Newsroom
Europäischer Tag der Sprachen 2016
Seit 2001 wird der Europäische Tag der Sprachen alljährlich in Europa und auch über seine Grenzen hinaus begangen. Im Mittelpunkt der Veranstaltungen steht das vielgestaltige Mosaik der europäischen Sprachen als Zeichen unserer reichen kulturellen und sprachlichen Diversität. Das Europäische...
Ministerkomitee prüft Durchführung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Am 20. und 21. September haben die Vertreter der 47 Mitgliedstaaten des Europarats ihre dritte diesjährige „Menschenrechtssitzung“ abgehalten und die Vollstreckung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte geprüft. Dem Organ kommt diese Überwachungsfunktion gemäß Artikel 46 der...
Venedig-Kommission kritisiert Änderungen an der aserbaidschanischen Verfassung durch kommendes Referendum
In einer ersten Stellungnahme haben die Verfassungsrechtsexperten des Europarats, die Venedig-Kommission, die Änderungsentwürfe an der Verfassung in Aserbaidschan kritisiert. Die Änderungen werden am Montag, dem 26. September, zur nationalen Abstimmung vorgelegt. Viele der vorgeschlagenen...
Konferenz über die Bekämpfung von Manipulation von Sportwettbewerben
„Die Macolin-Konvention ist der erste und einzige internationale Vertrag zur Bekämpfung einer ernsthaften, länderübergreifenden organisierten Straftat – der Manipulation von Sportwetten. Eine Straftat, die nicht nur die Rechtsstaatlichkeit bedroht, sondern gleichfalls enorm das Vertrauen in den...
Keinerlei Gewalt gegen Kinder ist hinnehmbar, jede Form der Gewalt ist vermeidbar
Menschenrechtekommissar, Nils Muižnieks, veröffentlicht aktuellen Menschenrechtskommentar
Generalsekretär fordert auf Besuch bei den Vereinten Nationen Gewährleistung der Grundrechte aller Migranten- und Flüchtlingskinder
Am 18. September hat Generalsekretär Jagland, im Vorfeld zum UN-Gipfel zu Flüchtlingen und Migranten, an der hochrangigen Veranstaltung „Carry Light for Children“ teilgenommen, die gemeinsam vom UN-Kinderhilfswerks (UNICEF), der estnischen Vertretung bei den Vereinten Nationen und dem Europarat...
Nationale Minderheiten in Ungarn
Aktueller Bericht besagt: Ungarn sollte mehr gegen Diskriminierung von Roma tun
Besuch des Dalai-Lamas unterstreicht die gemeinsamen Werte
Seinen heutigen historischen Besuch beim Europarat in Straßburg hat der Dalai-Lama für einen leidenschaftlichen Appell für Mitgefühl, Toleranz und Verständnis zwischen den Menschen, Religionen und Nationen genützt. Er äußerte die Überzeugung, dass durch moralische, auf „universellen Werten“...
Europäisches Gipfeltreffen der Parlamentspräsidenten in Straßburg eröffnet
„Nationale Parlamente sollten ein maßgeblicher Ort der vernünftigen, tatsachenbasierten Debatte sein”
Slowakischer Außenminister Lajčák besucht Ministerkomitee
Miroslav Lajčák, Außenminister der Slowakei, die aktuell den Vorsitz der Europäischen Union innehat, tauscht sich heute beim Europarat mit dem Ministerkomitee aus. Im Rahmen seine Treffens mit Generalsekretär Jagland unterzeichnete Außenminister Lajčák das Zusatzprotokoll zum...
Einführung der Europäischen Jugendkarte in Frankreich – für mehr Eigenverantwortung junger Menschen in Europa
Am 13. September 2016 haben der Europarat, die Stadt Straßburg, die Universität Straßburg und der Verband der Europäischen Jugendkarte (EYCA) die Jugendkarte in Frankreich eingeführt. Die Jugendkarte unterstützt Jugendliche, die überall in Europa eine aktivere Rolle übernehmen möchten, sie...
Positive Bewertung des Roma-Programms des Europarats und der EU-Kommission durch unabhängige Sachverständige
Der aktuelle Bericht des Beratungsinstituts Blomeyer & Sanz und ausgewählter Sachverständige der Creda Consulting zeigte zwar einige Bereiche auf, in denen Verbesserungen möglich sind, er kam aber insgesamt zu dem Schluss, dass die beiden hauptsächlichen Programme des Europarats – ROMED 1 und...
Besuch und Rede des Dalai Lama beim Europarat
Seine Heiligkeit, der Dalai Lama, stattet dem Europarat am Donnerstag, dem 15. September, einen Besuch ab. Er trifft sich mit dem Generalsekretär, Thorbjørn Jagland, dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung, Pedro Agramunt, und mit dem Menschenrechtskommissar, Nils Muižnieks. Seine...
Generalsekretär nimmt an Kolloquium über die Rolle des Europarates bei der Verteidigung der Menschenrechte teil
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, nimmt an einem Kolloquium zum Thema „Verteidigung der Menschenrechte in Europa, eine überholte Idee? Der Europarat notwendiger denn je“ teil, das von der Nationalversammlung und dem französischen Senat am 12. September in Paris veranstaltet...
Lettland: Maßnahmen gegen vorurteilsmotivierte Verbrechen stärken und Istanbulkonvention ratifizieren
„Obwohl Lettland einige wichtige Schritte zur Förderung der Menschenrechte und Verringerung der sozialen Ausgrenzung unternommen hat, bestehen weiterhin Lücken beim Schutz gefährdeter Gruppen. Die Behörden sollten gemeindenahe Dienste für Menschen mit Behinderung entwickeln, allen in Lettland...
Europäisches Gipfeltreffen der Parlamentspräsidenten in Straßburg
Die Parlamentspräsidenten der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates und zahlreicher Partner-, Beobachter- und Nachbarstaaten sowie die Präsidenten anderer internationaler Versammlungen treffen sich am 15. und 16. September 2016 zu einem europäischen parlamentarischen Gipfeltreffen in Straßburg, das...
Konferenz in Straßburg: Freiheit im Internet als ein Faktor für die demokratische Sicherheit
Rund 200 Vertreter von Regierungen, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Forschung diskutieren am 9. September auf einer internationalen Konferenz über bewährte Verfahren zum Schutz und zur Gewährleistung der Freiheit im Internet vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohung der globalen Sicherheit....
Sonderbeauftragter des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge besucht Lager in Nordfrankreich
Der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs des Europarates für Migration und Flüchtlinge, Tomáš Boček, reist am 12. und 13. September 2016 zu einem Informationsbesuch in nordfranzösische Flüchtlingslager. Dabei wird er die Lager in Calais und Grande-Synthe sowie die Kommando- und Kontrollzentrale...
Ministerkomitee: Meinungsaustausch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu
Die Ständigen Vertreter der Außenminister haben mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu einen Meinungsaustausch auf Ministerebene geführt. Dieser infolge des Putschversuches am 15. Juli in der Türkei veranstaltete Meinungsaustausch wurde von der estnischen Außenministerin und...
Berlin: Generalsekretär Jagland traf Bundesinnenminister de Maizière und nahm an OSZE-Konferenz zu Sinti und Roma teil
Der Generalsekretär des Europarates, Jagland, traf gestern Bundesinnenminister de Maizière. Auf der Tagesordnung standen Fragen zur Integration, Radikalisierung und Extremismusbekämpfung auf der nationalen und europäischen Ebene. Im Anschluss hat der Generalsekretär ein Interview bei der...
Weißrussland: Laut zusammenfassendem Antikorruptionsbericht ist Vertrauen in das Engagement des Landes beeinträchtigt
Laut der am 1. September veröffentlichten Zusammenfassung des Zwischenberichts zur Konformität der Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hat Weißrussland nur eine von zwanzig ausstehenden Empfehlungen zur Korruptionsbekämpfung teilweise umgesetzt und es ist bei anderen kein...
Neuer Sonderbeauftragter des Generalsekretärs für Roma-Fragen
Valeriu Nicolae, ein rumänischer Roma, hat heute die Funktion des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs des Europarates für Roma-Fragen angetreten. „Es ist eine große Ehre und Verantwortung, zum Team des Generalsekretärs zu gehören“, erklärte Nicolae. „Ich freue mich sehr auf meine Arbeit für...
Menschenrechtsaktivisten spielen wichtige Rolle bei Entschädigung von Opfern des Verschwindenlassens
Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks veröffentlicht seinen aktuellen Menschenrechtskommentar
Türkische Expertendelegation besucht den Europarat
Eine Delegation aus Vertretern des türkischen Justizministeriums und des Hohen Rates der Richter und Staatsanwälte trifft sich heute mit Experten des Europarates. Nach dem Besuch des Generalsekretärs des Europarates in Ankara am 3. August ist das Treffen Teil des derzeitigen Dialogs zwischen der...
Türkei: Besuch der Vorsitzenden des Ministerkomitees, der estnischen Außenministerin Kaljurand
Die Vorsitzende des Ministerkomitees und estnische Außenministerin Marina Kaljurand ist vom 24. bis 25. August zu Gesprächen auf höchster Ebene mit türkischen Beamten nach Ankara gereist. Dabei traf sie Präsident Erdoğan, den Präsidenten der Nationalversammlung Kahraman, Premierminister Yıldırım,...
„Übereinkommen 108“: Senegal tritt Datenschutzübereinkommen bei
Die Republik Senegal ist seit dem heutigen Tag der dritte nichteuropäische Staat, der dem Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten, auch bekannt als „Übereinkommen 108“, und dessen Zusatzprotokoll, beigetreten ist. Damit beträgt die Zahl der...
Staatengruppe des Europarates gegen Korruption: Die Schweiz muss ihre Haltung zur Transparenz der Parteienfinanzierung anpassen
Laut einem heute veröffentlichten Bericht der Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hat die Schweiz nennenswerte Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen der Staatengruppe zum Thema Strafbestimmungen erzielt (siehe auch die englische, französische und italienische Fassung...
Nichtumsetzung der Urteile des Gerichtshofs: eine gemeinsame Verantwortung
Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks veröffentlicht seinen aktuellen Menschenrechtskommentar
Thorbjørn Jagland verurteilt Terroranschlag in Gaziantep
Der Generalsekretär des Europarats hat in einem Schreiben an Präsident Erdoğan betreffend den Terroranschlag vom 20. August in Gaziantep sein Beileid ausgesprochen. In einer Stellungnahme, direkt nach dem Anschlag am Sonntag, erklärte Jagland: „Ich bin erschüttert über den abscheulichen...
Bericht über die Türkei: Prekäre Lebensbedingungen von Kindern außerhalb der Lager
Dringender Handlungsbedarf zur Bekämpfung von Kinderarbeit, Förderung des Schulbesuchs und Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen außerhalb der Flüchtlingscamps
Lage auf der Krim
Erklärung von Marina Kaljurand, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates und Außenministerin Estlands
Generalsekretär Jagland in Ankara
Generalsekretär Thorbjørn Jagland ist am 3. August zu einem zweitägigen Meeting in der türkischen Hauptstadt Ankara eingetroffen. Er traf sich dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dem Premierminister Binali Yıldırım, dem Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, dem Justizminister Bekir...
Europarat ehrt Opfer und Überlebende des Holocaust der Roma (Porajmos)
Mit Gedenkveranstaltungen am Hauptsitz des Europarats in Straßburg und im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau wurden heute an die Opfer und Überlebendes des Holocaust der Roma gedacht. „Erinnerung bezieht sich nicht nur auf die Vergangenheit, sondern ist auch zukunftsweisend“,...
Treffen des Generalsekretärs Jagland und des Präsidenten Erdoğan in Ankara
Der Generalsekretär des Europarats Thorbjørn Jagland trifft sich am Mittwoch, dem 3. August, in Ankara, mit Präsident Erdoğan, Premierminister Yıldırım, Außenminister Çavuşoğlu, dem Justizminister Bozdağ sowie mit führenden Politikern der Oppositionsparteien. Für weitere Informationen...
Nationale Minderheiten: Organ des Europarates fordert Italien auf, Roma, Sinti und Camminanti besser zu schützen
Der Beratende Ausschuss zum Rahmenübereinkommen des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten (FCNM) hat Italien aufgefordert, dringend Maßnahmen zur Ausarbeitung und Verabschiedung eines spezifischen nationalen Rechtsrahmens zum Schutz der Roma-, Sinti- und Camminanti-Gemeinschaften zu...
Stellvertretende Generalsekretärin trifft italienischen Minister für Kulturgüter
Die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Gabriella Battaini-Dragoni, hat heute den italienischen Minister für Kulturgüter, kulturelle Aktivitäten und Tourismus, Dario Franceschini, zu einem Meinungsaustausch getroffen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Übereinkommen des...
GRECO: Zypern sollte die Transparenz im Parlament erhöhen
Ein aktueller Bericht der Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) enthält 16 Empfehlungen zur Verbesserung der Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption bei Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten. Obwohl die Plenarsitzungen der Legislative der Öffentlichkeit offenstehen und die...
Notstandsmaßnahmen in der Türkei
Erklärung von Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks
EU und Europarat starten neues Projekt zur Förderung der globalen entwicklungspolitischen Bildung
Von Präsenz- und Online-Schulungskursen über Menschenrechte bis zum interkulturellen Dialog soll ein neues auf drei Jahre angelegtes Projekt – iLEGEND – die globale entwicklungspolitische Bildung stärken. „iLEGEND – Intercultural Learning Exchange through Global Education, Networking and...
Türkei: Demokratie und Menschenrechte schützen
Erklärung von Generalsekretär Thorbjørn Jagland
Türkei informiert Generalsekretär über Absicht, Teile der Menschenrechtskonvention vorübergehend auszusetzen
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, wurde von den türkischen Behörden darüber informiert, dass die Türkei die teilweise Außerkraftsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention gemäß Artikel 15 der Konvention bekanntgeben wird. Die Möglichkeit, von der...
Tod von Pawel Scheremet
Erklärung von Marina Kaljurand, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates und Außenministerin Estlands
Fünfter Jahrestag der Tragödie von Utøya: Generalsekretär fordert entschlossene Reaktion auf Hassverbrechen
19. Juli 2016„Fünf Jahre nach den Anschlägen von Oslo und dem Massaker von Utøya am 22. Juli 2011, bei dem 77 Menschen ums Leben kamen, bleibt durch Hass motivierte Gewalt heute weiterhin eine Herausforderung für die europäische Gesellschaft und die europäischen Regierungen“, erklärte der...
Sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte von Frauen schützen
„In Zeiten steigender Bedrohung für Frauenrechte und Geschlechtergleichstellung müssen wir unsere Anstrengungen zum Schutz der sexuellen und reproduktiven Gesundheit sowie der entsprechenden Rechte verstärken. Zu den internationalen und europäischen Rechtsinstrumenten zur Wahrung dieser Rechte...
Lage in der Türkei
Erklärung von Marina Kaljurand, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates und Außenministerin Estlands
Flug MH17: Jahrestag des Abschusses des Malaysian-Airlines-Flugzeuges
Erklärung von Marina Kaljurand, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates und Außenministerin Estlands
Putschversuch in der Türkei verurteilt
Erklärung von Marina Kaljurand, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates und Außenministerin Estlands
Terroranschlag in Nizza
Stellungnahme der Vorsitzendes des Ministerkomitees, Marina Kaljurand
Generalsekretär Jagland verurteilt Terroranschlag in Nizza und sichert Frankreich die Solidarität des Europarates zu
„Am 14. Juli feiern Frankreich und die ganze Welt die Geburt der französischen Republik und findet der Ruf nach ‚Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit’ in den Herzen aller Demokraten Widerhall. Ausgerechnet an diesem Tag wurde Frankreich, das Gastgeberland des Europarates, zum Schauplatz eines...
Staatengruppe gegen Korruption ruft San Marino zur Ratifizierung des Strafrechtsübereinkommens über Korruption und zur Verbesserung des Parteienfinanzierungsgesetzes auf
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hat heute San Marino aufgerufen, das Strafrechtsübereinkommen über Korruption zu ratifizieren, es vollständig umzusetzen und die gesetzlichen Regeln für die Parteienfinanzierung zu verbessern. Die GRECO unterstreicht, dass San Marino das...
