierten über Möglichkeiten zum Aufbau von sozialem Zusammenhalt, zur Stärkung von jüdischem Leben auf kommunaler Ebene und zur...
ERIAC-Vorstandssitzung: Wichtige neue Schritte zur weiteren Förderung von Kunst und Kultur der Roma in Europa unternommen
Auf der 12. Vorstandssitzung des Europäischen Roma-Instituts für Kunst und Kultur (ERIAC) am 4. Dezember in Berlin hat der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, betont, dass „die Arbeit des ERIAC, seine Ergebnisse und seine Sichtbarkeit weiterhin von wesentlicher...
Dialog auf hoher Ebene über Reformen zur demokratischen Regierungsführung in der Ukraine
Am 4. Dezember 2023 hat in Kiew der Dialog auf hoher Ebene II „Gute demokratische Regierungsführung in der Ukraine: Errungenschaften, Herausforderungen und der weitere Weg in der Nachkriegszeit“ stattgefunden. Im Anschluss an Diskussionen, die von den Vertreterinnen und Vertreterinnen des...
Umsetzung der Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs
Das Ministerkomitee des Europarates hält von 5. bis 7. Dezember in Straßburg seine vierteljährliche Sitzung zur Überwachung der Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch die Mitgliedsstaaten ab. Die zur eingehenderen Untersuchung...
Gewalt gegen Frauen in Liechtenstein: Expertengruppe des Europarates fordert umfassende Strategie
Die Expertengruppe für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (GREVIO) hat ihren ersten Bericht zur Bewertung der Umsetzung des Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt („Istanbul-Konvention“) in Liechtenstein veröffentlicht. Der Bericht hebt eine...
Europarat feiert mit Kommunen und Zivilgesellschaft ihre Erfolge bei der partizipativen Demokratie und den Menschenrechten in Georgien
Am 28. November 2023 hat im Gebäude des Stadtrats von Tiflis (Georgien) die Abschlussveranstaltung des Projekts „Stärkung der partizipativen Demokratie und der Menschenrechte auf lokaler Ebene in Georgien“ stattgefunden. Sie stand unter dem Motto „Partizipative Demokratie und Menschenrechte in...
Stellvertretender Generalsekretär bekräftigt beim 30. OSZE-Ministerrat in Skopje die unerschütterliche Unterstützung des Europarates für die Ukraine
Als Vertreter des Europarates beim 30. OSZE-Ministerrat in Skopje, Nordmazedonien, hat der Stellvertretende Generalsekretär, Bjørn Berge, dem Vorsitz für seine Führung in einem weiteren schwierigen Jahr gratuliert. Der Stellvertretende Generalsekretär nahm gemeinsam mit mehreren Ministerinnen und...
Stellvertretender Generalsekretär auf der Konferenz der Roma- und Fahrenden-Frauen in Skopje
Bei der Eröffnung der 9. Internationalen Konferenz der Roma- und Fahrenden-Frauen, die unter dem Motto „Gemeinsam Gleichheit schaffen“ in Skopje (Nordmazedonien) stattfindet, hat der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjorn Berge, betont, dass die Roma-Frauen-Konferenzen den Roma-...
Konsultationsgruppe des Europarates über Kinder in der Ukraine gestartet
Die Konsultationsgruppe des Europarates über Kinder in der Ukraine hält von 30. November bis 1. Dezember 2023 in Straßburg ihre erste Sitzung ab. Die rund 85 Teilnehmenden erörtern dabei, wie die Rechte von Millionen ukrainischer Kinder, die in den Mitgliedsstaaten des Europarates leben und seit...
Europa 75 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: Eine Reise voller Fortschritte, Rückschläge und Beharrlichkeit
Rede der Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, auf der Veranstaltung des Deutschen Instituts für Menschenrechte und der Evangelischen Akademie zu Berlin anlässlich des 75. Jahrestags der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Liebe Beate, meine Damen und Herren! Es ist mir...
Neuer Bericht des Europarates zum Geschichtsunterricht: Herausforderungen durch begrenzte Zeit, überfrachtete Lehrpläne und Druck auf Lehrkräfte
Im ersten Gesamtbericht der Beobachtungsstelle des Europarates für den Geschichtsunterricht in Europa (OHTE), der heute in Straßburg veröffentlicht wurde, werden die Bedenken der Lehrkräfte hervorgehoben, dass überfrachtete Lehrpläne und Druck auf Lehrkräfte die größten Hindernisse für den...
Antifolterkomitee veröffentlicht Bericht über San Marino
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) veröffentlicht heute den Bericht über seinen Besuch in San Marino im September 2022. Gleichzeitig wird die Antwortstellungnahme der san-marinesischen Behörden veröffentlicht. Der...
EPAS-Diversitätskonferenz: „Inklusion von Migranten- und Flüchtlingskindern im und durch Sport ist eine Investition mit großem Gewinn“
Zum ersten Mal hat Liechtenstein die alle zwei Jahre stattfindende Diversitätskonferenz des Erweiterten Teilabkommens des Europarates über Sport (EPAS) ausgerichtet. Die Konferenz stand unter dem Motto „Inklusion von Migranten- und Flüchtlingskindern im und durch Sport“ und fand im Rahmen des...
