Newsroom
Generalsekretär Jagland trifft französischen Präsidenten Macron
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, und der Staatspräsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, haben heute bei einem Treffen im Élysée-Palast über die aktuellen Entwicklungen in Europa und über Fragen von gemeinsamem Interesse gesprochen. Der Präsident und der...
Menschenrechtskommissar: Der lange Marsch gegen Homo- und Transphobie
„Der Sommer ist die Zeit der LGBTI-Paraden. Die zahlreichen Märsche in Europa zeugen vom beträchtlichen Fortschritt, der bei der Anerkennung der Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen erzielt wurde“, so Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des...
Generalsekretär Jagland trifft am 31. August im Élysée-Palast Präsident Macron
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, trifft am Donnerstag im Élysée-Palast den Staatspräsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen: die bedeutende Rolle Frankreichs als Gastgeberland des Europarates und des Europäischen...
Erklärung zur Inhaftierung von Mehman Aliyev in Aserbaidschan
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat heute folgende Erklärung zur Inhaftierung des Journalisten Mehman Aliyev abgegeben: „Mir wurde mitgeteilt, dass Mehman Aliyev, ein bekannter Journalist und Chefredakteur der renommierten Nachrichtenagentur Turan, wegen Verdachts auf...
Vorsitzender des Ministerkomitees: Terroranschläge in Spanien
Erklärung von Lubomír Zaorálek, Vorsitzender des Ministerkomitees und Aussenminister der Tschechischen Republik
Generalsekretär Thorbjørn Jagland: Terroranschläge in Barcelona sind Angriff auf Europas Freiheit und Demokratie
Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat heute zu den tragischen Ereignissen in Barcelona die folgende Stellungnahme abgegeben: „Unschuldige Menschen – Kinder, Erwachsene, Einheimische und Besucher einer der attraktivsten Touristenstädte Europas wurden zum Ziel einer feigen Gewalttat. Ich verurteile...
Ungarisches Hochschulgesetz: Anforderungen für bereits bestehende Hochschulen laut Venedig-Kommission „sehr problematisch“
Die Rechtsexperten des Europarates („Venedig-Kommission“) haben heute ein vorläufiges Gutachten zum ungarischen Hochschulgesetz veröffentlicht. Darin stellen sie fest, dass im Allgemeinen die Bestimmungen des Gesetzes im Einklang mit den üblichen europäischen Praktiken stehen, kritisieren jedoch,...
Ukraine: Vielversprechende Reformen zur Korruptionsbekämpfung müssen jetzt umgesetzt werden
In einem heute veröffentlichten aktuellen Bericht appelliert die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) an die ukrainischen Behörden, ihre Reformbemühungen im Bereich der Korruptionsbekämpfung, die sie infolge der Revolution der Würde unternommen hatte, fortzusetzen und wirksame...
Slowenien: zur Bekämpfung schwerer Verbrechen mehr Geldwäsche-Ermittlungen nötig
Die Zahl der Geldwäscheermittlungen ist seit der letzten Evaluierung im Jahr 2010 zwar gestiegen; sie entspricht jedoch nicht der Zahl der Ermittlungen und Verurteilungen im Bereich von Straftaten, bei denen Erträge erzielt werden wie bei Steuerhinterziehung, Betrug und anderen...
Europarat ehrt Roma-Holocaustopfer
Der Europarat hat heute in Straßburg zum Andenken an die Roma-Opfer des Holocausts eine Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung abgehalten. Dieses Jahr ist der 73. Jahrestag des 2. August 1944, an dem 3000 Roma in den Gaskammern des sogenannten „Zigeunerlagers“ in Auschwitz-Birkenau vernichtet...
Die Länder Europas müssen den Völkermord an den Roma anerkennen
Erklärung des Menschenrechtskommissars des Europarates, Nils Muižnieks
Gewalt gegen Frauen: Europarat bereit, Tunesien bei neuem Gesetz Hilfestellung zu leisten
Nachdem das tunesische Parlament in der vergangenen Woche ein neues Gesetz verabschiedet hat, um Gewalt gegen Frauen zu beseitigen, steht der Europarat bereit, um das Land bei der Umsetzung des Gesetzes zu unterstützen. „Wir begrüßen dieses Gesetz als einen wesentlichen Fortschritt, um Gewalt...
Schutz von Flüchtlingskindern vor Menschenhandel: Staaten müssen dringend handeln
Erklärung der GRETA anlässlich des 4. Welttags gegen Menschenhandel
Venedig-Kommission: Angebot des venezolanischen Präsidenten zu neuer Verfassung mangelt an „Glaubwürdigkeit“
Die Verfassungsexperten der Venedig Kommission haben heute festgestellt, dass die Bemühungen des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zur Erstellung einer neuen Verfassung zahlreiche Mängel aufweisen, die die „demokratische Glaubwürdigkeit untergraben“. Die Experten des Europarates...
Todesurteile in Weißrussland: Generalsekretär verleiht erneut seiner Enttäuschung Ausdruck
Reaktion des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland, auf die zwei Todesurteile, die heute in Weißrussland verhängt wurden: „Ich bin tief besorgt über die heutige Entscheidung des Landesgerichts Mahiljou in Weißrussland, zwei Todesurteile auszusprechen“, so der Generalsekretär. „Ich...
Besorgnis über Lage in der Türkei: Generalsekretär im Telefonat mit türkischem Premierminister
Generalsekretär Thorbjorn Jagland hat heute folgende Erklärung veröffentlicht: „Gestern Abend habe ich mit dem türkischen Premierminister Binali Yıldırım ein Telefongespräch über die jüngsten Entwicklungen in seinem Land geführt. Der Putschversuch liegt inzwischen ein Jahr zurück. Ich sagte dem...
Menschenhandel: Aktuelle Berichte zu Weißrussland, Bosnien und Herzegowina, Frankreich und Norwegen veröffentlicht
Die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) hat kürzlich ihre aktuellen Monitoring-Berichte über Weißrussland, Bosnien und Herzegowina, Frankreich und Norwegen veröffentlicht. Darin legt die Gruppe Fortschritte und offene Fragen dar und gibt den Behörden der Länder...
Generalsekretär äußert Bedenken über polnischen Gesetzesentwurf zum 0bersten Gerichtshof
Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat dem Präsidenten des Sejm, Marek Kuchciński, ein Schreiben zum aktuellen parlamentarischen Gesetzesentwurf über den polnischen Obersten Gerichtshof gesandt. In dem Schreiben unterstreicht er die entscheidende Rolle der Obersten Gerichtshöfe in Demokratien und...
EUR-OPA/IOM-Studie zu Katastrophen in Europa: Migranten können zu Vorbeugung, Vorbereitung und Reaktion beitragen
Die „Gruppe zur Zusammenarbeit in Sachen Vorbeugung, Schutz und organisierter Hilfestellung bei Technologie- und Naturkatastrophen“ (EUR-OPA) – ein Teilabkommen des Europarates – und die Internationale Organisation für Migration der Vereinten Nationen veröffentlichen eine gemeinsame Studie über...
Europarat ruft Bosnien und Herzegowina auf, Schutz der Opfer von Kinderhandel zu verbessern
In einem heute veröffentlichten Bericht begrüßt die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) die Gesetzesänderungen, die seit der Veröffentlichung ihres ersten Berichts über Bosnien und Herzegowina im Mai 2013 vorgenommen wurden. Die Aufnahme des Straftatbestands des...
Öffentliche Erklärung des Antifolterkomitees des Europarates über Belgien
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) hat heute eine öffentliche Erklärung über Belgien abgegeben. Die Veröffentlichung erfolgt gemäß Artikel 10 (2) des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (ECPT)*....
GRECO ruft Monaco zur Stärkung der Korruptionsmaßnahmen in Parlament und Justiz auf
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hat heute einen Bericht über Monaco veröffentlicht. Darin stellt sie fest, dass sich die Antikorruptionspolitik in den letzten Jahren zwar weiterhin in die richtige Richtung entwickelt hat und die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung nach...
Russische Föderation: Gesetz über ausländische Agenten unvereinbar mit den Menschenrechten
„Der Rechtsrahmen der Russischen Föderation in Bezug auf nicht kommerzielle Organisationen ist unvereinbar mit den internationalen und europäischen Menschenrechtsnormen“, so der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, in einer heute veröffentlichten schriftlichen Stellungnahme an...
Slowenien sollte Bemühungen für schutzbedürftige Gruppen fortsetzen
„Slowenien hat in den letzten Jahren eine Reihe von Initiativen unternommen, um grundlegende Menschenrechtsprobleme zu bekämpfen, von denen Migranten, Roma, die ‚Ausgelöschten’ und Menschen in Armut betroffen sind. Diese Bemühungen müssen verstärkt werden, damit gewährleistet ist, dass niemand...
Demonstrationen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg
„Die Bilder von den Demonstrationen in Hamburg stimmen mich traurig. Die Versammlungsfreiheit ist eines der Grundrechte, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sind“, so der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland. „Sie wird von allen 47 Mitgliedsstaaten des...
Ungarn: Besuch zur Bewertung des Risikos sexuellen Missbrauchs von Migrantenkindern in Transitzonen
Kinderrechtsexperten des Europarates haben heute einen dreitägigen Besuch in Ungarn abgeschlossen. Ziel des Besuchs war die Bewertung des Risikos sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs, dem Migrantenkindern in Transitzonen ausgesetzt sind. Die Veröffentlichung des Berichts über den Besuch...
Menschenrechte und Biomedizin: Neuer HELP-Kurs ab 2018
Richtern, Rechtsanwälten und Staatsanwälten sowie Angehörigen der Gesundheitsberufe wird ab 2018 ein Kurs angeboten, in dem sie im Hinblick auf die Grundsätze des Schutzes der Menschenrechte im Bereich der Biomedizin geschult werden. Der Kurs wird von der Abteilung des Europarates für Bioethik...
„Turin-Prozess“: Video über die Europäische Sozialcharta
Zur Förderung der Europäischen Sozialcharta hat der Europarat ein Video produziert. Damit beschreitet er neue Wege bei der Kommunikation zum Thema Menschenrechte. Das Video führt vor Augen, dass die Umsetzung der Charta dazu beiträgt, den Menschen jeden Tag ihre Lebensqualität zu gewährleisten....
Generalsekretär begrüßt Norwegens Ratifizierung des Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Astrid Helle Emilie, Botschafterin und Ständige Vertreterin Norwegens beim Europarat, und Gabriella Battaini-Dragoni, Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, bei der Ratifizierung in Straßburg „Es ist eine gute Nachricht, dass Norwegen die Istanbul-Konvention des Europarates nunmehr...
Neue Studie zu Herausforderungen für Kinderrechte in der Biomedizin
Neue Studie zu Herausforderungen für Kinderrechte in der Biomedizin
Hohe Vertreterin der EU Mogherini: Meinungsaustausch mit Ministerkomitee und Generalsekretär
Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, hat heute an einem Meinungsaustausch im Ministerkomitee des Europarates teilgenommen. Thema waren die Beziehungen zwischen den beiden Organisationen. Vor...
Raoul-Wallenberg-Preis 2018
Seit 2014 wird der Raoul-Wallenberg-Preis, der mit 10.000 € dotiert ist, alle zwei Jahre für außergewöhnliche humanitäre Leistungen einer Einzelperson, einer Personengruppe oder einer Organisation vergeben. Die Preisverleihung findet kurz vor dem 17. Januar – dem Tag der Verhaftung Raoul...
Generalsekretär des marokkanischen Justizministeriums trifft die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates
Anlässlich der Plenarsitzung der Europäischen Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) hat der Generalsekretär des marokkanischen Justizministeriums, Abdelilah Lahkim Bennani, die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Gabriella Battaini-Dragoni, getroffen. Das Treffen fand...
Generalsekretär Jagland würdigt den „aussergewöhnlichen Lebensweg Simone Veils“
„Mit ihr verschwindet eine der emblematischsten Persönlichkeiten Europas. Simone Veil, die für die Franzosen die Erinnerung an den Holocast wachhält, war nicht nur eine leidenschaftliche Kämpferin für Frauenrechte, sondern auch eine überzeugte Europäerin und die erste Präsidentin des Europäischen...
Europäische Rundfunkunion schließt sich der Plattform des Europarates zum Schutz von Journalisten an
Die Europäische Rundfunkunion (EBU) ist seit heute eine Partnerorganisation der Plattform des Europarates, mithilfe derer die Aufmerksamkeit auf mutmaßliche Verstöße gegen die Pressefreiheit in den Mitgliedsstaaten gelenkt werden soll. Der Europarat hat diese Plattform eingerichtet, um den...
Generalsekretär Jagland: Offizieller Besuch in Irland und Rede bei der Europäischen Rundfunkunion
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, ist am 29. und 30. Juni zu einem offiziellen Besuch in Irland. Dort trifft er den Justizminister, Charles Flanagan, die Staatsministerin für europäische Angelegenheiten, Helen McEntee, und den Parlamentspräsidenten, Seán Ó Fearghaíl. Er...
PACE verurteilt „psychologische” Methoden zur Ausübung politischen Einflusses auf die Medien
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat eine Reihe von Methoden zur Ausübung politischen Einflusses auf Journalisten verurteilt. Diese reichen von physischen Bedrohungen und Inhaftierung über Einschüchterung und Belästigung von Redakteuren und Journalisten bis hin zu...
PACE: Sexuelle Gewalt im öffentlichen Raum: Verharmlosung und Straflosigkeit ein Ende setzen
Die Versammlung hat heute ihre Sorge bezüglich des Ausmaßes des Phänomens "sexueller Gewalt und Belästigung von Frauen im öffentlichen Raum" zum Ausdruck gebracht. „Obwohl diese Gewalt in der Öffentlichkeit stattfindet, manchmal vor Dutzenden Menschen, stehen Frauen ihren Angreifern oft alleine...
Einwanderung: Eine Gelegenheit, die Gesellschaft zu modernisieren und das Überleben Europas zu sichern
Die europäischen Staaten sollten anerkennen, dass die Einwanderung nach Europa sowohl „eine Gelegenheit für eine neue Dynamik und für die Modernisierung der Gesellschaft ist als auch dem Kontinent helfen kann, den beginnenden ‚demografischen Winter’ zu überstehen“. Dies hat heute die...
Morgan Johansson: „Migration wird eine wichtige globale Herausforderung der nächsten Jahrzehnte sein“
„Migration wird eine wichtige globale Herausforderung der nächsten Jahrzehnte sein. Wir müssen dieser mit mehr Solidarität, mehr Zusammenarbeit und mehr Engagement als zuvor begegnen“, hat heute der schwedische Justiz- und Migrationsminister Morgan Johansson in seiner Rede vor der...
Georgios Kaminis:"Städte können eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung von Integrationsmaßnahmen spielen"
Erklärung des Bürgermeisters von Athen, Georgios Kaminis, vor der Versammlung bei der Eröffnung einer gemeinsamen Debatte zum Thema Migration
Bekämpfung von Korruption: Förderung der Integrität in Regierung und Verwaltung
„Priorität“ muss der verstärkten Bekämpfung von Korruption und der Wiederherstellung des Vertrauens in die Effizienz und Wirksamkeit demokratischer Institutionen in vielen europäischen Demokratien, die europäischen Institutionen eingeschlossen, „gegeben werden“. Dies erklärte die Versammlung...
Lubomír Zaorálek: Im Mittelpunkt des tschechischen Vorsitzes steht der Schutz gefährdeter und benachteiligter Gruppen
„Im Rahmen unseres Vorsitzes werden wir den Schutz der Rechte von Menschen, die gefährdeten oder benachteiligten Gruppen angehören, in den Mittelpunkt unseres Handelns stellen“, erklärte der Außenminister der Tschechischen Republik und Vorsitzende des Ministerkomitees, Lubomír Zaorálek, heute in...
Duško Marković: Montenegro wird „konstruktiver Partner“ für den Europarat sein
Der montenegrinische Premierminister Duško Markovic hat erneut die Verpflichtung seiner Regierung zur Umsetzung der Normen und Empfehlungen des Europarates bekräftigt – und unter anderem die bisher geleistete Arbeit bei der Bekämpfung von Korruption, der Gewährleistung der Pressefreiheit und der...
Parlamentarische Versammlung verabschiedet Verfahren, das Amtsenthebung hoher Mandatsträger ermöglicht
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat bei ihrer Plenarsitzung in Straßburg entschieden, ihre Geschäftsordnung zu ändern und ein neues Verfahren einzuführen. Dieses sieht vor, dass Mandatsträger innerhalb der Versammlung institutionell verantwortlich sind und „während ihrer...
Generalsekretär Jagland: Die Justiz muss in der Türkei jetzt mit ihrer Arbeit beginnen
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat in einer Fragestunde vor den Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung (PACE) seine Besorgnis über die aktuelle Lage der Grundrechte in der Türkei geäußert. Bezug nehmend auf die Entscheidung, den Leiter von Amnesty International in...
Pavel Filip würdigt die „gemeinsame Geschichte“ seines Landes mit dem Europarat
Der moldauische Premierminister Pavel Filip hat den Wandel gewürdigt, den sein Land mit Unterstützung des Europarates auf dem Weg zur europäischen Integration vollzieht, und Europa dringend aufgefordert, seinen Werten treu zu bleiben. „Die Republik Moldau und der Europarat sind durch eine...
Generalsekretär Jagland fordert Freilassung türkischer Hungerstreikender
Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat die Freilassung von Nuriye Gülmen und Semih Özakça gefordert. Die Universitätsdozentin Gülmen und der Lehrer Özakça protestierten seit März mit einem Hungerstreik gegen ihre Entlassung per Notstandsdekret. Aufgrund der angeblichen Mitgliedschaft in einer...
Frauen und Drogenhandel: Konsumentinnen und Opfer
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr behandeln die Experten des Europarates für Drogenpolitik, die Pompidou-Gruppe, bei einem zweitägigen Seminar in Rom die Gefährdung und die Rolle von Frauen beim Drogenhandel. An dem Seminar, das vom 26....
Internationale Konferenz zur Bekämpfung der Schleusung von Migranten
Der Europarat veranstaltet am 23. Juni eine internationale Konferenz über die verschiedenen Möglichkeiten, die Schleusung von Migranten zu verhüten und zu bekämpfen. Die Verhütung und Verfolgung der Schleusung von Migranten in Europa und die schwerwiegenden Auswirkungen auf die Menschenrechte...
