Newsroom
Rumänien sollte Menschen mit Behinderung besser schützen, Gewalt gegen Frauen bekämpfen, Pressefreiheit garantieren und Unabhängigkeit der Justiz sichern
„Rumänien muss seinen institutionellen Rahmen stärken, um die Rechte von Menschen mit Behinderung besser zu schützen, und sollte die Bemühungen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen intensivieren“, so die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, am Ende ihres fünftägigen...
Erklärung zur Festnahme von Hakan Altinay und anderen prominenten Intellektuellen in der Türkei
„Ich bin sehr besorgt über die Festnahme einer Gruppe von Kulturschaffenden und anderen Intellektuellen, unter denen sich auch Hakan Altinay befindet, und werde diese beunruhigende Entwicklung mit der türkischen Regierung als dringende Angelegenheit besprechen“, so der Generalsekretär des...
Sport für Kinder sicher machen: Tag zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch
Die staatlichen Behörden und Sportorganisationen müssen ihre Bemühungen verstärken, um das Schweigen zu durchbrechen, das den sexuellen Missbrauch von Kindern im Sport umgibt, diesem vorzubeugen und Straflosigkeit zu bekämpfen, betonte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, im...
Hinrichtung von Roberto Ramos Moreno (USA)
Statement by Marija Pejčinović Burić, Deputy Prime Minister and Minister for Foreign and European Affairs of Croatia, Chairperson of the Committee of Ministers of the Council of Europe
Große Kammer stellt im Fall Alexei Nawalny mehrere Verstöße fest
Die Große Kammer hat heute ein Urteil im Fall Nawalny gegen Russland (Beschwerde Nr. 29580/12 und vier weitere) verkündet. Der Fall betrifft die Beschwerde, dass die Festnahme, Inhaftierung und verwaltungsstrafrechtliche Verurteilung des Beschwerdeführers in sieben Fällen in den Jahren 2012 und...
Konferenz in Montenegro über „Tolerante und inklusive Gesellschaften auf dem Westbalkan“
Im Mittelpunkt einer Regionalkonferenz am 14. und 15. November in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica stehen Diskussionen über die Festlegung von Normen, Monitoring und Kooperation im Kampf gegen Diskriminierung und Hassrede sowie beim Minderheitenschutz. Die Veranstaltung steht unter dem...
16. November: Internationaler Tag der Toleranz
Erklärung von Marija Pejčinović Burić, Stellvertretende Premierministerin und Ministerin für auswärtige und europäische Angelegenheiten Kroatiens, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates
Start einer neuen Bildungskampagne in Oslo
Diese Woche (14.-16. November) wird in Oslo, Norwegen, eine neue Bildungskampagne des Europarates gestartet. Ziel der Kampagne unter dem Motto „Free to Speak, Safe to Learn – Democratic Schools for All“ („Sich frei äußern, sicher lernen – Demokratische Schulen für alle“) ist es, in Schulen...
Waffenstillstand 1918: Generalsekretär nimmt an Gedenkveranstaltung in Paris teil
Auf Einladung des französischen Staatspräsidenten, Emmanuel Macron, nimmt der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, am 11. November in Paris an der Gedenkveranstaltung anlässlich des Endes des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren teil. Gemeinsam mit anderen Staats- und Regierungschefs...
Seminar der Pompidou-Gruppe in der Ukraine: Ukrainischer stellvertretender Justizminister fordert Gesundheitsreform in Gefängnissen
„Dieses Seminar bietet uns Gelegenheit, von den internationalen Erfahrungen zu lernen und sie zur Verbesserung unseres Strafvollzugs zu verwenden, damit die Gesellschaft sicherer wird“, so Denis Tschernischow, stellvertretender Justizminister der Ukraine, in seiner Rede vor Führungskräften des...
Finnland: Generalsekretär Jagland trifft Außenminister, Präsidenten und Parlamentspräsidentin
Im Vorfeld des finnischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates ist Generalsekretär Thorbjørn Jagland zu einem offiziellen Besuch nach Helsinki gereist. Das Land wird den Vorsitz von 21. November 2018 bis 17. Mai 2019 innehaben. Der Generalsekretär erklärte: „Finnland übernimmt den Vorsitz...
Vorsitz im Ministerkomitee: „Die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung ist eine wichtige Errungenschaft des Europarates“
„Wir durchleben zweifellos schwierige Zeiten. Auf europäischer Ebene, auf nationaler und lokaler Ebene, und auch auf institutioneller Ebene. Wir stehen mehr denn je vor gesamteuropäischen Aufgaben“, so Marija Pejčinović Burić, stellvertretende Premierministerin und Ministerin für äußere und...
Europarat nimmt am Internet Governance Forum in Paris teil
Eine Delegation des Europarates wird sich an den Gesprächen beteiligen, die im Rahmen des Internet Governance Forums (IGF) im Pariser Hauptsitz der UNESCO von 12. bis 14. November stattfinden. In diesem Jahr steht das Forum unter dem Motto „Internet des Vertrauens“. An dem Forum werden...
Anders Knape zum neuen Präsidenten des Kongresses gewählt
Bei ihrer 35. Sitzung haben die Mitglieder des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates in Straßburg (Frankreich) Anders Knape (Schweden, EPP/CCE) für eine Amtszeit von zwei Jahren zum Präsidenten des Kongresses gewählt. „Unser Kongress ist ein politisches Organ, dessen Aufgabe der...
Luxemburg muss Identifizierung von Menschenhandelsopfern verbessern
Die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) hat heute ihren zweiten Evaluierungsbericht über Luxemburg im Hinblick auf die Umsetzung der Konvention des Europarates zur Bekämpfung des Menschenhandels veröffentlicht. In dem Bericht werden die Entwicklungen seit der...
HIV-Prävention und Suchttherapie in europäischen Gefängnissen: Schulung in der Ukraine
Drogenpolitikexpertinnen und -experten der Pompidou-Gruppe veranstalten von 5. bis 9. November ein Seminar und ein Kadertraining zu Fragen der Suchttherapie und der HIV-Prävention in Haftanstalten im Oblast Kiew. Der Anstieg um 40 % bei den jährlichen HIV-Neuinfektionen in der Ukraine von 9500...
Griechenland sollte die sozialen Rechte aller schützen und die Aufnahme und Integration von Migranten verbessern
„Griechenland sollte dringende Maßnahmen ergreifen und eine nachhaltige Politik umsetzen, um die Aufnahme und Integration von Migrantinnen und Migranten zu verbessern und um die schädlichen Folgen der Sparmaßnahmen auf den Zugang zur Gesundheitsversorgung und zur Bildung zu korrigieren“, so die...
Generalsekretär Jagland trifft den deutschen Außenminister Heiko Maas
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, trifft am Dienstag, den 6. November in Berlin den deutschen Außenminister Heiko Maas. Im Mittelpunkt des Treffens stehen die Aufgaben und Probleme im Bereich der Menschenrechte in Europa und die derzeitige Situation des Europarates. Für...
Bekämpfung von Hassrede in den Medien: Konferenz in Zagreb
Der Europarat und die kroatische Agentur für elektronische Medien veranstalten am 6. und 7. November in Zagreb (Kroatien) gemeinsam eine Konferenz zur Frage, wie Hassrede in verschiedenen Mitgliedsstaaten des Europarates reguliert wird. Im Mittelpunkt stehen dabei die Rolle und Aufgabe der...
Generalsekretär Jagland zu offiziellem Besuch in Finnland
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, reist am 8. November 2018 zu einem offiziellen Besuch nach Finnland. In Helsinki stehen Treffen mit Präsident Sauli Niinistö, Außenminister Timo Soini und Parlamentspräsidentin Paula Risikko auf dem Programm. Der Besuch findet im Vorfeld der...
Weltforum für Demokratie 2018: „Geschlechtergleichstellung: Wessen Kampf?“
Ein Jahr nach dem Aufkommen der #MeToo-Bewegung steht das Weltforum für Demokratie in diesem Jahr (19. bis 21. November) ganz im Zeichen der Gleichstellung der Geschlechter und der Rechte der Frauen. Im Mittelpunkt des Forums stehen Fragen der Teilhabe von Frauen am öffentlichen, politischen und...
Internationaler Tag der Romanes-Sprache
Erklärung von Generalsekretär Jagland
Zagreb: Seminar „Talenteflucht oder Talentezuzug?“
Unter diesem Titel findet im kroatischen Zagreb ein zweitägiges Seminar statt, um das Phänomen der als „Brain Drain“ bekannten Talenteflucht (der Abwanderung gut ausgebildeter Menschen ins Ausland) und des Talentezuzugs (des Zustroms qualifizierter Menschen durch Ein- bzw. Rückwanderung) zu...
Generalsekretär zu offiziellem Besuch in Liechtenstein
Bei seinem offiziellen Besuch am 29. Oktober in Liechtenstein hat der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, Regierungschef Adrian Hasler, Landtagspräsident Albert Frick und die Ministerin für Äußeres, Justiz und Kultur, Aurelia Frick, sowie die Delegation bei der Parlamentarischen...
Tirana: Internationale Konferenz „Transparenz des wirtschaftlichen Eigentums“
Der Europarat veranstaltet am 30. und 31. Oktober im albanischen Tirana eine internationale Konferenz zum Thema „Transparenz des wirtschaftlichen Eigentums“. Die Konferenz ist Teil der Bemühungen des Europarates zur Kapazitätsförderung bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung...
Generalsekretär zu offiziellem Besuch in Liechtenstein
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, reist am 29. Oktober zu einem offiziellem Besuch nach Liechtenstein. Auf dem Programm stehen Treffen in Vaduz mit Regierungschef Adrian Hasler, Landtagspräsident Albert Frick und der Ministerin für Äußeres, Justiz und Kultur, Aurelia Frick,...
Russland: Übermäßige Strafe für „Nowoje Wremja“ gefährdet Medienvielfalt und Pressefreiheit
Erklärung von Generalsekretär Thorbjørn Jagland
Bildungspolitik: Europarat ist Gastgeber für Regionales Konsultationstreffen Europa–Nordamerika
Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung
Vorgeschlagene Strafrechtsreform in Rumänien schwächt Kampf gegen Korruption und andere schwere Vergehen
Gutachten der Venedig-Kommission
Menschenhandel in den Niederlanden: Deutlicher Fortschritt, doch weitere Maßnahmen in mehreren Bereichen nötig
Die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel hat den deutlichen Fortschritt begrüßt, den die Niederlande in den letzten Jahren erzielt haben, ruft die Behörden aber gleichzeitig zu weiteren Maßnahmen in mehreren Bereichen auf. In ihrem heute veröffentlichten zweiten Evaluierungsbericht...
Zugang zur Justiz für weibliche Gewaltopfer in Ländern der Östlichen Partnerschaft
Regionalkonferenz im Rahmen der Partnerschaft für Gute Regierungsführung (PGG): „Festigung des Zugangs zur Justiz für weibliche Gewaltopfer in sechs Ländern der Östlichen Partnerschaft“
#MeToo: Alarmierendes Ausmaß von sexuellem Missbrauch und sexualisierter Gewalt in Parlamenten
Einer neuen Studie der Interparlamentarischen Union (IPU) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) zufolge sind Sexismus, Missbrauch und Gewalt gegen Frauen in Parlamenten in ganz Europa an der Tagesordnung. Die Studienergebnisse zeigen, dass 85 % der weiblichen Abgeordneten...
Generalsekretär Jagland auf offiziellem Besuch in der Slowakei
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, reist am 16. und 17. Oktober zu einem offiziellen Besuch in die Slowakische Republik. In Bratislava stehen Treffen mit diesen Persönlichkeiten auf dem Programm: Präsident Andrej Kiska, Ministerpräsident Peter Pellegrini, dem Minister für...
Türkei und Montenegro: Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen veröffentlicht Kontrollberichte
Die Expertengruppe für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) hat Berichte veröffentlicht, in denen bewertet wird, inwieweit die Türkei und Montenegro das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt...
Lettland sollte Anstrengungen zur Integration nationaler Minderheiten und Bekämpfung der Diskriminierung von Roma verdoppeln
Der Beratende Ausschuss für das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten hat heute die lettischen Behörden dringend dazu aufgefordert, die Integration und Teilhabe von nationalen Minderheiten in der Gesellschaft zu fördern und die Diskriminierung von Roma zu bekämpfen. In einer...
Schutz der Menschenrechte und Kampf gegen Korruption
Was können die Behörden tun, um gegen Menschenrechtsverstöße im Sportbereich vorzugehen? Wie kann die Sportbewegung beim Schutz und der Förderung der Menschenrechte unterstützt werden? Welche Hindernisse stehen dem wirksamen Kampf gegen Korruption im Sport entgegen? Diese Fragen stehen im...
Kampf gegen Korruption: Internationale Konferenz in Šibenik
Der kroatische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates, die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) und das kroatische Justizministerium veranstalten am 15. und 16. Oktober in Šibenik (Kroatien) eine internationale Konferenz, in deren Mittelpunkt die Möglichkeiten zur Stärkung von Transparenz...
Europäischer Tag für Organspende und Transplantation 2018
„Seien Sie bereit, Leben zu retten, werden Sie ein Superheld! Sagen Sie Ja zu Organ-, Gewebe- und Zellspenden!"
E-Relevanz der Kultur im Zeitalter der künstlichen Intelligenz
Kultur, Kreativität und künstliche Intelligenz stehen am 12. und 13. Oktober 2018 im Mittelpunkt eines Expertenseminars in Rijeka (Kroatien). Das Seminar steht unter dem Motto „E-Relevanz der Kultur im Zeitalter der künstlichen Intelligenz“ und wird im Rahmen des kroatischen Vorsitzes im...
Generalsekretär Jagland: Austritt Russlands aus dem Europarat wäre ein „enormer Rückschritt“ für die Menschenrechte
Als Antwort auf eine Frage eines Mitglieds der Parlamentarischen Versammlung (PACE) zur weiterhin ausbleibenden Zahlung der Haushaltsbeiträge Russlands wies der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, darauf hin, dass die Bevölkerung der Russischen Föderation keinen Zugang mehr zum...
Gudrun Mosler-Törnström: „Durch Synergie wird es uns gelingen, die Demokratie zu stärken“
„Wir, im Kongress, und unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Mitglieder der Gemeinderäte brauchen unsere Abgeordneten ebenso wie Sie kommunale und regionale Mandatsträger benötigen, um erfolgreich Dezentralisierungsmaßnahmen durchzuführen, die den Bedürfnissen unserer Bürger gerecht...
Aufgeschlossene Haltung nötig, um den Schutz von LGBTI-Asylsuchenden in Europa zu verbessern
„In zahlreichen Staaten auf der ganzen Welt sind Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle (LGBTI) aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, Geschlechtsidentität oder Geschlechtsmerkmale schweren Verletzungen ihrer Menschenrechte ausgesetzt“, so die Menschenrechtskommissarin des...
„Einen konstruktiven Dialog zwischen Ministerkomitee und Versammlung fortführen“
„Das Ministerkomitee ist entschlossen, einen konstruktiven Dialog und eine enge Zusammenarbeit mit der Versammlung fortzuführen. Mit vereinten Kräften können wir den aktuellen Problemen begegnen und die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in Europa schützen“, so Marija...
Abkommen des Europarates zur Stärkung des Datenschutzes zur Zeichnung aufgelegt
Heute haben 21 Staaten ein Abkommen des Europarates zur Stärkung der Grundsätze und Regeln zum Schutz personenbezogener Daten auf internationaler Ebene unterzeichnet. Das Abkommen, ein Änderungsprotokoll, aktualisiert das Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung...
Slowenien verabschiedet Erklärung zur Schaffung eines „Kinderhauses“ für Kinder, die Opfer sexueller Gewalt wurden
Vertreterinnen und Vertreter slowenischer Behörden haben eine Erklärung unterzeichnet und verabschiedet, welche die Schaffung eines Barnahus (Kinderhauses) für Kinder, die zu Opfern von sexueller Gewalt wurden, in Slowenien vorsieht. Die Erklärung unterzeichneten: Justizministerin Andreja Katič;...
Tunesischer Außenminister dankt Europarat für Unterstützung
„Ich möchte dem Europarat meine Anerkennung zollen für die wertvolle Unterstützung Tunesiens in dieser Phase des Übergangs zur Demokratie und für seine erklärte Absicht, uns bei der Umsetzung der Verfassungsregelungen und der Reform des institutionellen und rechtlichen Rahmens Tunesiens weiter zu...
Generalsekretär Jagland fordert Sofortmaßnahmen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat heute folgende Erklärung veröffentlicht: „Das Motiv ist zwar bisher nicht geklärt, doch in dieser Woche wurde erneut eine Journalistin in einem Mitgliedsstaat des Europarates brutal ermordet. Es ist bereits der vierte derartige Fall in...
Europäischer Tag für Organspende und Transplantation 2018
Erklärung von Marija Pejčinović Burić, Vorsitzende des Ministerkomitees, Vizeministerpräsidentin und Ministerin für äußere und europäische Angelegenheiten Kroatiens
10. Oktober: Europäischer Tag gegen die Todesstrafe
Der 47 Staaten umfassende Europarat und die 28 Mitglieder zählende Europäische Union haben anlässlich des Europäischen und Welttags gegen die Todesstrafe am 10. Oktober eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Die Erklärung unterstreicht die strikte Ablehnung der Todesstrafe der beiden...
Ojub Titijew erhält Václav-Havel-Menschenrechtspreis 2018
Der sechste Václav-Havel-Menschenrechtspreis – welcher herausragendes Engagement der Zivilgesellschaft zur Verteidigung der Menschenrechte würdigt – ist an den Leiter des Grosnyer Büros des Menschenrechtszentrums Memorial in Tschetschenien, Ojub Titijew (Russische Föderation), verliehen worden....
