Terrorismus und Menschenrechte
Wir müssen den Terrorismus konsequent bekämpfen, ohne die Menschenrechte aufs Spiel zu setzen
Terrorismus stellt eine zunehmende Bedrohung der Sicherheit in der Welt dar. Die meisten Anschläge wurden von Personen verübt, die ihre Leben, ihre Arbeit und ihre Familien in Europa haben.
Der Kampf gegen den Terror ist seit langem eine Priorität des Europarat, welcher dazu einen einzigartigen Dreifachansatz angenommen hat: Stärkung des Rechtsrahmens, Bekämpfung der Ursachen von Terrorismus und Schutz der Grundrechte. Seine Verpflichtung zu Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte ist in diesem Kampf von ausschlaggebender Bedeutung.
Einhundert Länder, das heißt die Hälfte aller Länder weltweit zählen zu ihren Staatsangehörigen Personen, die sich im Irak und in Syrien dem IS angeschlossen haben. Die UN zählt 25 000 ausländische Terrorkämpfer, mit einem starken Anstieg der Zahl von Personen, die aus europäischen Ländern (insbesondere aus Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Russland) und aus Asien stammen.
Angesichts dieses Phänomens und vor dem Hintergrund der Implementierung der Resolution 2178 (2014) des VN-Sicherheitsrats in Europa hat der Europarat sein rechtliches Instrumentarium verstärkt und durch das Protokoll zum Übereinkommen zur Terrorismusbekämpfung (2005) ergänzt.
Mit diesem Instrument wird die Vorbereitung eines Terroraktes – im Frühstadium (Anwerbung, Ausbildung und die Vorbereitung und Finanzierung von Reisen zum Zwecke des Terrorismus) zum ersten Mal im internationalen Recht unter Strafe gestellt.
Ein dreijähriger Maßnahmenplan gegen Extremismus und Radikalisierung, insbesondere in Schulen und Gefängnissen und im Internet, wurde im Mai 2015 ins Leben gerufen. In diesem Zusammenhang wird das Ministerkomitee am 10. Februar 2016 Leitlinien für Haftanstalten und Bewährungshilfen erlassen.
Ehemaliger Generalsekretär
Ministerkomitee
- „Wir stehen geschlossen hinter unseren Prinzipien gegen gewalttätigen Extremismus und zum Terror führende Radikalisierung“
- Recommendation on the use of information collected in conflict zones as evidence in criminal proceedings related to terrorist offences (March 2022)
Parlamantarische Versammlung
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
- Informationsblatt zu Thema Terrorismus und der Europäischen Menschenrechtskonvention
- Leitlinien Menschenrechte und Kampf gegen Terror
Menschenrechtskommissar
Kongress
- Maßnahmen gegen Terror
- Konferenz der Parteien des Vertrags Nr. 198 (Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten)
- Weltforum für Demokratie: „Freiheit vs. Kontrolle: für eine demokratische Antwort“ (2015)
- Antiterrorismusstrategie für den Zeitraum 2023 bis 2027
- Guidelines on the links between terrorism and transnational organised crime
- Übereinkommen des Europarats zur Verhütung des Terrorismus (SEV Nr. 196)
- Zusatzprotokoll zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung des Terrorismus (SEV Nr. 217)
- Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 198)
- Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 90)
- Protokoll zur Änderung des Europäischen Übereinkommens zur Bekämpfung des Terrorismus (SEV Nr. 190)
- Bekämpfung von Radikalisierung im Unterricht (2021)
- Schüler oder Verdächtige? – Herausforderungen bei Maßnahmen zur Bekämpfung von Radikalisierung im Bildungssektor in den Mitgliedsstaaten des Europarates (2018) [EN]
- Schutz von Terroropfern (2018) [EN]
- Gefängnis: Nährboden für Radikalisierung und gewaltbereiten Extremismus? (2018) [EN]
- Maßnahmen gegen Terrorismus (2013)
- Der Kampf gegen Terrorismus - Normen des Europarats (2007)