Newsroom
Sersch Sargsjan: „Ein viertes Gipfeltreffen für ein stärkeres und inklusiveres Europa“
„Demokratie erfordert stetige Wachsamkeit und kontinuierliche Anpassungen. Eingedenk dessen haben wir in Armenien mit starker Unterstützung des Europarates – insbesondere der Venedig-Kommission – eine Verfassungsreform begonnen“, erklärte heute der armenische Präsident, Sersch Sargsjan, in einer...
Europäischer Ausschuss für soziale Rechte (ECSR): Jährliche Schlussfolgerung für 2017
ECSR stellte 2017 in 33 Ländern 175 Verstöße in Bezug auf Gesundheit, soziale Sicherheit und sozialen Schutz fest
Versammlung fordert unabhängige Bewertung der Fußball-Führungsstrukturen durch externes Organ
Die Parlamentarische Versammlung hat die Europäische Union dazu aufgerufen, infolge der Skandale, zu denen es in der Welt des Fußballs gekommen ist, die Einrichtung einer unabhängigen „Beobachtungsstelle“ zu erwägen, um die Führungsstrukturen dieses Sports zu prüfen. Auftrag der...
Dänischer Vorsitz bekräftigt Unterstützung in schwierigem Umfeld
„In dieser Phase, in der unsere Organisation vor mehreren großen Herausforderungen steht, ist es die Absicht des dänischen Vorsitzes, eng mit der Versammlung und dem Generalsekretär zusammenzuarbeiten", erklärte Anders Samuelsen, dänischer Außenminister und Vorsitzender des Ministerkomitees, in...
Kronprinzessin von Dänemark: Wir dürfen unsere Menschenrechte nicht als selbstverständlich erachten
Der Schutz der Menschenrechte darf nicht selbstverständlich erachtet werden, erklärte Kronprinzessin Mary von Dänemark heute vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und betonte, dass Prinzipien und die ihnen zugrunde liegende Werte an nachfolgende Generationen weitergegeben werden...
Generalsekretär vor der Versammlung: Mitgliedsstaaten haben gleiche Rechte und Pflichten
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat die Mitgliedsstaaten der Organisation aufgerufen, sich von Neuem dazu zu bekennen, ihre Verpflichtungen zu achten und mit den satzungsgemäßen Organen des Europarates offen und aufrichtig zusammenzuarbeiten. „Gleiche Rechte – gleiche...
Michele Nicoletti aus Italien zum neuen PACE-Präsidenten gewählt
Der Italiener Michele Nicoletti (Italien, SOC) wurde soeben zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) gewählt. Er folgt damit auf Stella Kyriakides (Zypern, PPE/DC) und wird der 31. Präsident der PACE seit der Gründung des Europarates im Jahre 1949, und der zweite...
Düsterer Rekord für die Plattform zur Sicherheit von Journalisten 2017
Partner sind alarmiert über den düsteren Rekord im Jahr 2017 und fordern Aufklärung des Mordes an Daphne Caruana
PACE-Wintersitzung: 22.–26. Januar 2018
Die Präsidenten Armeniens und Österreichs, sowie der Ministerpräsident und die Kronprinzessin Dänemarks werden vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sprechen, die von 22. bis 26. Januar 2018 in Straßburg stattfindet. Die Versammlung wird ihren Präsidenten und einen neuen...
Rumänien: Wenig Fortschritt bei Korruptionsprävention unter Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) stellt in einem heute veröffentlichten Bericht fest, dass Rumänien nur sehr geringen Fortschritt bei der Umsetzung der Empfehlungen erzielt hat, welche die GRECO zur Prävention und Bekämpfung von Korruption unter Abgeordneten, Richtern...
Das Recht älterer Menschen auf Würde und Autonomie in der Pflege
Straßburg, 18. Januar 2018 – „Ältere Menschen haben genau dieselben Rechte wie alle anderen Menschen auch. Die Umsetzung ihrer Rechte wird jedoch durch eine Reihe spezifischer Hindernisse erschwert“, erklärte Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates in seinem neusten...
Europäisches Zentrum für Rechte der Roma erhält Raoul-Wallenberg-Preis für Kampf gegen Rassismus und Menschenrechtsverletzungen
Das Europäische Zentrum für die Rechte der Roma (ERRC) mit Sitz in Budapest erhielt heute den Raoul-Wallenberg-Preis des Europarates für seinen Kampf gegen Diskriminierung, Anti-Roma-Rassismus und Verletzungen der Rechte der Roma. Das Zentrum wendet innovative rechtliche Maßnahmen und...
Studie: Wohlbefinden und Zufriedenheit der Bürger sind in interkulturellen Städten höher
Seit 2008 hat der Europarat durch sein Leuchtturmprojekt der interkulturellen Städte gemäß dem interkulturellen Ansatz mehr als 120 Gemeinden in Europa und der Welt bei der Entwicklung und Umsetzung inklusiver Maßnahmen und Strategien für die Integration von Migranten und Flüchtlingen...
Verleihung des Raoul-Wallenberg-Preises findet am Mittwoch in Straßburg statt
Am Mittwoch verleiht Generalsekretär Thorbjørn Jagland, den Raoul-Wallenberg-Preis für außergewöhnliche humanitäre Leistungen. Die Preisverleihung findet im Palais de l' Europe in Straßburg statt (17. Januar um 13 Uhr, Foyer des Ministerkomitees). 17. Januar ist der Tag, an dem im Jahr 1945 der...
FIFA und Europarat - Förderung der Menschenrechte
FIFA-Präsident Gianni Infantino und der Generalsekretär des Europarats Thorbjørn Jagland trafen sich heute in Straßburg, um zu erörtern, wie die Menschenrechte im Sport besser gefördert werden können. Das Treffen folgte auf einen Meinungsaustausch zwischen dem FIFA-Präsidenten und dem...
Spanien: Wenig Fortschritte bei den Maßnahmen zur Korruptionsprävention bei Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten
Die Stelle für Korruptionsbekämpfung des Europarats GRECO veröffentlicht heute einen Bericht, in welchem beurteilt wird, in welchem Maße Spanien den Empfehlungen der GRECO zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in Bezug auf Mitglieder des Parlaments, Richter und Staatsanwälte nachgekommen...
Generalsekretär Jagland ersucht Bukarest, Justizreform zu überdenken
Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat heute einen Brief an den Präsidenten Rumäniens, Klaus Iohannis, gesandt, in dem er die Behörden auffordert, die Expertise der Venedig-Kommission des Europarates (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht) zu den in dieser Woche vom rumänischen...
Armenien: Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) veröffentlicht Compliance-Bericht
Die Antikorruptionsbehörde des Europarates, die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO), hat heute einen neuen Bericht veröffentlicht, in dem die Umsetzung der früheren Empfehlungen zur Korruptionsprävention bei Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälte durch Armenien bewertet wird. GRECO gelangt...
Europa noch weit entfernt von Gleichstellung der Geschlechter in der Beschäftigung
Erklärung zum Jahresende von Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks
Erklärung zum Internationalen Tag der Migranten
Integration von Migranten ist eine Chance für die Gegenwart und Zukunft Europas
Falschmeldungen und Vertrauensverlust
Europarat beteiligt sich an Podiumsdiskussion der Vereinten Nationen über mögliche Gegenmaßnahmen – und über andere Probleme des Digitalzeitalters
Den Handel mit Folterinstrumenten beenden
"In einer Reihe von Mitgliedstaaten des Europarates wird immer noch ein beängstigendes Arsenal von Folterinstrumenten hergestellt, verkauft und vermarktet", sagte Vusal Huseynov (Aserbaidschan, EVP / CD) gegenüber dem Ausschuss für Rechtsangelegenheiten und Menschenrechte der Parlamentarischen...
Gewalt gegen Frauen: Gemeinsame Erklärung von OECD, Europarat, Europäischer Kommission und UN Women
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Europarat, die Europäische Kommission und UN Women haben vereinbart, Gewalt gegen Frauen durch globale Maßnahmen zu bekämpfen. Die Organisationen und Organe bekräftigten heute erneut ihr uneingeschränktes Engagement...
Venedig-Kommission: Wiederwahl Gianni Buquicchios zum Präsidenten
In ihrer abschließenden Plenarsitzung am 8. bis 9. Dezember hat die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) ihren Präsidenten und die Vizepräsidenten für die kommenden zwei Jahre gewählt. Der zum vierten Mal wiederwählte Präsident Gianni Buquicchio (Italien) steht...
Tour de France der Geschlechtergleichstellung beim Europarat
Liveübertragung Am Mittwoch, dem 13. Dezember, diskutieren im Rahmen der Tour de France der Geschlechtergleichstellung die französische Europaministerin Nathalie Loiseau und die für Gleichstellung zuständige Staatssekretärin Marlène Schiappa mit 300 Studenten und Jugendlichen nach der...
Internationaler Menschenrechtstag
Stellungnahme Anders Samuelsens, Außenminister Dänemarks und Vorsitzender des Ministerkomitees
Venedig-Kommission befasst sich mit polnischen Justizreformen und ukrainischem Bildungsgesetz
In einem heute verabschiedeten Gutachten über Polen hat die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht („Venedig-Kommission“) festgestellt, dass die kumulative Wirkung der Revisionsvorschläge zu zwei Gesetzen und die kürzlich angenommenen Änderungen eines dritten Gesetzes die...
Umsetzung der Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs: Jüngste Entscheidungen veröffentlicht
Das Ministerkomitee des Europarates hat seine jüngsten Entscheidungen über die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. Am Ende seiner regulären dreitägigen Sitzung in Straßburg verabschiedete das Komitee 39 Entscheidungen, die 18 Mitgliedsstaaten...
Arbeitsgruppe des Europarates und des türkischen Justizministeriums
Schlussfolgerungen des Treffens vom 7. Dezember in Straßburg
Tag der Menschenrechte 2017:
Jagland und Timmermans rufen europäische Staaten auf, sich erneut zu den Menschenrechtsnormen zu bekennen
MONEYVAL veröffentlicht Bericht über den Heiligen Stuhl
Heiliger Stuhl hat Fortschritte beim Kampf gegen Geldwäsche erzielt, muss sich jedoch stärker darum bemühen, dass Fälle strafrechtlich verfolgt werden
Ein schwarzes Jahr für den Kampf gegen Korruption
Im Vorfeld des Weltantikorruptionstags am 9. Dezember hat der Vorsitzende der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO), Marin Mrčela, folgende Erklärung abgegeben: „2017 war ein schwarzes Jahr für den Kampf gegen Korruption. Durch die zahlreichen Korruptionsvorwürfe in öffentlichen und privaten...
Antifolterkomitee besucht die Tschetschenische Republik der Russischen Föderation
Eine Delegation des Komitees des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat von 28. November bis 4. Dezember 2017 die Tschetschenische Republik der Russischen Föderation besucht. Es war der zwölfte Besuch des Komitees in...
Ministerkomitee leitet Verletzungsverfahren gegen Aserbaidschan ein
Das Ministerkomitee des 47 Nationen umfassenden Europarates hat ein Verletzungsverfahren gegen Aserbaidschan eingeleitet, da sich die Behörden weiterhin weigern, gemäß einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus dem Jahr 2014 die bedingungslose Freilassung des...
Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Das Ministerkomitee des Europarats kommt von 5. bis 7. Dezember auf seiner vierteljährlichen Tagung der einzelnen Mitgliedstaaten zusammen, um die Vollstreckung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu überwachen. Informationen über die auf der Sitzung zu prüfenden Fälle...
Sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte von Frauen in Europa: Weiterer Fortschritt ist nötig
„Die sexuelle und reproduktive Gesundheit von Frauen und die diesbezüglichen Rechte sind Menschenrechte. Unglücklicherweise spiegeln jedoch Gesetze, politische Maßnahmen und Praktiken letztlich die bestehenden Geschlechterstereotype und Ungleichheiten wider, weshalb diese Rechte den Frauen in...
Weißrussland: Antikorruptionsorgan veröffentlicht Zusammenfassungen von Berichten zur Strafbarkeit von Korruption und Transparenz der Parteienfinanzierung
Heute hat das Antikorruptionsorgan des Europarates, die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO), Zusammenfassungen zweier neuer Monitoring-Berichte über Weißrussland veröffentlicht: den Evaluierungsbericht über die Strafbarkeit von Korruption und die Transparenz der Parteienfinanzierung sowie den...
Nord-Süd-Preis 2017
Nord-Süd-Preis des Europarates 2017 an den Vizepräsidenten der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften und die Generalsekretärin des finnischen Roten Kreuzes verliehen
10 Jahre (2007-2017) Interkulturelle Städte: Vielfalt als Chance für die Städte
Jubiläumsveranstaltung in Lissabon
Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (25. November)
Erklärung von Karen Ellemann, Ministerin für Gleichstellung, im Namen des dänischen Vorsitzes
Liechtenstein: Verbesserungsbedarf bei Geschlechtergleichstellung und Behindertenrechten
Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, hat den soliden rechtlichen und institutionellen Rahmen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte in Liechtenstein begrüßt. Durch die Gründung des Vereins für Menschenrechte im Januar 2017 wurde dieser Rahmen weiter gestärkt. „Ich...
Albanien und Dänemark: Aktuelle Berichte des Europarates bewerten Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Im Vorfeld des von den Vereinten Nationen initiierten Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen hat die Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) ihre ersten Evaluierungsberichte über Albanien und Dänemark...
Menschenrechtskommissar des Europarates: Bekanntgabe der Vorauswahlliste
Das Ministerkomitee hat der Parlamentarischen Versammlung der Organisation heute eine Vorauswahlliste mit drei Kandidaten für das Amt des Menschenrechtskommissars des Europarates übermittelt. Die Kandidaten sind (in alphabetischer Reihenfolge): - Goran KLEMENČIČ (vorgeschlagen von Slowenien) -...
40. Jahrestag des Beitritts Spaniens zum Europarat: Generalsekretär Jagland in Madrid
Generalsekretär Thorbjørn Jagland ist nach Madrid gereist. Er hält eine Rede bei der Eröffnung einer Feierlichkeit des Spanischen Parlaments anlässlich des 40. Jahrestages des Beitritt Spaniens zum Europarat am 24. November 1977. Der Generalsekretär, sagte, dass „sich Spanien während die letzten...
Zur Zeichnung aufgelegt: Protokoll über die Überstellung verurteilter Personen
Fünf Staaten haben heute ein neues Protokoll gezeichnet, das darauf abzielt, den europäischen Rechtsrahmen für die Überstellung verurteilter Personen zu modernisieren und zu verbessern. Österreich, Bulgarien, Luxemburg, Norwegen und die Schweiz waren die ersten, die diesen neuen Vertrag...
Versöhnung auf dem Westbalkan ins Stocken geraten
"Nachdem ich nunmehr alle Länder des westlichen Balkans besucht habe, bin ich besorgt, dass die Versöhnung ins Stocken geraten ist und durch zunehmende ethnische Spaltungen und Polarisierung in der Region überlagert wird", erklärt Nils Muižnieks, der Menschenrechtskommissar des Europarates, in...
Menschenhandel in Polen: Europaratsexperten stellen Fortschritt fest, die Ausbeutung von Arbeitskraft muss jedoch stärker bekämpft werden
Die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) hat heute einen Bericht über Polen veröffentlicht. Darin bewertet sie die Entwicklungen in dem Land, die seit der Veröffentlichung des ersten Evaluierungsberichts der GRETA im Mai 2013 im Hinblick auf die Umsetzung der Konvention des...
Schutz von Kindern vor sexuellen Gefahren im Internet: Praktische Ratschläge von Europaratsexperten für Eltern
Anlässlich des Europäischen Tags zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch am 18. November hat der Europarat eine Reihe von Online-Schulungsvideos veröffentlicht. Ziel der Videos ist es, Kinder vor den neuen Gefahren sexueller Art zu schützen, denen sie im Internet...
Hilfe für Freiwillige, die Flüchtlinge und Migranten unterstützen
Zehntausende Freiwillige, die in ganz Europa große Anstrengungen unternehmen, um Flüchtlingen und Migranten ihre Sprache und Kultur näherzubringen, können nunmehr auf praktische Unterstützung zurückgreifen. Endlich steht damit Lehrmaterial zur Verfügung, das an die besonderen Bedürfnisse von...
Generalsekretär Jagland nimmt am Sozialgipfel für faire Arbeitsplätze und Wachstum teil
Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, nimmt an einem großen europäischen Gipfel für faire Arbeitsplätze und Wachstum teil. Der Sozialgipfel findet am Freitag, dem 17. November, in Göteborg statt und wird gemeinsam von der Europäischen Kommission und der schwedischen Regierung...
