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Serbien: Gemeinsame Anstrengungen nötig, um Erbe der Vergangenheit zu bewältigen, Pressefreiheit zu schützen und inklusive Bildung zu gewährleisten

Menschenrechtskommissar 22. Februar 2018 Straßburg

Erklärung von Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks im Anschluss an einen viertägigen Follow-up-Besuch in dem Land.

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Bekämpfung des Menschenhandels durch die „ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“

Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung des Menschenhandels (GRETA) 21. Februar 2018 Straßburg

Fortschritte bei Rechtsvorschriften und Praktiken, doch weitere erforderlich, um Risiken für Kinder und Migranten zu verringern

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Rumänien: Stärkere Bemühungen zur Bekämpfung der Diskriminierung von Roma und besserer Schutz aller nationalen Minderheiten nötig

Beratender Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten 21. Februar 2018 Straßburg

Der beratende Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten hat die rumänischen Behörden aufgefordert, die Bemühungen zur Bekämpfung von Diskriminierung (besonders der Roma) zu verstärken und die nationalen Minderheiten in bestimmten Bereichen besser zu schützen. Der...

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Generalsekretär Thorbjørn Jagland trifft Andrea Orlando, Justizminister Italiens

Generalsekretär 20. Februar 2018 Straßburg

Generalsekretär Thorbjørn Jagland und der italienische Justizminister Andrea Orlando haben sich heute zu einem Meinungsaustausch über aktuelle Entwicklungen und Fragen von gemeinsamem Interesse im Palais de l'Europe getroffen. Der Generalsekretär und der Minister betonten die hervorragende...

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Muižnieks: Schutz von Asylsuchenden und behinderten Personen in Schweden verbessern

Menschenrechtskommissar 16. Februar 2018 Straßburg

„Schweden hat seine Zusage bekräftigt, sich an der Umsiedlung von Asylbewerbern zu beteiligen und die Neuansiedlung voranzutreiben, was als positives Signal zu werten ist. Es ist allerdings auch an der Zeit, die Beschränkungen für Asylbewerber, die auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr...

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Umsetzung der Urteile des Straßburger Gerichtshofs in Bezug auf die Region Transnistrien

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte 15. Februar 2018 Straßburg

Die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erfordert einen echten Dialog zwischen allen Akteuren, die den Opfern von Verstößen in der Region Transnistrien (Republik Moldau) eine wirksame Wiedergutmachung gewährleisten können. „Wir müssen kreativ sein und den...

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Slowenien: Aktueller Bericht über die Bekämpfung von Menschenhandel

Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) 15. Februar 2018 Straßburg

Die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) hat heute einen Bericht über Slowenien veröffentlicht. Darin stellt sie fest, dass in dem Land seit der Veröffentlichung des ersten GRETA-Berichts im Januar 2014 Verbesserungen bei den Rechtsvorschriften und Praktiken zur Bekämpfung...

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„Free European Media“-Konferenz in Danzig, Polen

Europarat 15. Februar 2018 Danzig

Im Solidarność-Zentrum in Danzig kommen heute über 150 Journalisten, Vertreter der nationalen Medienregulatoren und Presseräte sowie Wissenschaftler, Politiker und Aktivisten der Zivilgesellschaft zu einer Konferenz über die Medienfreiheit in Europa zusammen. Die Veranstaltung, die vom 15. bis...

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Ankara: Generalsekretär Jagland trifft am 15. und 16. Februar türkische Führungsspitze

Generalsekretär 14. Februar 2018 Straßburg

Rede vor Richter- und Staatsanwaltsanwärtern der Justizakademie

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Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch durch Vertrauenspersonen: mögliche Strategien

Lanzarote-Komitee 13. Februar 2018 Straßburg

In einem neuen, heute veröffentlichten Bericht, analysiert das Lanzarote-Komitee des Europarats die Strategien, die durch 26 europäische Staaten(*) für den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch durch Vertrauenspersonen eingesetzt werden. Der Begriff Vertrauenspersonen umfasst die erweiterte...

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Irischer Student gewinnt Europäischen Preis für Eloquenz

Europarat 8. Februar 2018 Straßburg

Der irische Student John Finn hat mit einer Rede zum Thema „Grüne Antworten auf dunkle Ideen?“ den diesjährigen Redewettbewerb „Prix européen de l’Éloquence“ („Europäischer Preis für Eloquenz“) gewonnen. Der Preis wird jedes Jahr an jene oder jenen vergeben, die oder der im Rahmen des Wettbewerbs...

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Seminar über die Aufnahme und Integration von Migranten und Flüchtlingen für lokale Behörden in Athen

Sonderbeauftragter des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge (SRSG) 8. Februar 2018 Athen

Am 8. und 9. Januar 2018 organisiert der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge (SRSG) in Zusammenarbeit mit der Stadtgemeinde Athen ein Schulungsseminar für Kommunalbeamte. Themen des Seminars sind der Kontakt und Umgang mit Flüchtlingen und Migranten in den...

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Sexueller Missbrauch von Kindern: Empfehlungen an Ungarn

Lanzarote-Ausschuss 2. Februar 2018 Straßburg

Der Lanzarote-Ausschuss des Europarates hat heute seine Empfehlungen an die ungarischen Behörden betreffend den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und sexueller Ausbeutung in den Transitzonen an der serbisch-ungarischen Grenze veröffentlicht. Seit Inkrafttreten eines von Ungarn im März...

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Kommissar Muižnieks in Skopje: Zum Aufbau von sozialem Zusammenhalt sind Investitionen in Bildung und Spracherwerb nötig

Menschenrechtskommissar 2. Februar 2018 Skopje

„Die mazedonischen Behörden sollten Maßnahmen zur Förderung des Austausches und des gegenseitigen Verständnisses zwischen den ethnischen Gemeinschaften sowie zur Unterstützung des gesellschaftlichen Zusammenhalts bei gleichzeitigem Schutz der Vielfalt umsetzen“, erklärte der...

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Weiterbildungsveranstaltung zum Thema „Integration von Flüchtlings- und Migrantenkindern in die Regelschulbildung“

Sonderbeauftragter des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge 2. Februar 2018 Athen

Der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge (SRSG) organisiert zusammen mit der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) und der Gemeinde Athen von 2.–3. Februar 2018 eine Weiterbildungsveranstaltung zu einem der heikelsten Themen im Bereich der...

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Schutz nationaler Minderheiten in Slowenien

Beratender Ausschuss des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten 1. Februar 2018 Straßburg

Slowenien schützt gebührend nationale italienische und ungarische Minderheiten – Anstrengungen zur Verbesserung der Lage der Roma und gegen Verbreitung von Hassreden nötig

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Ukraine: Neuer Bericht über die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

MONEYVAL 30. Januar 2018 Straßburg

Konkrete Fortschritte erzielt, jedoch Änderungen in der Gesetzgebung und in der Praxis erforderlich.

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Neuer GRETA-Bericht über Serbien

Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel 29. Januar 2018 Straßburg

Behörden müssen mehr tun, um Gefährdungspotenzial von Kindern für Menschenhandel zu verringern und die Hilfe für Opfer zu verbessern.

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Tag des Gedenkens an den Holocaust und zur Verhütung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Vorsitz des Ministerkomitees 27. Januar 2018 Straßburg

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau, in dem mehr als eine Million Menschen während des Holocaust in Gaskammern umgebracht worden sind, befreit. Wir begehen den Tag zum Gedenken an den Holocaust und zur Verhütung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, um das...

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Europäischer Datenschutztag

Europarat 26. Januar 2018 Straßburg

Am 28. Januar 1981 wurde das Übereinkommen zum Schutz personenbezogener Daten, die „Konvention 108“, zur Unterzeichnung aufgelegt. In Erinnerung daran begeht der Europarat jedes Jahr den Europäischen Datenschutztag. Mehr als 50 Länder auf der ganzen Welt haben dieses Übereinkommen bereits...

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Zeit für ein neues Bekenntnis zu den Menschenrechten und eine Wende bei der Verschlechterung der Menschenrechtslage

Menschenrechtskommissar 25. Januar 2018 Straßburg

„Im Jahr 2017 hat sich die Lage der Menschenrechte in vielen europäischen Ländern weiter verschlechtert. Bestehende Krisen haben sich verschärft, neue sind entstanden, und das Bekenntnis zu den Menschenrechtswerten und -normen scheint abzunehmen“, erklärte heute der Menschenrechtskommissar des...

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Österreichischer Bundespräsident bekräftigt Verbundenheit mit dem Europarat und seinen Werten

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung 25. Januar 2018 Straßburg

In seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung hat der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein starkes Engagement für Europa und seine Werte zum Ausdruck gebracht. Er unterstrich dabei die starke Verbundenheit Österreichs zum Europarat. „Ohne die Grundsätze, für die...

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Zeremonie anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Generalsekretär 25. Januar 2018 Straßburg

Bei einer Zeremonie vor dem Hauptgebäude des Europarats in Straßburg gedachten der Generalsekretär des Europarats Thorbjørn Jagland und der österreichische Präsident Alexander Van Der Bellen der Opfer des Holocaust. Weitere Teilnehmer, die Reden hielten und Kränze vor dem Gedenkstein...

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Dunja Mijatović zur neuen Kommissarin für Menschenrechte des Europarates gewählt

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung 24. Januar 2018 Straßburg

Dunja Mijatovic (Bosnien und Herzegowina) wurde heute auf der Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung (PACE) in Straßburg zur Menschenrechtskommissarin gewählt. Mijatovic wurde für eine am 1. April 2018 beginnende und nicht verlängerbare Amtszeit von sechs Jahren gewählt. Sie erhielt 107...

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Dänischer Premierminister drängt auf weitere Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung 24. Januar 2018 Straßburg

Der dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen drängt auf eine Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention und fordert die Mitgliedstaaten auf, diese auf nationaler Ebene wirksamer umzusetzen. Der Premierminister, der anlässlich der Plenarsitzung des Europarates in Straßburg vor der...

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Sersch Sargsjan: „Ein viertes Gipfeltreffen für ein stärkeres und inklusiveres Europa“

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung 24. Januar 2018 Straßburg

„Demokratie erfordert stetige Wachsamkeit und kontinuierliche Anpassungen. Eingedenk dessen haben wir in Armenien mit starker Unterstützung des Europarates – insbesondere der Venedig-Kommission – eine Verfassungsreform begonnen“, erklärte heute der armenische Präsident, Sersch Sargsjan, in einer...

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Europäischer Ausschuss für soziale Rechte (ECSR): Jährliche Schlussfolgerung für 2017

Europäische Ausschuss für soziale Rechte (ECSR) 24. Januar 2018 Straßburg

ECSR stellte 2017 in 33 Ländern 175 Verstöße in Bezug auf Gesundheit, soziale Sicherheit und sozialen Schutz fest

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Versammlung fordert unabhängige Bewertung der Fußball-Führungsstrukturen durch externes Organ

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung 24. Januar 2018 Strasbourg

Die Parlamentarische Versammlung hat die Europäische Union dazu aufgerufen, infolge der Skandale, zu denen es in der Welt des Fußballs gekommen ist, die Einrichtung einer unabhängigen „Beobachtungsstelle“ zu erwägen, um die Führungsstrukturen dieses Sports zu prüfen. Auftrag der...

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Dänischer Vorsitz bekräftigt Unterstützung in schwierigem Umfeld

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung 23. Januar 2018 Straßburg

„In dieser Phase, in der unsere Organisation vor mehreren großen Herausforderungen steht, ist es die Absicht des dänischen Vorsitzes, eng mit der Versammlung und dem Generalsekretär zusammenzuarbeiten", erklärte Anders Samuelsen, dänischer Außenminister und Vorsitzender des Ministerkomitees, in...

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Kronprinzessin von Dänemark: Wir dürfen unsere Menschenrechte nicht als selbstverständlich erachten

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung 23. Januar 2018 Straßburg

Der Schutz der Menschenrechte darf nicht selbstverständlich erachtet werden, erklärte Kronprinzessin Mary von Dänemark heute vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und betonte, dass Prinzipien und die ihnen zugrunde liegende Werte an nachfolgende Generationen weitergegeben werden...

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Generalsekretär vor der Versammlung: Mitgliedsstaaten haben gleiche Rechte und Pflichten

Generalsekretär 22. Januar 2018 Straßburg

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat die Mitgliedsstaaten der Organisation aufgerufen, sich von Neuem dazu zu bekennen, ihre Verpflichtungen zu achten und mit den satzungsgemäßen Organen des Europarates offen und aufrichtig zusammenzuarbeiten. „Gleiche Rechte – gleiche...

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Michele Nicoletti aus Italien zum neuen PACE-Präsidenten gewählt

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung 22. Januar 2018 Straßburg

Der Italiener Michele Nicoletti (Italien, SOC) wurde soeben zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) gewählt. Er folgt damit auf Stella Kyriakides (Zypern, PPE/DC) und wird der 31. Präsident der PACE seit der Gründung des Europarates im Jahre 1949, und der zweite...

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Düsterer Rekord für die Plattform zur Sicherheit von Journalisten 2017

Europarat 19. Januar 2018 Straßburg

Partner sind alarmiert über den düsteren Rekord im Jahr 2017 und fordern Aufklärung des Mordes an Daphne Caruana

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PACE-Wintersitzung: 22.–26. Januar 2018

Parlamentarische Versammlung 19. Januar 2018 Straßburg

Die Präsidenten Armeniens und Österreichs, sowie der Ministerpräsident und die Kronprinzessin Dänemarks werden vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sprechen, die von 22. bis 26. Januar 2018 in Straßburg stattfindet. Die Versammlung wird ihren Präsidenten und einen neuen...

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Rumänien: Wenig Fortschritt bei Korruptionsprävention unter Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten

Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) 18. Januar 2018 Straßburg

Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) stellt in einem heute veröffentlichten Bericht fest, dass Rumänien nur sehr geringen Fortschritt bei der Umsetzung der Empfehlungen erzielt hat, welche die GRECO zur Prävention und Bekämpfung von Korruption unter Abgeordneten, Richtern...

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Das Recht älterer Menschen auf Würde und Autonomie in der Pflege

Menschenrechtskommissar 18. Januar 2018 Strasbourg

Straßburg, 18. Januar 2018 – „Ältere Menschen haben genau dieselben Rechte wie alle anderen Menschen auch. Die Umsetzung ihrer Rechte wird jedoch durch eine Reihe spezifischer Hindernisse erschwert“, erklärte Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates in seinem neusten...

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Europäisches Zentrum für Rechte der Roma erhält Raoul-Wallenberg-Preis für Kampf gegen Rassismus und Menschenrechtsverletzungen

Europarat 17. Januar 2018 Straßburg

Das Europäische Zentrum für die Rechte der Roma (ERRC) mit Sitz in Budapest erhielt heute den Raoul-Wallenberg-Preis des Europarates für seinen Kampf gegen Diskriminierung, Anti-Roma-Rassismus und Verletzungen der Rechte der Roma. Das Zentrum wendet innovative rechtliche Maßnahmen und...

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Studie: Wohlbefinden und Zufriedenheit der Bürger sind in interkulturellen Städten höher

Leuchtturmprojekt der interkulturellen Städte 15. Januar 2018 Straßburg

Seit 2008 hat der Europarat durch sein Leuchtturmprojekt der interkulturellen Städte gemäß dem interkulturellen Ansatz mehr als 120 Gemeinden in Europa und der Welt bei der Entwicklung und Umsetzung inklusiver Maßnahmen und Strategien für die Integration von Migranten und Flüchtlingen...

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Verleihung des Raoul-Wallenberg-Preises findet am Mittwoch in Straßburg statt

Europarat 12. Januar 2018 Straßburg

Am Mittwoch verleiht Generalsekretär Thorbjørn Jagland, den Raoul-Wallenberg-Preis für außergewöhnliche humanitäre Leistungen. Die Preisverleihung findet im Palais de l' Europe in Straßburg statt (17. Januar um 13 Uhr, Foyer des Ministerkomitees). 17. Januar ist der Tag, an dem im Jahr 1945 der...

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FIFA und Europarat - Förderung der Menschenrechte

Generalsekretär 10. Januar 2018 Straßburg

FIFA-Präsident Gianni Infantino und der Generalsekretär des Europarats Thorbjørn Jagland trafen sich heute in Straßburg, um zu erörtern, wie die Menschenrechte im Sport besser gefördert werden können. Das Treffen folgte auf einen Meinungsaustausch zwischen dem FIFA-Präsidenten und dem...

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Spanien: Wenig Fortschritte bei den Maßnahmen zur Korruptionsprävention bei Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten

GRECO 3. Januar 2018 Straßburg

Die Stelle für Korruptionsbekämpfung des Europarats GRECO veröffentlicht heute einen Bericht, in welchem beurteilt wird, in welchem Maße Spanien den Empfehlungen der GRECO zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in Bezug auf Mitglieder des Parlaments, Richter und Staatsanwälte nachgekommen...

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Generalsekretär Jagland ersucht Bukarest, Justizreform zu überdenken

Generalsekretär 22. Dezember 2017 Straßburg

Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat heute einen Brief an den Präsidenten Rumäniens, Klaus Iohannis, gesandt, in dem er die Behörden auffordert, die Expertise der Venedig-Kommission des Europarates (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht) zu den in dieser Woche vom rumänischen...

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Armenien: Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) veröffentlicht Compliance-Bericht

Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) 22. Dezember 2017 Straßburg

Die Antikorruptionsbehörde des Europarates, die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO), hat heute einen neuen Bericht veröffentlicht, in dem die Umsetzung der früheren Empfehlungen zur Korruptionsprävention bei Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälte durch Armenien bewertet wird. GRECO gelangt...

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Europa noch weit entfernt von Gleichstellung der Geschlechter in der Beschäftigung

Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates 20. Dezember 2017 Straßburg

Erklärung zum Jahresende von Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks

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Erklärung zum Internationalen Tag der Migranten

Sonderbeauftragter des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge 18. Dezember 2017 Straßburg

Integration von Migranten ist eine Chance für die Gegenwart und Zukunft Europas

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Falschmeldungen und Vertrauensverlust

Europarat 18. Dezmber 2017 Straßburg

Europarat beteiligt sich an Podiumsdiskussion der Vereinten Nationen über mögliche Gegenmaßnahmen – und über andere Probleme des Digitalzeitalters

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Den Handel mit Folterinstrumenten beenden

Parlamentarische Versammlung 14. Dezember 2017 Straßburg

"In einer Reihe von Mitgliedstaaten des Europarates wird immer noch ein beängstigendes Arsenal von Folterinstrumenten hergestellt, verkauft und vermarktet", sagte Vusal Huseynov (Aserbaidschan, EVP / CD) gegenüber dem Ausschuss für Rechtsangelegenheiten und Menschenrechte der Parlamentarischen...

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Gewalt gegen Frauen: Gemeinsame Erklärung von OECD, Europarat, Europäischer Kommission und UN Women

Stellvertretende Generalsekretärin 11. Dezember 2017 Brüssel

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Europarat, die Europäische Kommission und UN Women haben vereinbart, Gewalt gegen Frauen durch globale Maßnahmen zu bekämpfen. Die Organisationen und Organe bekräftigten heute erneut ihr uneingeschränktes Engagement...

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Venedig-Kommission: Wiederwahl Gianni Buquicchios zum Präsidenten

Venedigkommission 12. Dezember 2017 Venedig

In ihrer abschließenden Plenarsitzung am 8. bis 9. Dezember hat die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) ihren Präsidenten und die Vizepräsidenten für die kommenden zwei Jahre gewählt. Der zum vierten Mal wiederwählte Präsident Gianni Buquicchio (Italien) steht...

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Tour de France der Geschlechtergleichstellung beim Europarat

Europarat 11. Dezember 2017 Straßburg

Liveübertragung Am Mittwoch, dem 13. Dezember, diskutieren im Rahmen der Tour de France der Geschlechtergleichstellung die französische Europaministerin Nathalie Loiseau und die für Gleichstellung zuständige Staatssekretärin Marlène Schiappa mit 300 Studenten und Jugendlichen nach der...

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Internationaler Menschenrechtstag

Vorsitz des Ministerkomitees des Europarats 10. Dezember 2017 Straßburg

Stellungnahme Anders Samuelsens, Außenminister Dänemarks und Vorsitzender des Ministerkomitees

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Venedig-Kommission befasst sich mit polnischen Justizreformen und ukrainischem Bildungsgesetz

Venedig-Kommission 8. Dezember 2017 Venedig

In einem heute verabschiedeten Gutachten über Polen hat die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht („Venedig-Kommission“) festgestellt, dass die kumulative Wirkung der Revisionsvorschläge zu zwei Gesetzen und die kürzlich angenommenen Änderungen eines dritten Gesetzes die...

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Umsetzung der Urteile des Menschenrechtsgerichtshofs: Jüngste Entscheidungen veröffentlicht

Ministerkomitee des Europarates 8. Dezember 2017 Straßburg

Das Ministerkomitee des Europarates hat seine jüngsten Entscheidungen über die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. Am Ende seiner regulären dreitägigen Sitzung in Straßburg verabschiedete das Komitee 39 Entscheidungen, die 18 Mitgliedsstaaten...

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Arbeitsgruppe des Europarates und des türkischen Justizministeriums

Europarat 8. Dezember 2017 Straßburg

Schlussfolgerungen des Treffens vom 7. Dezember in Straßburg

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Tag der Menschenrechte 2017:

Generalsekretär 8. Dezember 2017 Straßburg

Jagland und Timmermans rufen europäische Staaten auf, sich erneut zu den Menschenrechtsnormen zu bekennen

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MONEYVAL veröffentlicht Bericht über den Heiligen Stuhl

Expertenausschuss des Europarates zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung 8. Dezember 2017 Straßburg

Heiliger Stuhl hat Fortschritte beim Kampf gegen Geldwäsche erzielt, muss sich jedoch stärker darum bemühen, dass Fälle strafrechtlich verfolgt werden

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Ein schwarzes Jahr für den Kampf gegen Korruption

Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) 8. Dezember 2017 Straßburg

Im Vorfeld des Weltantikorruptionstags am 9. Dezember hat der Vorsitzende der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO), Marin Mrčela, folgende Erklärung abgegeben: „2017 war ein schwarzes Jahr für den Kampf gegen Korruption. Durch die zahlreichen Korruptionsvorwürfe in öffentlichen und privaten...

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Antifolterkomitee besucht die Tschetschenische Republik der Russischen Föderation

Komitees des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) 8. Dezember 2017 Straßburg

Eine Delegation des Komitees des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat von 28. November bis 4. Dezember 2017 die Tschetschenische Republik der Russischen Föderation besucht. Es war der zwölfte Besuch des Komitees in...

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Ministerkomitee leitet Verletzungsverfahren gegen Aserbaidschan ein

Ministerkomitee 5. Dezember 2017 Straßburg

Das Ministerkomitee des 47 Nationen umfassenden Europarates hat ein Verletzungsverfahren gegen Aserbaidschan eingeleitet, da sich die Behörden weiterhin weigern, gemäß einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus dem Jahr 2014 die bedingungslose Freilassung des...

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Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Ministerkomitee 5. Dezember 2017 Straßburg

Das Ministerkomitee des Europarats kommt von 5. bis 7. Dezember auf seiner vierteljährlichen Tagung der einzelnen Mitgliedstaaten zusammen, um die Vollstreckung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu überwachen. Informationen über die auf der Sitzung zu prüfenden Fälle...

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Sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte von Frauen in Europa: Weiterer Fortschritt ist nötig

Menschenrechtskommissar des Europarates 5. Dezember 2017 Straßburg

„Die sexuelle und reproduktive Gesundheit von Frauen und die diesbezüglichen Rechte sind Menschenrechte. Unglücklicherweise spiegeln jedoch Gesetze, politische Maßnahmen und Praktiken letztlich die bestehenden Geschlechterstereotype und Ungleichheiten wider, weshalb diese Rechte den Frauen in...

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Weißrussland: Antikorruptionsorgan veröffentlicht Zusammenfassungen von Berichten zur Strafbarkeit von Korruption und Transparenz der Parteienfinanzierung

Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) 4. Dezember 2017 Straßburg

Heute hat das Antikorruptionsorgan des Europarates, die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO), Zusammenfassungen zweier neuer Monitoring-Berichte über Weißrussland veröffentlicht: den Evaluierungsbericht über die Strafbarkeit von Korruption und die Transparenz der Parteienfinanzierung sowie den...

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Nord-Süd-Preis 2017

Nord-Süd-Zentrum 23. November 2017 Straßburg

Nord-Süd-Preis des Europarates 2017 an den Vizepräsidenten der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften und die Generalsekretärin des finnischen Roten Kreuzes verliehen

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10 Jahre (2007-2017) Interkulturelle Städte: Vielfalt als Chance für die Städte

Europarat 27. November 2017 Straßburg

Jubiläumsveranstaltung in Lissabon

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Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (25. November)

Vorsitz im Ministerkomitee 24. November 2017 Straßburg

Erklärung von Karen Ellemann, Ministerin für Gleichstellung, im Namen des dänischen Vorsitzes

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Liechtenstein: Verbesserungsbedarf bei Geschlechtergleichstellung und Behindertenrechten

Menschenrechtskommissar 24. November 2017 Straßburg

Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, hat den soliden rechtlichen und institutionellen Rahmen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte in Liechtenstein begrüßt. Durch die Gründung des Vereins für Menschenrechte im Januar 2017 wurde dieser Rahmen weiter gestärkt. „Ich...

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Albanien und Dänemark: Aktuelle Berichte des Europarates bewerten Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt

Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) 24. November 2017 Straßburg

Im Vorfeld des von den Vereinten Nationen initiierten Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen hat die Expertengruppe des Europarates für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) ihre ersten Evaluierungsberichte über Albanien und Dänemark...

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Menschenrechtskommissar des Europarates: Bekanntgabe der Vorauswahlliste

Ministerkomitee 23. November 2017 Straßburg

Das Ministerkomitee hat der Parlamentarischen Versammlung der Organisation heute eine Vorauswahlliste mit drei Kandidaten für das Amt des Menschenrechtskommissars des Europarates übermittelt. Die Kandidaten sind (in alphabetischer Reihenfolge): - Goran KLEMENČIČ (vorgeschlagen von Slowenien) -...

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40. Jahrestag des Beitritts Spaniens zum Europarat: Generalsekretär Jagland in Madrid

Generalsekretär 23. November 2017 Madrid

Generalsekretär Thorbjørn Jagland ist nach Madrid gereist. Er hält eine Rede bei der Eröffnung einer Feierlichkeit des Spanischen Parlaments anlässlich des 40. Jahrestages des Beitritt Spaniens zum Europarat am 24. November 1977. Der Generalsekretär, sagte, dass „sich Spanien während die letzten...

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Zur Zeichnung aufgelegt: Protokoll über die Überstellung verurteilter Personen

Europarat 22. November 2017 Straßburg

Fünf Staaten haben heute ein neues Protokoll gezeichnet, das darauf abzielt, den europäischen Rechtsrahmen für die Überstellung verurteilter Personen zu modernisieren und zu verbessern. Österreich, Bulgarien, Luxemburg, Norwegen und die Schweiz waren die ersten, die diesen neuen Vertrag...

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Versöhnung auf dem Westbalkan ins Stocken geraten

Menschenrechtskommissar 21. November 2017 Straßburg

"Nachdem ich nunmehr alle Länder des westlichen Balkans besucht habe, bin ich besorgt, dass die Versöhnung ins Stocken geraten ist und durch zunehmende ethnische Spaltungen und Polarisierung in der Region überlagert wird", erklärt Nils Muižnieks, der Menschenrechtskommissar des Europarates, in...

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Menschenhandel in Polen: Europaratsexperten stellen Fortschritt fest, die Ausbeutung von Arbeitskraft muss jedoch stärker bekämpft werden

Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) 17. November 2017 Straßburg

Die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) hat heute einen Bericht über Polen veröffentlicht. Darin bewertet sie die Entwicklungen in dem Land, die seit der Veröffentlichung des ersten Evaluierungsberichts der GRETA im Mai 2013 im Hinblick auf die Umsetzung der Konvention des...

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Schutz von Kindern vor sexuellen Gefahren im Internet: Praktische Ratschläge von Europaratsexperten für Eltern

Europarat 17. November 2017 Straßburg

Anlässlich des Europäischen Tags zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch am 18. November hat der Europarat eine Reihe von Online-Schulungsvideos veröffentlicht. Ziel der Videos ist es, Kinder vor den neuen Gefahren sexueller Art zu schützen, denen sie im Internet...

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Hilfe für Freiwillige, die Flüchtlinge und Migranten unterstützen

Europarat 17. November 2017 Straßburg

Zehntausende Freiwillige, die in ganz Europa große Anstrengungen unternehmen, um Flüchtlingen und Migranten ihre Sprache und Kultur näherzubringen, können nunmehr auf praktische Unterstützung zurückgreifen. Endlich steht damit Lehrmaterial zur Verfügung, das an die besonderen Bedürfnisse von...

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Generalsekretär Jagland nimmt am Sozialgipfel für faire Arbeitsplätze und Wachstum teil

Generalsekretär 17. November 2017 Straßburg

Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, nimmt an einem großen europäischen Gipfel für faire Arbeitsplätze und Wachstum teil. Der Sozialgipfel findet am Freitag, dem 17. November, in Göteborg statt und wird gemeinsam von der Europäischen Kommission und der schwedischen Regierung...

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